Die kraftlose Allianz

Von Theo Sommer

Mit seiner Zustimmung zum Moskauer Testbann-Abkommen hat der amerikanische Senat den Schlußpunkt hinter das erste Kapitel der west-östlichen Entspannungsdiplomatie gesetzt. Jetzt wollen die Außenminister der Vereinigten Staaten, Großbritanniens und der Sowjetunion in New York das zweite Kapitel aufschlagen. Noch ist nicht zu erkennen, wie es ausgehen mag. Doch fällt es schwer, sich der quälenden Vorstellung zu erwehren, daß ein erfolgreicher Abschluß der nächsten Verhandlungsrunde im Endeffekt kaum minder schlimm wäre als ihr Scheitern.

Das klingt paradox, ist es jedoch nicht. Scheitern die New Yorker Verhandlungen, risse danach der mühselig angeknüpfte Gesprächsfaden wieder ab, so wäre aufs neue die Hoffnung dahin, daß endlich das Eis des Kalten Krieges bricht. Eine Chance wäre verpaßt, von der niemand weiß, ob oder wann sie je wiederkehrt – die Chance, in der Weltpolitik allmählich ein neues Klima und neue Konstellationen zu schaffen. Es ist die einzige, die wenigstens die Möglichkeit birgt, daß am Ende auch die Probleme der Teilung Deutschlands und Europas noch einmal wieder lösbar werden.

Wenn aber die Gespräche am Rande der UN-Vollversammlung erfolgreich verliefen? Dann wäre die Gefahr groß, daß sich das kontinentale Westeuropa von den Angelsachsen und den Sowjets vergewaltigt fühlte, daß gegen die Amerikaner und Briten der Vorwurf illoyalen "Alleingangs" erhoben würde, und daß bei diesem Streit, von dem uns die Aufregung über das Mos- – kauer Abkommen im Juli schon einen Vorgeschmack beschert hat, das westliche Bündnis vollends in die Brüche ginge.

Ein Minimum an Einsicht und ein Maximum an Routine halten die Nordatlantische Allianz notdürftig zusammen; ihr Mechanismus funktioniert. Aber er funktioniert in einem Vakuum. Er klappert noch, doch er produziert nicht mehr. Er behauptet sich mit Mühe und Not gegen jene, die ihn demontieren möchten, doch er besitzt nicht die Kraft, aus der Routine zur Reform durchzubrechen. Das liegt zum guten Teil an Frankreich, das den nach dem Integrationsprinzip konstruierten Motor ganz ausbauen möchte. (General de Gaulle: "Diese Organisation wurde auf der Grundlage der Integration aufgebaut, die für uns nicht mehr von Wert ist.")

Es liegt allerdings auch an der Trägheit der anderen Partner. Amerika glaubt sich zuweilen übermächtig genug, um seine Verbündeten einfach überfahren zu dürfen; die Europäer quittieren dies damit, daß sie sich durch die Kritik an Washingtons Ideen der Ausarbeitung eigener Vorschläge enthoben wähnen.

Daher aber rührt es, daß die NATO im Jahre 1963 nicht einmal eine von allen Partnern akzeptierte Strategie besitzt – ganz zu schweigen von den Streitkräften, die das Unterfutter einer solchen Strategie bilden müßten. Pläne gibt es genug, Papiere und Geheimdokumente, jedoch keine Gemeinsamkeit. Weil sich die Allianzmitglieder über eine neue Militärdoktrin nicht haben einigen können, lassen sie einfach die alte, die vor sechs Jahren im Dokument MC-70 niedergelegt ist, weitergelten. Das ist bequem, erweckt aber kein Vertrauen. Es ist ironisch: Seit Jahren tobt der Streit um die Kontrolle der Strategie, dabei gibt es im Augenblick gar keine, die diesen Namen verdiente, und die man kontrollieren könnte ...

Die kraftlose Allianz

Beschlüsse auf dem Papier

Kraftlosigkeit, Entscheidungsscheu und französische Widerborstigkeit erklären, weshalb der NATO der Durchbruch von der Routine zur Reform nicht gelingen will. Entschuldigt ist damit nichts. Auch nicht die Tatsache, daß Beschlüsse, wo sie schon einmal gefaßt werden, auf dem Papier stehenbleiben oder in die Sackgasse endloser Ausschuß-Sitzungen verschleppt werden.

Beispiel 1: Auf der Mai-Sitzung des NATO-Rates in Ottawa wurde beschlossen, daß England seine V-Bomber dem europäischen Hauptquartier assigniert und ihnen neue Ziele zugewiesen werden; weder das eine noch das andere ist bis heute geschehen, wie überhaupt die "interalliierte Atomstreitmacht" vorerst bloß auf dem Ottawa-Beschluß und der Ernennungsurkunde eines Kommandeurs zu bestehen scheint.

Beispiel 2: Bei der Ratssitzung in der kanadischen Hauptstadt wurde auch vereinbart, eine statistische Erhebung anzustellen über die finanziellen Hilfsmittel und die militärischen Erfordernisse der Allianz. Was aber ist aus dieser "Stikker-Statistik" geworden, die der NATO-Generalsekretär aufstellen soll? Bislang absolut nichts – nur weil de Gaulle dem Generalsekretär die Kompetenz absprach, einige Monate lang als Chefbuchhalter der Allianz zu wirken. Die ständigen Mitglieder des NATO-Rats, alle im Botschafterrang, verschwenden seit Wochen ihre Zeit daran, einen kindischen Kompromiß zu ersinnen.

