-ge, Bremen

Viele Bremer, die am 29. September die neueBürgerschaft wählen sollen, mögen sich den Wahlkampf ein wenig anders vorgestellt haben. Akzentuierter, härter. Aber davon kann keine Rede sein. Politische Höhepunkte hat es nicht gegeben, wohl aber eine große Propagandaschau der SPD mit Luftballons, Blumen, Kapellen und Willy Brandt. Im übrigen aber ist die politische Atmosphäre hanseatisch-gepflegt wie eh und je, nur selten fällt ein scharfes Wort, und selbst die Opposition ist über erste Ansatzpunkte zu einem Alternativprogramm kaum hinausgekommen.

„Auch bei uns sind die Helden eben müde geworden“, meinte dieser Tage ein prominenter Weser-Hanseat. Er traf den Nagel auf den Kopf: Ob SPD, CDU, FDP, DP, DFU oder die nur im Wahlbereich Bremerhaven kandidierende „Gesamtdeutsche Partei“ – sie alle marschierten mit gedämpftem Trommelklang. Spürt man den Gründen für diesen friedlichen „Wahlkampf“ nach, so kann man je nach parteipolitischer Couleur die unterschiedlichsten Erklärungen hören. „Die Opposition kommt eben nicht darum herum, daß der Senat gute Arbeit geleistet hat“, sagt man bei der SPD, und die Freien Demokraten, seit Kriegsende ununterbrochen mit im Regierungsschiff, sehen es ähnlich. Bei der CDU hingegen heißt es: „Wir können doch machen, was wir wollen, die SPD stellt sich nicht zum Kampf.“

Sei’s drum. Sicher ist jedenfalls, daß man in diesem sogenannten Wahlkampf einander nicht übermäßig wehtut – ein Zustand, mit dem die CDU, hauptsächlich Konkurrentin der seit 1955 in Bremen mit absoluter Mehrheit herrschenden SPD eigentlich nicht ganz glücklich sein sollte. Indes, sie hat es auch nicht einfach. Die christlichen Demokraten haben in den letzten Jahren eine recht glück- und wohl auch freudlose Opposition betrieben, weil innere Kämpfe ihre Kräfte lähmten. Das Versäumte nun, und dazu noch innerhalb einer verhältnismäßig knappen Spanne, nachholen zu wollen, überfordert wohl das Leistungsvermögen dieser Partei, zumal die SPD ihren Wahlkampf im wesentlichen mit Generalformeln wie „Bremen vorn“ bestreitet und über Einzelheiten, die vielleicht Angriffsflächen bieten könnten, souverän hinweggeht.

Freilich wäre es ungerecht, der CDU allein mangelnde Verve vorzuhalten. Die Losungen der Parteien zeugen durchweg nicht von großem Einfallsreichtum. Sie sind symptomatisch für diesen Wahlkampf. Eingedenk der Tatsache, daß Bremen eine Handels- und Schiffahrtsstadt ist, bedienen sich nämlich gleich drei Parteien eines in diesen beiden Bereichen heimischen Begriffes. „Kurs halten“, tönt es von den Plakatwänden der SPD, und die CDU wirbt mit der Parole „Neuer Kurs in Bremen“. Die „Deutsche Partei im Lande Bremen“ wiederum, die nach mancherlei Irrungen und Wirrungen wiedererstanden ist, um nach eigenem Zeugnis für eine national-konservative Komponente in der Politik zu sorgen, bevorzugt die kaufmännisch-börsentechnische Variante dieses Begriffes und behauptet auf rosaroten Stellschildern: „Alle Kurse fallen“.

Nur die FDP, die in früheren Jahren besonders gern auf Symbole der Schiffahrt zurückgriff und deshalb gelegentlich belächelt wurde, hat sich in diesem Jahr etwas Neues einfallen lassen. „Bremen zuliebe – FDP empfiehlt sie den Wählern und gibt mit dieser der industriellen Werbung nachempfundenen Parole zu erkennen, daß sie sich als Markenartikel verstanden wissen und entsprechend honoriert werden will. Von den beiden anderen Parteien, der DFU und der GDP in Bremerhaven, zu sprechen, lohnt sich in diesem Zusammenhang kaum. Denn während die eine Gruppe unverdrossen ihr Standardrepertoire von der verderbten Bundesrepublik herunterhaspelt, versucht die andere, dem Volk nationale Töne vorzublasen. Und beides findet wenig Echo.

Freilich, so sehr sich DFU und GDP auch in Anhängerschaft und Parolen unterscheiden mögen, eines ist ihnen doch gemeinsam: Beide werden mit Sicherheit an der Fünf-Prozent-Sperrklausel des Bremer Wahlgesetzes scheitern und nicht in das neue Landesparlament einziehen. Das gleiche prophezeien die politischen Auguren der DP, die von Bremen aus die Partei neu beleben und im Falle des Erfolges auch andere deutsche Lande damit beglücken will. Die Chancen dafür sind allerdings mehr als schlecht.