In Salzgitter ist ein Staatsanwalt den Vopo•Verbrechen auf der Spur

Von Dietrich Strothmann

Es gibt sicherlich keinen westdeutschen Juristen, der den Landgerichtsdirektor Dr. Pracht um seinen Auftrag, um seine Pflicht beneidet, im Fall Fritz Hanke Recht zu sprechen. Der Prozeß gegen diesen Mann beginnt am 7. Oktober vor dem Stuttgarter Schwurgericht. Es wird ein Musterprozeß sein, ein Prozeß, der bisher noch von keinem westdeutschen Gericht geführt wurde.

Fritz Hanke ist kein gewöhnlicher Dieb und auch kein „normaler“ Mörder. Der ehemalige Stabsgefreite stand in Ulbrichts Diensten, er trug den Waffenrock des „Kommandos Grenze“ der Nationalen Volksarmee, und er erschoß einen Flüchtling. Der Stuttgarter Schwurgerichtsvorsitzende und die Schöffen werden es schwer haben, in Sachen Flanke einen gerechten Urteilsspruch zu fällen: Wußte dieser Grenzsoldat, daß er Unrecht beging? War er gezwungen, ein Mörder zu werden? Die Antwort muß eindeutig und klar sein: Befehlsnotstand – ja oder nein? Verbotsirrtum oder nicht?

Damals, nach jenem 5. Juni 1962, als Fritz Flanke an der Zonengrenze am Harzer Wurmberg mit seiner Maschinenpistole einen Arbeiter aus Blankenburg erschoß, wurde er in der DDR für seine Tat mit einer „Grenzdienstmedaille“ und mit einer 200-Mark-Prämie belohnt.

Über diesen Vorgang wurde in jenen Tagen im zweiten Stock des modernen, backsteinverkleideten Amtsgerichtes in Salzgitter-Bad von Staatsanwalt Friedrich Hose eine Akte angelegt. Sie trug die Kennziffer 464/62. Damals war es noch eine dünne, grüne Mappe. Sie enthielt nur die Meldung zweier westdeutscher Grenzbeamten: Am Wurmberg bei Braunlage hatte es „geknallt“. Das war vorläufig alles.

„Ein guter Fans“

Nach und nach aber füllte sich die Akte 462/62 mit neuen Bogen, mit Aussagen von Flüchtlingen und Berichten von übergelaufenen DDR-Grenzern. Sie wußten, was am 5. Juni am Stacheldraht bei Braunlage geschehen war; sie nannten auch die Kompanie, die dort in der Nähe stationiert war, und die Namen von zwei Soldaten der Streife, die an jenem Tag an dieser Stelle Patrouille gegangen waren.

Eines Tages setzte sich ein Soldat jener Einheit, Fritz Hanke, in die Bundesrepublik ab. Er wurde routinemäßig ausgefragt und durfte zu seiner Schwester nach Stuttgart Weiterreisen. Ihm wäre nichts geschehen, hätten damals nicht Kameraden aus seiner Kompanie westdeutschen Zöllnern über den Stacheldraht zugerufen: „Bei euch ist doch der Hanke. Mit dem habt ihr einen guten Fang gemacht. Der hat doch hier im Sommer einen abgeknallt.“ Und Hanke gestand. Am 7. Oktober wird nun über ihn Gericht gehalten werden.

Die Akte 464/62 und den Fall Fritz Hanke zitiert Staatsanwalt Höse mit einigem Stolz. Denn zum erstenmal seit dem November 1961, als die Justizminister der Länder in Salzgitter-Bad ihre „Zentrale Erfassungsstelle“ zur Aufklärung von Vopo-Verbrechen einrichteten, ist es ihm gelungen, aus lauter kleinen Mosaiksteinchen – aus Meldungen, Gerüchten, Aussagen – einen jener unzähligen Grenzzwischenfälle zu rekonstruieren und auch den Täter aufzuspüren. Seit dem November 1961 stapeln sich zwar in Hösers Panzerschränken die Akten über Erschießungen und Festnahmen von Flüchtlingen. Ihre Zahl ist inzwischen auf 2137 angewachsen, und jede Woche werden durchschnittlich hundert neue Ermittlungsverfahren eingeleitet. Aber nur selten erfährt er die Namen der Schuldigen. Oft sind es nur dürftige Aussagen, die ihm zugetragen werden, von westdeutschen Augenzeugen, von Flüchtlingen und auch in Briefen aus der DDR: „Da schrie eine Frau“ oder: „Plötzlich hörte ich Schüsse und sah, wie sie etwas auf einen Lastwagen luden und abbrausten.“

