Leones Verwaltungsregierung in Rom

A. D. F., Rom, im Juni

Rund acht Wochen nach den Wahlen vom 28. April hat Italien wieder ein Kabinett, wenn auch nur eines für den Übergang. Dank dem Eingreifen von Staatspräsident Segni und der resoluten Schnelligkeit des aus Neapel stammenden, quicklebendigen vierundfünfzigjährigen christlich-demokratischen Kammerpräsidenten Leone konnte die Regierung innerhalb von 48 Stunden auf die Beine gestellt werden. Die Kabinettskrise ist damit formell überwunden. Geblieben ist freilich die tiefe politische Krise.

Sie wurde durch die Rebellion eines Kreises von "autonomistischen" Sozialisten ausgelöst, der sich um den Abgeordneten Lombardi schart. Die Rebellen wandten sich gegen die von ihrem Führer Nenni mit den Spitzen der Democrazia Cristiana, der Sozialdemokraten und Republikaner getroffene Vereinbarung zur Bildung einer Regierung der "linken Mitte". Der Meinungsstreit zwischen den Kontrahenten im sozialistischen Lager entzündete sich an Moros außenpolitische Grundkonzeption und der antikommuder Nenni-Sozialisten ist nur widerwillig bereit, den Atlantikpakt zu tolerieren; sie glaubt nicht an dessen Funktion einer Friedenssicherung, ja sie lehnt die NATO überhaupt als gefährlich ab. Zudem hat sich die Mehrheit der Sozialisten dazu bekannt, eine Klassenpartei zu bleiben.

Die neue Ministerliste, die Leone dem Staatspräsidenten vorlegte, sieht gegenüber dem Kabinett seines Vorgängers Fanfani nur geringfügige Änderungen vor. Außer Fanfani ist nur Innenminister Taviani auf eigenen Wunsch ausgeschieden. Man hat ihn durch den ehemaligen Landwirtschaftsminister Rumor ersetzt, einen Führer der "Gemäßigten" in der Christlich-Demokratischen Partei, die die relative Mehrheit besitzen. Die drei sozialdemokratischen und die zwei republikanischen Kabinettsmitglieder der Regierung Fanfani sind von christlich-demokratischen Politikern abgelöst worden.

Nun bleibt Leone nur noch übrig, das Programm seiner Regierung auszuarbeiten und dem Parlament vorzulegen. Sein Kabinett gilt als ein Verwaltungskabinett, es ist vor allem dazu da, dem Parlament die Haushaltspläne vorzulegen, die – laut Verfassung – bis zum 30. Juni gebilligt werden müssen.

Die neue Regierung wird wohl das Vertrauen im Parlament allein mit den Stimmen der Christlichen Demokraten erhalten – bei einer Stimmenthaltung ihrer ehemaligen Verbündeten, der Sozialisten, Sozialdemokraten und Republikaner. Leones Kabinett wird dann eine Regierung der "linken Mitte" in kleinem Maßstab sein, mit der die Brücke zum Oktober-Kongreß der Sozialisten geschlagen werden kann, bei dem man auf einen neuen Sieg Nennis hofft.