Von Wolfgang Krüger

„Die Geschichte Deutschlands ist die eines unglücklichen Volkes, eine Geschichte ohne Gleichgewicht, ohne Kontinuität, stets in Kontrasten und Extremen. Deutschland ist das Land der wunderbaren Aufschwünge und apokalyptischen Katastrophen.“

Professor Pierre Gaxotte, Mitglied der Academie Française, in seinem soeben erschienenen Buch: „L’histore de, l’Allemagne“

Die Schlichtung von Lohn- und Arbeitsstreitigkeiten hat eine lange und einigermaßen bewegte Geschichte. Seitdem es Gewerkschaften und Unternehmerverbände gibt, hat sich der Staat immer wieder mit der Frage beschäftigt, wie kollektive Auseinandersetzungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern auf möglichst friedlichem Wege beigelegt werden könnten. Nicht immer mit bestem Geschick, jedenfalls soweit es unsere eigene Vergangenheit betrifft.

Schon im Jahre 1878 waren in der preußischen Gewerbeordnung zentrale Schlichtungsinstanzen vorgesehen, ohne daß allerdings ein Zwang ausgeübt wurde, von ihnen Gebrauch zu machen. Die Schiedssprüche dieser Instanzen brauchten auch nicht anerkannt zu werden. Aber der Streik unterlag der allgemeinen Verfemung durch die öffentliche Meinung. Nur mit Mühe konnte von den Gewerkschaften im Jahre 1899 ein Gesetz abgewehrt werden, nach dem streikende Arbeiter mit Zuchthaus bestraft werden konnten.

Nach dem Ersten Weltkrieg, im Jahre 1923, verfügte der damalige Gesetzgeber die Einrichtung von Schlichtungsausschüssen bei den Obersten Landesbehörden. Ihre Inanspruchnahme war freiwillig; sie konnten auch keinen Unterwerfungszwang ausüben. Außerdem konnte der Reichsarbeitsminister aber für größere Wirtschaftsgebiete besondere Schlichter ernennen. Sie traten auf Begehren einer oder beider Parteien, und auch „von Amts wegen“ in Funktion, wenn es für das öffentliche Interesse erforderlich schien. Sie. waren berechtigt, Schiedssprüche mit verbindlicher Wirkung zu fällen. Und sie machten von diesem Recht ausgiebig Gebrauch.

Das Hitler-Regime löste das Problem auf radikale Weise. Es enthob den Staat der Schlichtungsbemühungen überhaupt, indem es Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände in der „Deutschen Arbeitsfront“ zusammensperrte. Lohnstreitigkeiten konnte es, nach dem Motto „Kraft durch Freude“, nicht mehr geben. Die Funktion der Lohnfestsetzung übernahmen die „Reichstreuhänder der Arbeit“.