Es ist eine mühselige, zeitraubende Kleinarbeit, die dann in den Zimmern im 2. Stock des Amtsgerichts von Salzgitter-Bad beginnt. Da wird der Ort des Zwischenfalls genau lokalisiert, festgestellt, welche Kompanie des NAV-Grenzkommandos dort eingesetzt ist, welche Schicht zu der Zeit, als die Schüsse fielen, Dienst hatte. Ob aber nun ein Flüchtling verletzt, getötet oder nur festgenommen worden war, das erfahren Höses Rechercheure häufig erst viele Monate später, wenn ein Zivilist oder ein Grenzpolizist aus jener Gegend floh und berichten kann, was damals geschehen ist. Und es ist schon eine Seltenheit, wenn in einer der 2000 Akten dann sogar der Name eines der Beteiligten eingetragen werden kann.

Die beiden Vopos, die den Dortmunder Journalisten Lichtenstein erschossen, kennt Höse. Wer aber am 17. August 1962 in der Nähe des Checkpoint-Charly den 18jährigen Bauarbeiter Peter Fechter tötete, das weiß man bis heute nicht. Fritz Hanke, der ahnungslos in die Bundesrepublik geflohen war, konnte verhaftet werden –, nur einer der 65 Grenzpolizisten, die seit dem 13. August 1961 Flüchtlinge, erschossen und deren Fälle in der „Zentralen Erfassungsstelle“ registriert wurden.

In dieser Erfassungsstelle liegen auch die Unterlagen über 967 Zusammenstöße an der Berliner Mauer und an der Zonengrenze, bei denen geschossen wurde, es aber unbekannt blieb, ob jemand getötet oder verletzt wurde. Dort wurden bis jetzt auch 466 Fälle von Freiheitsberaubung und 253 Ermittlungsergebnisse von Verschleppungen gesammelt. 462 Verfahren, so berichtete kürzlich der zuständige Braunschweiger Generalstaatsanwalt Mützeiburg, konnten inzwischen eingestellt werden. Hier hatte sich der Verdacht eines Verbrechens nicht bestätigt.

Und auch mit diesen Zahlen muß Staatsanwalt Höse bei seiner Spurensuche operieren: An der 12 Kilometer langen Mauer und an der 45,9 Kilometer langen Sektorengrenze in Berlin sind über neuntausend Grenzpolizisten stationiert. Die 1381 Kilometer lange und fünf Kilometer tiefe, mit Minenfeldern, Wachtürmen und Todesstreifen fast unpassierbar gemachte Demarkationslinie wird von 26 000 Soldaten und weiteren Tausenden von Vopos bewacht.

Sie alle kennen Ulbrichts Erklärung: „Wer flüchtet, ist ein Verräter an der Arbeiterklasse und daher ein Klassenfeind.“ Sie alle wissen, was die SED von ihnen verlangt: „Die Sicherungsmaßnahmen an der Staatsgrenze West sollen Provokationen aus der Bundesrepublik abwehren, das Einschleusen von Agenten verhindern und Schutz gegen Angreifer leisten.“ Und jeder von ihnen wurde auch durch seinen Kompanieführer darüber „aufgeklärt“, wie er „Republikflüchtigen“ gegenüber zu reagieren habe: „Lieber zehn Tote vor der Mauer, als einer, der ’rüberkommt.“ Dies, so berichtete ein geflohener Grenzsoldat, sei der Befehl seines Hauptmanns gewesen. Und ein anderer Offizier soll verlangt haben: „Knallt sie alle nieder!“

