Ein Deutscher fürchtet den Staatsanwalt...

Wie der Diplomchemiker Bollinger auf die Anklagebank geriet – Das Gericht entschied: Bestechung

Düsseldorf

Drei Tage lang, von morgens neun Uhr bis abends neun Uhr, grübelte sich die Zweite Große Strafkammer des Düsseldorfer Landgerichts durch eine Affäre, deren Details den Landgerichtsdirektor Dr. Reucher und seine Beisitzer wiederholt zu der lapidaren Bemerkung veranlaßten: "Das kann ich nicht verstehen." Denn diese Details schienen nur einen Tatbestand zu verdunkeln, der eigentlich hätte klar sein sollen: Bestechung.

Die Justizpressestelle hatte mitgeteilt: Der Angeklagte Wilhelm Bollinger, 43, nicht vorbestraft, "der als Diplomchemiker und Angestellter in einer Lackfabrik in H. tätig war, wurde am 15. 5. 1958 als Angestellter von einem Bundesministerium in Bonn eingestellt. Vor seinem Ausscheiden aus der Firmä W. bot ihm der inzwischen verstorbene Seniorchef dieses Unternehmens am 20. 4. 1958 ein Geschenk an. Der Angeklagte erkannte, daß W. ihn durch das Geschenk gefügig machen wollte, der Firma W. pflichtwidrige Informationen zu erteilen, die er während seiner Tätigkeit beim Bundesministerium erlangen würde. Trotzdem erbat er sich einen Volkswagen, behielt sich jedoch insgeheim vor, keine pflichtwidrigen Mitteilungen zu machen." Mit auf der Anklagebank saß der Angestellte F. aus der Firma W. Er hatte Bollinger auf Anweisung des Firmenchefs den Wagen besorgt.

In der Verhandlung widerrief Wilhelm Bollinger sein Geständnis aus der Voruntersuchung ganz entschieden. "Es war alles falsch", sagte er nun. "Richtig ist, daß ich den Volkswagen als Abfindung für zwei Patente erhielt, an denen ich in meiner früheren Firma gearbeitet hatte. Die Vergütung bekam ich vor Eintritt ins Bundesverteidigungsministerium." – "Das kann nicht sein", meinte Landgerichtsdirektor Dr. Reucher.

Ganz unvorstellbar erschien den Richtern die Figur des verstorbenen Seniorchefs aus der Firma W. und seine Praktiken im Umgang mit seinen Angestellten. Der alte Chef war ein Patriarch, der mit fester Hand nicht nur die beruflichen sondern auch die persönlichen Schicksale seiner 2000 Angestellten dirigierte. Die Arbeiter verehrten und fürchteten ihn. Der alte Chef ging mit einem Butterbrotpaket auf Geschäftsreisen und erwartete von seinen Mitarbeitern ähnliche Sparsamkeit. Wünsche auf Gehaltserhöhung mußten sie bei ihm selbst vorbringen. Das taten sie jedoch nur mit äußerster Überwindung.

Im Mai 1954 wurde der Diplomchemiker Bollinger mit einem Anfangsgehalt von 550 DM eingestellt. Innerhalb von vier Jahren stieg sein Gehalt auf 1075 Mark brutto, er ließ jedoch keinen Zweifel daran, daß es vieler Gänge zum Chef bedurft hatte, um auf diese Summe zu kommen.

Ein Deutscher fürchtet den Staatsanwalt...

Auch das konnten die Richter nicht verstehen: "Was war der alte W. nun wirklich für ein Mensch", fragte der Vorsitzende den Mitangeklagten F. Er antwortete: "Er war sparsam und fleißig, arbeitete samstags und sonntags und war ein strenger Vorgesetzter." "Er war ein großer Mann", meinte Bollinger.

Der Diplomchemiker arbeitete beim alten W. im analytischen Laboratorium. Er befaßte sich vornehmlich mit der Herstellung von Tarnfarben und Tarnlacken und entwickelte als erster einen Infrarot-Tarnanstrich, der das Amt Blank und spätere Bundesverteidigungsministerium zufriedenstellte. Aus seinem Arbeitsgebiet meldete er zwei Patente an. "Auf Grund von Bollingers Entwicklungen wurde in unserer Firma produziert", erzählte ein früherer Kollege des Angeklagten. "Auch aus den eingehenden Aufträgen ergab sich, daß Bollingers Arbeiten Erfolg gehabt hatten." Seit 1956 fuhr Bollinger regelmäßig als Firmenvertreter zum Bundesverteidigungsministerium und wurde zu Sitzungen eines wissenschaftlich-technischen Ausschusses eingeladen.

