Claus Bardtholdt:

Werften unter der Lupe, ZEIT Nr. 39

Die Lage der deutschen Seeschiffswerften ist durch rückläufige Produktionsziffern, einen in den letzten Jahren ständig verringerten Beschäftigtenstand und durch abbröckelnde Auftragsbestände gekennzeichnet. Im Zuge der anhaltenden Baisse in der Seeschiffahrt und der häufig staatlich geförderten Kapazitätserweiterungen werden in immer stärkerem Umfang Kontrake zu nicht-kostendeckenden Preisen geschlossen.

Als Folge dieser Entwicklung ist die Finanzierung ein wichtiger Wettbewerbsfaktor geworden; nachdem japanische Werften damit begonnen haben, mit staatlichen Mitteln Kredite über rd. 70–80 % des Baupreises für 5–10 Jahre zu geben, zu Zinssätzen, die normal 5 1/2 % betragen und in Sonderfällen noch niedriger liegen sollen, sind diese Bedingungen heute marktbestimmend geworden. Da diese Bedingungen von der Privatindustrie aus eigenen Mitteln nicht konzediert werden können, ist die staatliche Unterstützung in der Schiffbaufinanzierung eine weltweite Erscheinung geworden. Diese hier in ihren wichtigsten Grundzügen skizzierte Lage, ihre Ursachen und Auswirkungen sind der Bundesregierung und anderen zuständigen Stellen wiederholt detailliert dargelegt worden. Die Fakten sind in der Presse ausführlich behandelt und einer breiten Öffentlichkeit bekanntgeworden.

Zur Unterrichtung der Bundesregierung hat die Werftindustrie zusätzlich durch zwei Treuhandgesellschaften die Kosten- und Erlössituation und die Auswirkungen der veränderten Schiffbaufinanzierung untersuchen lassen. Die Untersuchung, die Mitte Februar dieses Jahres abgeschlossen wurde, stellte die Voraussetzung für die Sofortmaßnahmen für die Werftindustrie dar (d. s. die Erhöhung der Ausfuhrvergütung entsprechend der Regelung in den Konkurrenzländern auf den Stand der tatsächlichen Umsafzsfeuervorbelastung und die Bereitstellung marktüblicher Finanzierungsmittel).

Die in der ZEIT vom 27. September (Werften unter der Lupe) geäußerte Ansicht, daß das Gutachen für die gestellten Zwecke unzureichend sei, entspricht nicht den Tatsachen. Die Anhebung der Imsatzsteuervergütung wurde durchgeführt; die Notwendigkeit der Bereitstellung von Finanzierungsmitteln wird der Werftindustrie nicht bestritten. Wenn hier geeignete Maßnahmen noch nicht zum Abschluß gebracht werden konnten, so liegt das einfach daran, daß die notwendigen Mittel bislang fehlten.

Irreführend ist auch, daß die Untersuchung heute nicht mehr aktuell sei. Die Marktsituation hat sich eher verschlechtert als gebessert: Die Schlußfolgerungen der Untersuchung sind aktueller denn je.