Die große Jagd in Bonn – Ein Informant, der uns nicht informierte

Bonn, im September

Der "Bonner Generalanzeiger" hat der ZEIT vorgeworfen, sie hätte es mit ihren "Fanfarenstößen geschafft, daß sich in ausländischen Köpfen das Bild einer Deutschland nach wie vor beherrschenden Gestapo festsetzt". Und dann fragte das Blatt, ob die ZEIT mit dem Resultat ihrer Entrüstung zufrieden sei.

In der Tat, wir sind es. Wir glauben freilich nicht, daß wir ernstzunehmende Köpfe des In- oder Auslandes zu der wirren Schlußfolgerung verleitet haben könnten, die Bundesrepublik werde von einer Gestapo beherrscht. Denn es ist ja eines der wichtigsten Merkmale jeder Gestapo-Herrschaft, daß man über sie in ihrem Herrschaftsbereich nicht kritisch berichten darf, wie wir es unter Bezugnahme auf jene Vorgänge beim Bundesverfassungsschutzamt getan haben. Auch pflegt sich eine Gestapo jeglicher parlamentarischen Kontrolle zu entziehen. Hier aber setzte diese Kontrolle spontan und energisch ein.

In allen politischen Lagern begann man sehr ernsthaft über die von uns kritisierten Methoden nachzudenken. Die Sprecher aller drei Parteien stimmten darin überein, daß der bisherige Zustand nicht fortdauern dürfe, sondern daß möglichst bald die in der Verfassung vorgesehene gesetzliche Grundlage für die Beschränkung des Postgeheimnisses geschaffen werden müsse. Das ist ein Fortschritt, zu dem unsere Darstellungen gewiß einiges beigetragen haben.

Wir erreichten noch mehr. Der Bundesinnenminister ordnete nach einigem Zögern an, daß bis zum Erlaß eines Gesetzes zu Artikel 10 des Grundgesetzes alle Mitteilungen an die Alliierten im Rahmen des Nachrichtenaustausches schriftlich abzufassen und vom Präsidenten oder Vizepräsidenten des Amtes persönlich zu unterzeichnen sind.

Nur der Verfassungsschutz?