Bonn, Im Mai

Drei große deutsche Firmen – Mannesmann, Hoesch und Phönix-Rheinrohr – haben wegen eines umstrittenen NATO-Beschlusses darauf verzichten müssen, 163 000 t von Großrohren an die Sowjetunion zu liefern. Präsident Kennedy hatte in einem Brief an den Bundeskanzler auf die Stornierung des Röhrengeschäftes gedrängt; auch ließ er durch die amerikanische Botschaft in ungewöhnlicher Form bei Bonner Parteiführern intervenieren. Die Bundesregierung gab nach und drückte die Verordnung im Bundestag mit einem höchst fragwürdigen Abstimmungstrick durch, um den Amerikanern zu willen zu sein, die Bonn damals wegen des deutsch-französischen Vertrages nicht grün waren. Vor allem wurden militärische Argumente ins Feld geführt.

Schon vorher wurde die Befürchtung laut, andere NATO-Partner – insbesondere britische Firmen – könnten bereit sein, die von den deutschen Unternehmen unter Druck aufgegebenen Aufträge zu übernehmen. So scheint es nun auch zu kommen. Die South Durham Steel Company soll sich bereit erklärt haben, etwa die Hälfte des deutschen Auftrages zu liefern. Die britische Regierung, bei der Kennedy ebenfalls auf Solidarität gedrängt hatte, schlängelt sich mit formalistischen Argumenten aus der Affäre: sie habe keine gesetzliche Handhabe, die Lieferungen zu verhindern; auch handle es sich nur um eine NATO-Empfehlung, nicht um einen verbindlichen Beschluß.

In Bonn wird man sich dies gewiß merken. Niemand darf sich jedenfalls wundern, wenn die Bundesrepublik in Zukunft nach dem englischen Beispiel verfährt. Die Bundesregierung steht schon heute vor dem Parlament als der Genasführte da. Auch die Aufrichtigkeit ihrer Argumente ist in Zweifel gezogen. Einer kann schließlich nur Recht haben: Bonn oder London.

R. S.