G. Z., Frankfurt

In Frankfurt werden jeden Monat etwa 200 Fälle von Unfallflucht verfolgt. Tag für Tag ist ein Dutzend Beamter ausschließlich damit beschäftigt, nach Kraftfahrern zu fahnden, die sich nach einem Verkehrsunfall der Verantwortung entzogen haben.

Auf Fahrerflucht steht Gefängnis. Die Auslegung der Strafbestimmung jedoch ist nicht immer einfach. Und ob die Unfallflucht im neuen Strafgesetzbuch überhaupt noch Platz hat, wird davon abhängen, wie das Bundesverfassungsgericht über eine Vorlage des Amtsgerichts Ulm entscheidet.

Die Richter an der Donau haben nämlich Bedenken geäußert, ob der Paragraph 142 des Strafgesetzbuches (Fahrerflucht) mit unserer Verfassung vereinbar ist. Die Artikel des Grundgesetzes über die Struktur unseres Rechtsstaates und die Unantastbarkeit der Menschenwürde, so sagen sie, ließen es nicht zu, daß ein Mensch durch Strafandrohung gezwungen werde, zur Aufklärung einer von ihm begangenen Straftat beizutragen. Die Strafandrohung bei Fahrerflucht sei im Grunde eine Verpflichtung zur Selbstanzeige. Tatsächlich ist das Gebot der Selbstanzeige dem deutschen Strafrecht fremd. Niemand käme im Ernst auf die Idee, den Bankräuber zusätzlich deshalb zu bestrafen, weil er sich nach der Tat nicht der Polizei stellte, sondern im Dunkel der Nacht verschwand.

Ohne dem Urteil der Verfassungsrichter vorgreifen zu wollen: Nicht nur wer Unfallflucht begeht, hat das Recht, sich auf Verfassungsgarantien zu berufen, auch der von einem Unfall unschuldig Betroffene. Ihm steht der Schutz des Eigentums zu und das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Gäbe es keine Strafbestimmung über Fahrerflucht, würde darunter nicht nur die Verkehrsmoral leiden, auch der zivilrechtliche Schutz für den Geschädigten würde illusorisch, wenn der für den Schaden Verantwortliche nicht mehr gezwungen wäre, am Unfallort zu bleiben,

Es entspricht dem allgemeinen Rechtsempfinden, die Flucht nach Unfällen als kriminelles Unrecht zu bewerten. Andererseits ist aber im Rechtsbewußtsein des Bürgers der Kraftfahrer, der einen Unfall verursacht, im allgemeinen kein „Krimineller“. Den Verkehrsstraftaten fehlt ein entscheidendes Wesensmerkmal der kriminellen Tat, nämlich der Vorsatz. Die meisten Verkehrsdelikte kommen durch Fahrlässigkeit oder „menschliches oder technisches Versagen“ zustande. Und eines hat unser Strafrecht bisher unberücksichtigt gelassen: Die Schockwirkung eines Unfalls.

Nicht jeder, der sein Heil in der Flucht sucht, steht unter Alkohol, fährt ohne Führerschein oder bangt um die eigene Versicherungsprämie. Es gehört zur gesicherten Erfahrung, der medizinischen Sachverständigen, daß Schocks „unbegreifliche Handlungen“ auslösen können. Wer panikartig einen Unfällort verläßt, muß nicht in jedem Falle ein „Krimineller“ sein; er kann auch nur für eine kurze Zeit die Nerven verloren haben. Diesen Menschen, die sich oft schnell wieder „fangen“, sollte durch eine Neufassung der Strafbestimmung über die Fahrerflucht der Rückweg zum Unfallort erleichtert werden.