r. g., Stuttgart

Heutzutage kennt fast jeder Autofahrer in seiner engeren oder weiteren Umgebung einen Menschen – einen durch und durch honorigen, versteht sich –, der sich wegen eines Verkehrsdeliktes verantworten mußte und den Führerschein vorübergehend eingebüßt hat. Kein Wunder also, daß ein Urteil des Eßlinger Amtsgerichts allgemeines Interesse findet. Denn vor jenem Gericht stand auch ein Mann, unbescholten, aber ein Autofahrer. Er hatte sich mit seiner Frau gezankt und darauf seinen Kummer in einem Nachtlokal hinuntergespült. Ob mit Erfolg, muß dahingestellt bleiben. Auf der Heimfahrt prallte der zornige Zecher mit seinem Auto – der Motor war noch nicht warm – gegen ein beleuchtetes Schild auf einer Verkehrsinsel. Was schert mich Weib, was schert mich Schild, schien sich der Mann zu sagen und trat tapfer aufs Gaspedal. Das tat er später auch in einer Kurve und ramponierte dabei einen Gartenzaun. Auch hierüber hielt er sich nicht auf. Allein, er blieb nicht unentdeckt. Die Blutprobe ergab 2 Promille.

Autofahrer, die sich nun mitfühlend hinterm Ohr kratzen, können, beruhigt werden: der Mann erhielt wegen Volltrunkenheit zwei Wochen Gefängnis; er braucht sie jedoch, wenn er sich drei Jahre anständig verhält, nicht abzusitzen. Und die zweihundert Mark an das Rote Kreuz sind kaum der Rede wert. Aber der Führerschein, der im Stuttgarter Oberlandesbezirk ähnlich betrunkenen Fahrern nicht selten auf ein oder zwei Jahre abgenommen wird? Er darf ihn behalten; denn der Staatsanwalt in Eßlingen hatte gesagt, der Angeklagte erwecke nicht den Eindruck eines charakterlosen Fahrers. Vielleicht habe der Mann tatsächlich, wie dieser vor Gericht angab, im Zustand der Volltrunkenheit gar nicht gemerkt, was er angerichtet habe.

Diese Argumente sollten sich diejenigen merken, die so leichtsinnig waren, sich alkoholisiert ans Lenkrad zu setzen. Wie aber erweckt man vor Gericht den Eindruck, kein charakterloser Fahrer zu sein? Unser Mann hatte es vielleicht nicht so schwer; er ist von Beruf Polizeibeamter. Bei der Polizei werden bekanntlich charakterfeste Leute beschäftigt.

Vor falschen Schlüssen wird jedoch hierorts gewarnt; Oberamtsrichter Wanner in Eßlingen, der über dieses Trunkenheitsdelikt zu befinden hatte, kritisierte nämlich in einer Gegendarstellung Zeitungsberichte, durch die „in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt worden (ist), daß das Amtsgericht Eßlingen gegen einen Kraftfahrer wegen Trunkenheit am Steuer und Unfallflucht ein außergewöhnlich mildes Urteil erlassen hat, nur weil es sich bei dem Täter um einen Polizeibeamten handelt, daß also anders ausgedrückt mit zweierlei Maß gemessen wurde. Das ist keineswegs der Fall. Tatsache ist, daß der Polizeibeamte nicht wegen vorwerfbarer Trunkenheit am Steuer und nicht wegen Unfallflucht verurteilt wurde, sondern wegen eines fahrlässigen Vergehens der Volltrunkenheit, das heißt, weil er sich fahrlässig durch den Genuß alkoholischer Getränke in einen Zustand völliger Unzurechnungsunfähigkeit – zu welchem außerdem noch krankheitsbedingte Umstände beigetragen haben – versetzt und in diesem Zustand strafbare Handlungen begangen hat, die ihm als solche nicht vorgeworfen werden können. Für einen unbefangenen Leser dürfte klar erkennbar sein, daß hierin tatbestandsmäßig und rechtlich ein erheblicher Unterschied besteht, aus welchem auch das gegenüber vorwerfbaren Trunkenheitsfahrten mildere Strafmaß zu erklären ist“.

Freilich, die Stuttgarter Staatsanwaltschaft vermag den Ansichten weder ihres Eßlinger Kollegen noch des Oberamtsrichters Wanner recht zu folgen; sie hat Berufung eingelegt.