Dem Ministerium schien das Wissen des Chemikers so wichtig zu sein, daß es ihm 1958 einen Posten als Regierungsrat in der Forschungsabteilung anbot. Bollinger nahm an. Das Bundesverteidigungsministerium riet ihm damals, sich seine Patente von seiner alten Firma abgelten zu lassen, bevor er seine neue Tätigkeit begann.

Ein VW als Abfindung

Der Zeuge hatte Bollingers Erfindungen damals auf acht- bis zehntausend Mark geschätzt. Als der Firmen-Patriarch Bollinger gefragt hatte, was er sich als Abgeltung vorstelle, hatte der Chemiker um fünftausend Mark für einen Volkswagen gebeten. Der Alte war einverstanden und beauftragte den Mitangeklagten F., den VW zu besorgen. F. weiß heute noch nicht, warum er auf der Anklagebank sitzt: "Ich bekam von unserem Chef die Anweisung an B. einen fabrikneuen Wagen als Entgelt für seine Patente zu liefern, und zwar vor seinem Ausscheiden. Diesen Auftrag erhielt ich nur, weil ich Leiter der Kraftfahrzeugabteilung bin. Ich habe Bollinger nie wieder gesehen und habe auch keine Verbindung zum Bundesverteidigungsministerium gehabt."

Der neue VW hatte eine Lieferfrist von fünf Monaten. Für die Zwischenzeit erhielt Bollinger einen Gebrauchtwagen, den er an seine alte Firma zurückgab, als am 23. September 1958 der neue Wagen geliefert wurde. Er erhielt von F. 5000 Mark in bar und holte sich den Wagen selbst ab. Laut Quittung kostete das Auto jedoch 5346,45 Mark, Der Vorsitzende fragte: "Warum ließen sie sich mit 5000 Mark abspeisen? Ist Ihnen nicht aufgefallen, daß die Firma Ihnen Bargeld gab? Sie wollte wohl nicht in Erscheinung treten?" 1958 schien sich Bollinger darüber keine Gedanken gemacht zu haben. Er war froh über die 5000 Mark, die ihm sein Chef bewilligt hatte.

Im Protokoll, das nach der ersten Vernehmung Bollingers am 29. Januar 1962 vom Untersuchungsrichter ausgefertigt wurde, hören sich Bollingers Überlegungen jedoch anders an. Der Vorsitzende las aus dem Vernehmungsprotokoll vor: "Ich gewann den Eindruck, daß der Geschäftsmann W. mich ködern wollte. Er war knauserig. Die 5000 Mark gab er mir offenbar nur, damit ich veranlaßt wurde, für ihn etwas im Bundesverteidigungsministerium zu tun. Aber ich habe es nicht getan ... Eine Vergütung stand mir gar nicht zu. Ich roch direkt, daß W. mich überspielen wollte ... Aber ich habe es nicht mit mir tun lassen." Auf die Vorhalte des vernehmenden Staatsanwalts, das sei ja Betrug gewesen, antwortete Bollinger laut Protokoll: "Jawohl, ich habe W. betrügen wollen." Mit Tränen in den Augen erklärte Bollinger jetzt: "Das ist nicht wahr."

Ein Deutscher fürchtet den Staatsanwalt...

Nur seiner Geschwätzigkeit verdankt der Chemiker, daß sein Volkswagen gerichtskundig wurde. In seiner Abteilung im Bundesverteidigungsministerium wurde zur Jahreswende 1961/1962 ein Bestechungsfall offenbar. Vertraulich äußerte sich Bollinger im Kollegenkreis, auch er habe einmal etwas von seiner alten Firma angenommen. Da sei zwar nichts Unrechtes drangewesen. Aber unangenehm sei es ihm doch ... Diese Mitteilung blieb nicht geheim:

Am 23.Januar 1962 stürmten Beamte des Abwehrdienstes und der Kriminalpolizei sein Dienstzimmer, hielten ihm einen Durchsuchungsbefehl vor und fragten ihn: "Wieviel Geld haben Sie von der Firma W. genommen?" Noch am gleichen Tage wurde Bollinger von Staatsanwalt Werner Hempler, erfahren in Korruptionsfällen, sieben Stunden vernommen. Gegen 22 Uhr nahm man ihm Hosenträger und Sockenhalter ab und gab ihn in Polizeigewahrsam. Dort verbrachte er die Nacht auf einer Holzpritsche. Bis zum Mittagessen am 24. Januar erklärte der verstörte Chemiker standhaft, die 5000 Mark habe er als Abfindung für seine Patente bekommen.