Seit dem Frühjahr 1962, als das „Kommando Grenze“ der Nationalen Volksarmee (NVA) die „Deutsche Grenzpolizei“ an der Demarkationslinie ablöste, ist der Schießbefehl verschärft worden. Gab es vorher noch Einschränkungen beim Waffengebrauch, so ist heute die Reihenfolge: Anruf, Warnschuß, Zielschuß. Auf flüchtende Kameraden muß sofort, auf Angehörige der westalliierten Truppen darf nicht geschossen werden. Staatsanwalt Höse erinnert sich auch noch an einen anderen Fall, wo die Schießanweisungen strikt befolgt werden mußten: Im strengen Winter 1962/63 war die Elbe zugefroren. Um die Anwohner von einer Flucht abzuhalten, waren sie gewarnt worden. In dem 500-Meter-Streifen, so hieß es, würde ohne Anruf geschossen.

Ist aber nun etwa jeder der über 30 000 Grenzwächter der Nationalen Volksarmee ein potentieller Mörder oder Totschläger? Folgensie alle gehorsam den Schießbefehlen ihrer Kompanieführer? Nach den Aussagen der bisher geflüchteten 1400 Volksarmisten gibt es nur wenige, die ohne Zögern ihre MP auf einen Fliehenden richten würden. Die meisten legten an, aber knallten absichtlich daneben. Oder sie hätten eines der leeren Patronenmagazine geladen, das sie ständig bei sich trügen. Es sei auch schon vorgekommen, daß die Offiziere den Soldaten, die in die Luft schossen, die Trefferscheibe vom letzten Übungsschießen vorgehalten hätten. Seitdem laute bei ihnen die geheime Parole: „Bei sechs Schuß darf nur einer auf der Karte sitzen.“

Und auch das wird bei den Ermittlungen der Zentralstelle in Salzgitter-Bad immer wieder festgestellt: Kein Soldat bekommt den Text der „Schußwaffengebrauchs-Bestimmungen“ jemals zu Gesicht. Sie werden ihm nur mündlich vorgetragen. Zwar sind Mord und Totschlag auch nach dem DDR-Strafrecht Verbrechen. In den Belehrungen impfen die Offiziere ihren Soldaten indessen stets von neuem ein: Es sei „legal“, auf „Grenzverletzer“ zu schießen. Hinzu kommt, daß die Zwei-Mann-Streifen so eingeteilt werden, daß keiner den anderen genau kennt und jeder fürchten muß, der Nebenmann paßt auf ihn auf.

Unter diesen Bedingungen ist es für die westdeutschen Ermittlungsbeamten, ob Richter oder Ankläger, schwierig, in jedem einzelnen Fall, eindeutig festzustellen: Hier lag Befehlsnotstand vor, da nicht; hier muß auf Verbotsirrtum plädiert werden, dort fällt er fort. Staatsanwalt Hase, wie auch sein Generalstaatsanwalt, haben sich dazu eine feste Meinung gebildet: Befehlsnetstand gelte von vornherein nur bei Festnahmen von Flüchtlingen. Es könne, so argumentieren sie, keinem Grenzpolizisten, der ja fortwährend beobachtet wird, zugemutet werden, einen Fliehenden laufen zu lassen. In diesen Fällen müsse auch in der Regel der Verbotsirrtum anerkannt werden.

Das Paßgesetz wie auch das Strafänderungsgesetz, mit denen die Freizügigkeit im Reiseverkehr aufgehoben und die „Abwerbung“ unter Strafe gestellt wurden, hätten das geltende Recht in der DDR verändert. Die „Rechtswidrigkeit“ dieser Bestimmungen aber könne den NVA-Soldaten und Vopos nicht zur Last gelegt werden, auch wenn sie nach westdeutschem Recht strafbare Tatbestände schaffen.

