L. F., Neustadt/Weinstraße

Es ist gerade ein Jahr her, daß Landtagspräsident Otto van Volxem im rheinland-pfälzischen Parlament die Sitzordnung ändern ließ. Ganz am Ende des Plenarsaales, hinter den Sitzen der SPD-Fraktion, standen eines schönen Frühlingstages zwei neue Pulte. Eines davon war dem Parteilosen Walter Müller, das andere seinem unfreiwilligen Nachbarn Franz Bögler zugedacht. Als am vergangenen Wochenende der fünfte Mainzer Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammentrat, waren beide Pulte wieder weg. Walter Müller ist nicht mehr MdL. Und auch der Name Franz Bögler ist aus der Politik verschwunden.

Sechzehn Jahre lang war Bögler das Rückgrat der pfälzischen Sozialdemokratie. Sein Ansehen, seine Machtstellung waren so groß, daß er jeder Kritik entrückt schien. Er konnte es sich ungestraft leisten, Parteimitglieder zu verdonnern, die nicht nach seiner Pfeife tanzten. Er durfte vor versammelter SPD-Mannschaft einen Journalisten ohrfeigen, weil ihn dessen Feder gekitzelt hatte. Er überstand unbeschadet Vorwürfe wegen seines finanziell motivierten Machtstrebens im Aufsichtsrat der Pfalzwerke AG, dessen „Vorstandsvorsitzer“ er zu werden wünschte, und auch handfeste Anschuldigungen wegen Privatgebrauchs werkseigener Dienstwagen vermochten ihn nicht zu Fall zu bringen. Sogar sein Bündnis mit zwei Abgeordneten der Deutschen Reichspartei hätte man ihm durchgelassen, wenn er danach Ruhe gehalten hätte. Erst der Versuch, eine „Unabhängige Sozialdemokratische Partei (USPD)“ zu gründen, brachte dem sechzigjährigen Politiker die herbe Lehre ein, daß auch seinem Einfluß Grenzen gesetzt waren.

Franz Bögler, bis dahin trotz aller Anfeindungen unumstrittener Herr über die pfälzische SPD, war zum „Fall“ geworden, als am 8. Dezember 1960 der frisch gewählte Bezirkstag der Pfalz zusammentrat, um seinen Vorsitzenden zu küren. Die SPD war zu schwach, um ihren Kandidaten Bögler durchzubringen. Bögler scheute sich nicht, die Hilfe der zwei DRP-Mitglieder in Anspruch zu nehmen. In Bonn schlug die Nachricht von diesem Wahlmanöver wie eine Sprenggranate ein. Der Parteivorstand der SPD traf sich in Bad Dürkheim, um den Vorfall zu klären und Rechenschaft zu verlangen. Aber noch war Bögler stark genug, um seine pfälzischen Parteifreunde hinter sich zu scharen. Es blieb bei der Empfehlung, nicht mehr öffentlich aufzutreten.

Am 5. November 1961 legte Bögler wegen seiner stark angegriffenen Gesundheit den Vorsitz der SPD Pfalz nieder. Er vergaß dabei nicht, noch einmal zu versichern, daß er sich fest an seine Partei gebunden fühle und sich ihren Entscheidungen immer unterwerfen werde. Doch inzwischen rückte ein Wechsel im Vorsitz des pfälzischen SPD-Bezirksverbandes näher. Das ließ den streitbaren Endfünfziger nicht ruhen. Er vergaß seine Loyalitätsversprechen und die Empfehlung zur Schweigsamkeit und suchte in turbulenten Versammlungen, seine stark geschrumpfte Freundes- und Anhängerschar zu mobilisieren.

Als das nichts nützte, verbreitete sich in der Fastnachtswoche von den südpfälzischen Winzergemeinden Leinsweiler und Ilbesheim her ein seltsames Gerücht: Mehrere Ortsvereine der SPD wollten eine „Unabhängige Sozialdemokratische Partei“ gründen. Fast gleichzeitig mit diesem Gerücht wurde der Ausschluß des Bürgermeisters von Leinsweiler, Hans Wissing, und des Ilbesheimer Landtagsabgeordneten Walter Müller aus der SPD bekanntgegeben.

Aus der Gründungsversammlung der USPD in Leinsweiler wurde freilich nichts. Die Mehrzahl der geladenen Gäste ließ sich wegen schlechten Wetters und Straßenglätte entschuldigen. Das kleine Häuflein ungetreuer Sozialdemokraten konnte nicht mehr tun als eine „interne Versammlung“ zu veranstalten. Zu ihren Teilnehmern zählte Franz Bögler mit Ehefrau. Franz Bögler war es dann auch, der die mißlungene Versammlung zu bagatellisieren suchte. Die von seinen Freunden angestrebte USPD-Gründung sei „Unfug“. Die USPD existiere nicht, und deshalb brauche sich auch niemand von ihr zu distanzieren.

Doch die Erklärung half nichts mehr. Für die SPD in Rheinland-Pfalz und in Bonn war dies das Signal zum Handeln. Der Landtagsabgeordnete, Vorsitzende des Pfälzischen Bezirkstages und einstige SPD-Chef der Pfalz, Oberregierungsrat z. D. Franz Bögler wurde aus der Partei ausgeschlossen, die er spalten wollte.

Es fiel den Sozialdemokraten schwer, sich von ihrem alten Chef zu trennen. 41 Jahre lang hatte er der SPD gedient. Von 1933 bis 1945 lebte er ihretwegen in der Emigration. 1945 war er es gewesen, der die pfälzische SPD wieder auf die Beine brachte. Wie stark sie wurde, hat sie eben erst mit dem weitaus besten Stimmenergebnis von allen fünf Regierungsbezirken bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl bewiesen. Die SPD hat Franz Bögler seine Verdienste nicht vergessen. Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Bezirkes Pfalz, Max Seither, gebrauchte keine leeren Worte, als er seinen Parteifreunden sagte: „Die pfälzischen Sozialdemokraten haben in den letzten Jahren auch in schwierigsten Situationen stets zu Bögler gehalten – sogar gegen den Willen des Bundesvorstandes. Aber die Parteidisziplin hat eine Gewissensentscheidung gefordert. Der Schlußstrich war nicht mehr zu vermeiden.“

Franz Bögler könnte noch heute SPD-Chef der Pfalz sein. Aber sein unersättlicher Hunger nach persönlicher Macht ist ihm zum Verhängnis geworden, und anstatt die Konsequenzen aus seinem Parteiausschluß zu ziehen, blieb er auf der hintersten Bank im rheinland-pfälzischen Landtag sitzen. Es bedurfte der Neuwahl, um ihn in Mainz endlich loszuwerden. Was ihm nun noch bleibt, ist der Vorsitz im Bezirkstag der Pfalz. Paragraph 5 der Bezirkstagsordnung läßt kein Mißtrauensvotum gegen den Vorsitzenden zu. Nur zurücktreten könnte er. Doch immer noch heißt er Franz Bögler.