Von Wolfgang Leonhard

Seit im Juli die sowjetisch-chinesischen Verhandlungen abgebrochen wurden, hat sich der Konflikt im kommunistischen Lager rapide zugespitzt. Von neuen Treffen und einer Überwindung der Meinungsverschiedenheiten ist kaum noch die Rede. An die Stelle der Argumente sind wüste Beschuldigungen und Gegenbeschuldigungen getreten. „Spaltung“, „Verrat am Marxismus-Leninismus“ und „Rassismus“ sind die neuen Vokabeln; Vertragsbruch, Grenzprovokationen und Geheimnisverrat lauten die letzten, Vorwürfe. Der ursprüngliche Parteikonflikt hat sich auf die staatlichen Beziehungen ausgedehnt und zugleich den Fraktionskampf zwischen der Pekinger und Moskauer Richtung in der kommunistischen Weltbewegung so weit erhitzt, daß ein offener organisatorischer Bruch in der nächsten Zeit als durchaus möglich erscheint. Wolf gang Leonhard analysiert hier die jüngste Phase der Auseinandersetzung zwischen Peking und Moskau.

Die Aufspaltung der bis vor wenigen Jahren einheitlichen kommunistischen Weltbewegung geht auf allen Ebenen vor sich – bei den in der Peripherie wirkenden kommunistisch geleiteten Massenorganisationen, in den 74 kommunistischen Parteien der nichtkommunistischen Welt und schließlich in jenen 14 Ländern, in denen die kommunistischen Parteien die Macht haben. Es ist wohl kein Zufall, daß Chruschtschow heute kaum noch den Begriff „sozialistisches Lager“ benutzt.

Auf der einen Seite steht die Sowjetunion, die gemeinsam mit Polen, der Tschechoslowakei, der Sowjetzone Deutschlands, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und Albanien im Warschauer Pakt vereint ist. Im Ret für gegenseitige Wirtschaftshilfe – im Westen als COMECON bekannt – ist außerdem noch die Mongolei vertreten. Aber die Mitglieder der vom Kreml geführten Bündnisse können heute nicht mehr pauschal als „moskauhörig“ abgestempelt werden. Albanien hat sich schon 1960 auf die Seite Pekings geschlagen und nimmt längst nicht mehr an den Sitzungen der beiden Organisationen teil. Rumänien hat sich in den letzten zwei Jahren wiederholt den von Chruschtschow gewünschten weiteren Integrationsbestrebungen des COMECON widersetzt und hat durch einen kurzfristigen Flirt mit Peking – der in Moskau als Warnung verstanden wurde – erreicht, daß seinen Wünschen zum großen Teil Rechnung getragen wurde. Die jüngste Weigerung Rumäniens, sich dem neugeschaffenen COMECON-Gütertransportabkommen anzugliedern, zeigt indes, daß diese Kontroverse noch nicht beendet ist.

Auf der „Pekinger Seite“ liegen die Dinge ähnlich. Peking kann sich gegenwärtig wohl voll und ganz auf Albanien stützen. Nordkorea und Nordvietnam aber, die der Pekinger Linie nahestehen, bringen ihre Loyalität zu Mao Tse-tung keineswegs deutlich und klar zum Ausdruck. Moskau hat bisher davon abgesehen, Nordvietnam und Nordkorea direkt anzugreifen; umgekehrt üben auch diese beiden Staaten gegenüber Rußland Zurückhaltung. Die Zeitschrift „Probleme des Friedens und des Sozialismus“ das internationale kommunistische Organ der Moskauer Richtung, hat längst ihre albanische und chinesische Ausgabe eingestellt, in Nordkorea und Nordvietnam wird sie dagegen weiterhin vertrieben.

Castro laviert

Noch eigentümlicher ist der Status Jugoslawiens auf der einen, Kubas auf der anderen Seite. Jugoslawien unterstützt Moskau im Kampf gegen Peking, gehört aber weder dem COMECON noch dem Warschauer Pakt an. Es betrachtet sich trotz weitgehender Übereinstimmung in außenpolitischen Fragen mit Moskau weiterhin als blockfreies Land, bekennt sich nach wie vor zu seinen eigenen ideologischen Theorien des Reform-Kommunismus und zeichnet sich durch einen innenpolitischen Kurs aus, der beträchtlich von dem der übrigen kommunistischen Staaten abweicht. Kuba schließlich ist ebenfalls weder weder Mitglied des COMECON noch des Warschauer Pakts und hat – genau wie das Pekinger Regime – bis heute das Atomteststopp-Abkommen nicht unterzeichnet (ohne freilich bisher von Moskau deswegen kritisiert zu werden). Havanna hat sich zwar mit einiger Verspätung auf die Moskauer Linie eingestellt, propagiert aber gleichzeitig in Lateinamerika eine Politik, die in vielem den Revolutionslehren Pekings ähnelt. Kuba unterstützt sogar eine Reihe von Organisationen und Gruppen, die nicht nur außerhalb der offiziellen kommunistischen Parteien Südamerikas stehen, sondern von diesen sogar offen befehdet werden. All dies zeigt, wie weit die neue Wirklichkeit von der alten Vorstellung eines einheitlichen „Ostblocks“ oder eines „sozialistischen Lagers“ schon entfernt ist. Selbst der Begriff „Ostblock“ erscheint überholt; vielleicht müßte er durch den zutreffenderen Ausdruck „kommunistische Staatengruppierung“ ersetzt werden.