Schießen – aber nicht treffen

Auf keinen Fall aber wollen Mützeiburg und Hose den Befehlsnotstand generell bei Mord akzeptieren. Braunschweigs Generalstaatsanwalt entschied: „Es ist strafbar, wenn du nicht schießt. Aber es ist nicht strafbar, wenn du nicht triffst.“ Schärfer noch urteilt der Staatsanwalt in Salzgitter-Bad: „Ein Schütze kann gezwungen werden zu schießen, aber er kann nicht gezwungen werden zu treffen.“

So einleuchtend solche Thesen auch sein mögen – verallgemeinern lassen sie sich dennoch nicht. Welcher Richter vermag es wohl, einem Grenzpolizisten nachzuweisen, daß sein tödlicher Schuß ein „gezielter“ Schuß und nicht nur ein verirrter Warnschuß war? Und wie könnte er, zumal oft Tatzeugen fehlen, die Aussage des Angeklagten verwerfen: er habe nicht treffen wollen, der Flüchtling sei in seine MP-Garbe hineingelaufen? Hier muß vor Gericht der Grundsatz in dubio pro reo gelten.

Schon die Vorarbeit der „Zentralen Erfassungsstelle“ aber, die Verbrechen aufklären und entdecken soll, vollzieht sich auf einem oft undurchdringlichen Terrain: Galt der Schuß, den ein westdeutscher Zollbeamter gehört hatte, einem Flüchtling? Wie viele Menschen werden bei ihrem Fluchtversuch schon vor dem Kontrollstreifen festgenommen und bleiben unbekannt? Erschossene Flüchtlinge werden gewöhnlich sofort beerdigt; den Angehörigen wird mitgeteilt, es hätte sich um einen „Unglücksfall“ gehandelt.

Selten gelingt es Staatsanwalt Höse, einen Zwischenfall so lückenlos zu rekonstruieren wie den, der sich im Dezember 1961 an der Grenze zvischen Niedersachsen und der Altmark ereignete: Ein Ehepaar hatte einen Verwandten, der als Unteroffizier an der Grenze Dienst tat, gebeten, sie „durchzuschleusen“. Er sagte es zu und verabredete mit ihnen einen günstigen Zeitpunkt für die Flucht. In der Nacht führte er sie dann kilometerweit auf die Demarkationslinie zu. Als die Flüchtlinge – der Unteroffizier war einige hundert Meter vorausgegangen – in ein kleines Waldstück kamen, flammten plötzlich Scheinwerfer auf, eine Gruppe von Grenzsoldaten mit angelegten Gewehren umzingelte sie und führte sie ab.

Hat es aber denn überhaupt einen Sinn, führt es zu etwas, wenn in Salzgitter-Bad Verbrechen an Mauer und Stacheldraht aufgespürt und aktenkundig gemacht werden? Der Prozeß, der Anfang Oktober über den ehemaligen NVA-Stabsgefreiten Fritz Hanke vor dem Stuttgarter Schwurgericht abgehalten wird, ist gewiß ein Beweis dafür, daß die Mosaikarbeit Staatsanwalt Höses keine pure Zeitverschwendung ist. Ob freilich jener Unteroffizier, der seine Verwandten verriet und dafür noch befördert wurde, je zur Rechenschaft gezogen werden kann, ob der Mörder Peter Fechters jemals dem Richter zugeführt wird, das hängt nicht vom Chef der Erfassungsstelle ab.

Mord darf, wo er bekannt wird, nicht verschwiegen werden. Mord bleibt Mord – auch wenn er vorläufig keine gerechte Sühne finden mag, weil der Mörder nicht gefaßt werden kann.

An der Stirnwand im Büro des Staatsanwalts Höse hängt eine Karte. Sie reicht vom Fußboden bis zur Decke und zeigt die Demarkationslinie von der Halbinsel Priwall an der Ostsee bis zu dem Fichtelgebirgsdorf Prex. Entlang der Zonengrenze stecken Nadeln: die mit den runden Köpfen markieren die Kompanien, die mit den Dreieckköpfen die Bataillone, die an Deutschlands Eisernem Vorhang Ulbrichts Staat „schützen“ sollen. Es sind genau 26 000 Soldaten.

Wissen sie, was Mord ist, was es heißt, auf einen Flüchtling zu schießen? In der Bevölkerung nennt man sie nur die „grüne SS“. Sie stehen in Acht und Bann. Doch wer von ihnen in den letzten Monaten in den Westen flüchtete, berichtet auch, daß die Zahl derer wächst, die sich zu fragen beginnen, wie ihr Hauptmann den Befehl rechtfertigen kann: „Knallt sie alle nieder!“