Mit der parlamentarischen Opposition hat sich Deutschland immer etwas schwer getan. Sie wurde zumeist als lästige Störung empfunden – als konstruktives Element einer politischen Ordnung wurde sie erst spät entdeckt, was nicht zuletzt an der Opposition selber lag. Die Sozialdemokraten zum Beispiel, die Opposition par excellence vor dem Ersten Weltkrieg, waren in der Theorie eine revolutionäre Partei. Wenn sie auch in der Praxis so gesetzes- und staatstret waren wie nur irgend möglich – im Bewußtsein der breiten Öffentlichkeit blieben sie bis weit in unsere Tage eine Partei, die ihre Vorstellungen. nicht innerhalb einer politischen Ordnung verwirklichen wollte, sondern die Ordnung selbei umzukrempeln versuchte. Und auch die Opposition in Weimar richtete sich zumeist nicht geger. einzelne politische Gesetze oder Persönlichkeiten, sie galt dem System überhaupt. Was Kommunisten und Nationalsozialisten betrieben, war im Grunde nicht Opposition, sondern Vorbereitung zum Staatsstreich. Kein Wunder, daß dort, wo Nationalsozialisten oder Kommunisten an die Macht kamen, Opposition lebensgefährlich wurde,

Auch die Bundesrepublik hat nur mühsam zu einem einigermaßen erträglichen Verhältnis zwischen Opposition und Regierung gefunden. Die Parteien waren durch tiefe ideologische Gräben getrennt. Jetzt, nachdem diese Gräben eingeebnet sind, begegnen sich Opposition und Regierung mit Hochachtung, und nun scheint Opposition nur noch zu bedeuten: potentielle Regierungspartei.

Was aber ist parlamentarische Opposition? Wer diese Frage genauer beantwortet wissen will, tut gut daran, ein schmales Bändchen zu lesen –

Ingeborg Bode: „Ursprung und Begriff der parlamentarischen Opposition“; Gustav Fischer Verlag, Stuttgart; VIII + 122 S., 14,50 DM.

Diese Untersuchung, erschienen in der Reihe „Sozialwissenschaftliche Studien“, gibt einen Einblick in die Werkstatt der politischen Geschichte, zeigt den Entstehungsprozeß der parlamentarischen Opposition und liefert saubere Begriffe für Sachverhalte, die heute oft durch Schlagworte vernebelt sind. Daß diese Werkstatt, aus der die Opposition hervorgegangen ist, das England des siebzehnten und achtzehnten Jahrhunderts war, ist weithin bekannt, überraschend aber ist, daß dieses Phänomen schon im vordemokratischen Stadium der parlamentarischen Entwicklung in Erscheinung tritt, daß es älter ist als das vielgerühmte Zweiparteien-System.

Die Wurzel der parlamentarischen Opposition ist das von John Locke formulierte Widerstandsrecht des Parlaments gegen die absolute und willkürliche Herrschaftsgewalt der Krone und ihrer Diener. Dieses Recht zum Widerstand war gegeben, wenn die balance of powers – das Gleichgewicht der politischen Mächte – gestört war und das Allgemeinwohl darunter litt. Aber diese Balance war, so zeigte es sich, nicht nur unter einem Monarchen, sondern auch unter einer parlamentarischen Regierung gefährdet. Der erste englische Premier, Robert Walpole, nützte seine Chance geschickt und skrupellos. Mit Hilfe eines raffinierten Pfründensystems – durch Ämterpatronage, würde man heute sagen – organisierte er im Parlament eine ihm ergebene Gefolgschaft, mit deren Hilfe er schalten und walten konnte, wie er wollte. An die Stelle der absoluten Monarchen trat der Premier.

Aus dem Widerstand gegen diese neue Form der Despotie wuchs die Opposition, deren Ideen und Organisation von Lord Bolingbroke entscheidend beeinflußt wurden. Mit Appellen an den public spirit – die Staatsgesinnung der Bürger – wurde die öffentliche Meinung mobilisiert; aber daraus entstand nicht eine Attacke gegen das parlamentarische System überhaupt. Bolingbroke ging von der Erkenntnis aus, eine bessere Regierung sei nur dann möglich, wenn die Opposition im Parlament die Mehrheit erreiche und selber regierungsfähig werde. Und um sich durchzusetzen, so forderte Bolingbroke, müsse die Opposition die Form einer Partei annehmen.