Staatsanwalt Hempler sagte in der Verhandlung aus: "Nach der Mittagspause änderte sich die Einstellung des Herrn Bollinger." Dazu hatte der Angeklagte vorher gesagt: "Zwölf Stunden lang bin ich verhört worden. Ich wußte gar nicht, was man von mir wollte. Dann fragte ich, ob mir das Geld etwa nicht zugestanden habe. Der Staatsanwalt sagte: ‚Nein, das war Unrecht, das hätten Sie nicht tun dürfen, denn ihre Patente waren ja gar nichts wert!‘ Wenn mir das ein Staatsanwalt sagt, habe ich keinen Grund zum Zweifeln. Außerdem sagte er mir, daß ich verhaftet würde. Alles wäre so klar, daß sich ein Rechtsbeistand, der ohnehin nur teuer wäre, erübrigen würde."

In der Verhandlung meinte ein ärztlicher Sachverständiger, Bollingers Verhalten während der Vernehmung hänge mit seinem damaligen "psychosomatischen Zustand" zusammen. Er leidet an einer Schädigung der Wirbelsäule. Durch sein nächtliches Pritschenlager im Polizeigewahrsam waren die Schmerzen verstärkt worden. Der Sachverständige schilderte ihn dazu als psychisch labil.

Staatsanwalt Hempler sagte als Zeuge, über Bollingers Patente habe er nichts weiter gewußt. "Mir schwebte vor, daß Bollinger die wissenschaftlichen Erkenntnisse anderer Firmen, die dem Ministerium vorlagen, in unzulässiger Weise an eine Einzelfirma weitergegeben hat." Informationen dieser Art konnte er ihm jedoch bis heute nicht beweisen. Er habe Bollinger intensive Vorhaltungen darüber gemacht, daß er seinen alten Chef so lange ohne Informationen hingehalten hatte.

Der Vorsitzende fragte: "Haben Sie dem Angeklagten Rechtsauskunft über seine Patente erteilt?" Der Zeuge verneinte. Ob die 5000 Mark für die Patente gerechtfertigt waren, wußte er nicht. Allein die Differenz zwischen dem Kaufbetrag des VW und dem tatsächlich erstatteten Betrag sei ihm gefährlich genug erschienen.

Der Vorsitzende: "Nehmen Sie mir es nicht übel, aber ich muß das fragen: Ist Bollinger eingeschüchtert worden?"

Ein Deutscher fürchtet den Staatsanwalt...

Zeuge Hempler: "Er war sich jederzeit darüber im klaren, daß ich mich mit dem Gedanken trug, ihn dem Haftrichter vorzuführen."

Staatsanwalt Dr. Wäscher fragte den Zeugen: "Hat der Angeklagte Sie gebeten, mit einem Verteidiger sprechen zu dürfen?"

Zeuge: "Ich kann mich nicht erinnern, ich glaube, nein."

Dr. Wäscher: "Haben Sie ihm davon abgeraten?"

Zeuge: "Ich sehe es als einen Akt der Wiedergutmachung an, daß solche Leute sich einen Anwalt nehmen, der viel Geld kostet. Schon aus diesem Grunde habe ich ihm sicher nicht davon abgeraten."

Vernehmung ohne Protokoll

Über die ersten zwölf Stunden der Vernehmung, in denen Bollinger die Bestechung leugnete, existiert kein Protokoll. Hempler nannte sie "nur eine informatorische Anhörung, um sich ein Bild zu machen". Verteidiger Graf von der Goltz wetterte: "Nur was Sie für wahr hielten, wurde protokolliert. Was Bollinger zu seiner eigenen Entlastung sagte und was er heute wieder sagt, steht nirgends. Sie waren auf jeden Fall der Meinung, daß er nichts für seine Patente zu bekommen hatte, trotz Urteil vom Bundesgerichtshof und Arbeitnehmergesetz."

Bei dieser Auffassung blieb der Staatsanwalt Hempler. Auch das Gericht war der Meinung, eine andere Version sei gar nicht vorstellbar: Es verurteilte Wilhelm Bollinger wegen schwerer passiver Bestechung zu fünf Monaten Gefängnis mit Bewährung für drei Jahre. Da das Gericht die Bewährung als Gunstbeweis ansah, soll Bollinger 1000 Mark an das Deutsche Rote Kreuz spenden. Zudem verfällt der Gegenwert des Volkswagens und des Gebrauchtwagens in Höhe von 6000 Mark der Staatskasse. Der Angeklagte F. wurde freigesprochen. Nina Grunenberg