Eine notwendige Korrektur an der Rechtfertigungsthese von Franz Josef StrauJß

Von Diel her Posser

Franz Josef Strauß ist bemüht, sich von den Vorwürfen zu reinigen, die ihm wegen seines Verhaltens in der Spiegel-Affäre gemacht wurden und zu seinem Ausscheiden aus der Bundesregierung geführt haben. Diejenigen, die ihm nachsagen, er habe vor dem Bundestag seine entscheidende Mitwirkung bei dem Spiegel-Verfahren bewußt wahrheitswidrig verschleiert, seien selbst Lügner, behauptet er. Jeder Interessierte kann an Hand der Bundestagsprotokolle und des Spiegel-Berichtes der Bundesregierung selbst ein Urteil über den Wert dieses Rechtfertigungsversuches fällen, der außerhalb der CSU auch kaum ernst genommen wird.

Anders liegt es bei dem Versuch des früheren Verteidigungsministers, die von ihm in Spanien veranlaßte Festnahme des Spiegel-Redakteurs Ahlers zu entschuldigen. Als ihm beispielsweise bei der Fernsehsendung „Unter uns gesagt“ unlängst vorgehalten wurde, er habe sich „etwas außerhalb der Legalität bewegt“, als er bewirkt habe, daß „Ahlers in Spanien gegen Recht und Gesetz festgesetzt wurde“, antwortete Strauß mit einem Hinweis auf den angeblichen Parallelfall des ehemaligen Studienrates Zind‚ der 1958 wegen übler antisemitischer Beleidigungen rechtskräftig zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden war, sich aber der Strafverbüßung durch die Flucht nach Italien entzogen hatte. Strauß schilderte seinen Zuhörern diesen Vorgang wie folgt:

„Das erste Stadium war die vorläufige Festnahme in Italien auf Grund eines telephonischen Anrufs eines nicht zuständigen Ministeriums, nämlich des Innenministeriums. Aber ich glaube nicht, daß Sie damals ähnliche Töne der Entrüstung darüber gefunden haben, obwohl es in allen Zeitungen stand. Auf Grund dieses telephonischen Anrufs ist Herr Zind sechs Wochen in Italien im Gefängnis gesessen. Während der sechs Wochen lief ein Auslieferungsverfahren. Das zuständige Gericht hat in Italien festgestellt, daß für Festnahme und Auslieferung keinerlei Veranlassung bestand. In dem Falle Ahlers lag ein vom Bundesgerichtshof ausgestellter Haftbefehl vor, der auf Verdacht eines landesverräterischen Verbrechens lautete, der begründet war mit Verdunkelungs- und Fluchtgefahr. Auf Grund dieses Haftbefehls erfolgte durch die spanischen Behörden eine vorläufige Festnahme, die wenige Stunden dauerte ...“

Wie es wirklich war

Mit ähnlichem Tenor argumentiert Strauß auch in CSU-Versammlungen. Die über die tatsächlichen Vorgänge nicht ausreichend unterrichteten Zuhörer sind dann leicht geneigt, die von Strauß in Spanien veranlaßte Freiheitsentziehung in einem milderen Licht oder gar als entschuldigt anzusehen. In Wirklichkeit haben sich die mit der Angelegenheit Zind befaßten deutschen Behörden einwandfrei verhalten, während das Vorgehen des ehemaligen Verteidigungsministers rechtswidrig war.