Die beiden Beispiele sind gravierend, weil sie symptomatisch sind für die Entscheidungsunfähigkeit der NATO. Diese Entscheidungsunfähigkeit hat die fatale Konsequenz, daß sie das Bündnis zur internationalen Handlungsunfähigkeit verdammen. Jahrelang hat die Allianz nach einer "Position der Stärke" gestrebt, von der aus sie entschlossen mit dem Gegner verhandeln kann. In der Tat ist sie, sieht man nur auf Megatonnen und Maschinengewehre, nie so stark gewesen wie

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heute. Ausgerechnet in dem Augenblick jedoch, da die Position des Gegners aus vielerlei Gründen geschwächt ist, leisten sich die NATO-Partner den lähmenden Luxus der Zwietracht. Waffenstark und dennoch kraftlos – das ist derzeit der beklagenswerte Zustand des Nordatlantischen Bündnisses.

Die kraftlose Allianz

An Vorschlägen, wie das Malaise zu beheben sei, hat es in den vergangenen Jahren nicht gefehlt, wenngleich noch keine Regierung sie offiziell auf ihr Programm gesetzt hat. Am vergangenen Wochenende sind sie auf einer Konferenz westlicher Militärfachleute in Cambridge zu wiederholtem Male einmütig gefordert worden. Einmal: eine Umgliederung des NATO-Sekretariats, die es zu einem wirksamen Zentrum alliierter Diskussion und Planung macht und seinen Chef zu einer Art atlantischen Verteidigungsminister werden läßt. Zum anderen: die Schaffung eines zentralen Generalstabs, womit der unbefriedigenden Situation ein Ende gesetzt würde, daß der örtliche Befehlshaber in Europa als militärischer Ratgeber der politischen Bündnisspitze fungieren muß. Drittens schließlich: die Entsendung von Ministern an Stelle von Botschaftern in den NATO-Rat, damit das Bündnis in den Kabinetten seiner Mitgliedsstaaten gewichtigere Fürsprecher findet als bisher.

Gemeinsame Planung

All diese Strukturänderungen sollen nicht Selbstzweck sein; sie sollen die Voraussetzungen für eine gemeinsame politische und strategische Planung schaffen – eine Planung, der sich sämtliche Parnter (auch die Amerikaner) zu unterwerfen hätten. Allein auf diese Weise könnte der Zwist der Doktrinen zwischen Washington und den europäoschen Hauptstädten beigelegt werden. Informationen und Konsultationen sind für solche gemeinsame Planung nur ein armseliger Ersatz.

Freilich, mit mechanischen Umgliederungsmaßnahmen ist es nicht getan. Dahinter muß wieder ein politischer Wille spürbar werden. Wie er sich voll entfalten soll, solange Charles de Gaulle Obstruktion treibt, ist schwer zu sehen. Dennoch müssen die anderen Partner den Versuch unternehmen. Die geplante multilaterale Atomstreitmacht, die jetzt wieder in den Vordergrund der Diskussion rückt, wäre ein Mittel, solch Willen zum Zusammenhalt zu demonstrieren. Das Projekt könnte das schaffen, was die NATO vor allen Dingen braucht: einen neuen Brennpunkt der Ideen.

Sollte aber die Allianz stagnieren bis zum Jahre 1969, wenn die Laufzeit des Vertrages endet, so würde sie zerfallen. Zumindest würde sie sich in eine Vielzahl unvereinbarer bilateraler Sonderverhältnisse auflösen – ein britisch-amerikanisches, ein amerikanisch-deutsches, ein deutschfranzösisches, um nur die wichtigsten zu nennen. Auf diese Weise würde sich der Westen indes nicht allein den Weg zu einer zukünftigen atlantischen Gemeinschaft verbauen. Seine internen Widersprüche würden ihn auch daran hindern, mit der Sowjetunion einen fruchtbaren Dialog zu führen – zu einem Zeitpunkt, da der Kreml (wer weiß wie lange?) unter einigem Druck steht, sich mit der freien Welt zu arrangieren.

Die innere Festigung des westlichen Bündnisses und die west-östliche Entspannungsdiplomatie hängen deshalb eng miteinander zusammen. Die Konsolidierung der NATO ist geradezu die Voraussetzung für die Entspannung. Deswegen ist die Frage der gemeinsamen Planung in der atlantischen Allianz so wichtig. Sie allein kann das Vertrauen Europas in die langfristigen Ziele der amerikanischen Politik und – umgekehrt – der Vereinigten Staaten in die Zuverlässigkeit der Europäer wiederherstellen. Ohne diese Vertrauensgrundlage müßten alle Abkommen zwischen Moskau und Washington wirkungslos bleiben, denn ohne Europas Mitarbeit wären sie nicht realisierbar. Und damit wären zwei historische Gelegenheiten auf einmal verpaßt.