Die Suche nach dem verlorenen Vertrauen

Von Hans Peter Bull

Vom 16. bis 19. Oktober findet in Kassel der diesjährige Deutsche Richtertag statt. Sein Hauptthema lautet: „Richter und Staatsanwalt im Blick der Öffentlichkeit“ – wahrlich eine aktuelle Problematik. Das „Image“ der Justiz ist düster. Kaum ein Berufsstand ist in der letzten Zeit so heftig kritisiert worden wie die Richterschaft. Alles Schlechte und wenig Gutes traut die Öffentlichkeit der Justiz zu, und umgekehrt sind viele Justizangehörige geneigt, die Repräsentanten der öffentlichen Meinung für Störenfriede zu halten, die nichts von den Dingen verstehen, über die sie schreiben. Der folgende Beitrag beschäftigt sich damit, worauf dieses gegenseitige Mißtrauen beruht und auf welchem Wege wir zu einem vernünftigen, ressentimentfreien Verhältnis zwischen Justiz und Öffentlichkeit zurückfinden können.

Ein sehr bekannter deutscher Journalist nennt in einer großen deutschen Illustrierten das deutsche Justizsystem ein „Schreckens- und Folterinstrument des Obrigkeitsstaates.“ „Der Obrigkeitsstaat ist untergegangen“, schreibt er, „aber sein Justizarm haut und sticht immer noch weiter fröhlich um sich, als hätte man von Demokratie in Deutschland nie etwas gehört.“ Und ein anderer bekannter Journalist überschreibt das Justiz-Kapitel seines Deutschland-Buches mit „Über die Lust am Unrecht und die Unabsetzbarkeit der Niedertracht“ und spricht am Ende von einem „Teufelstanz entfesselter Zumutbarkeiten“, von einer „eiskalten Gemeinheit und an sich selbst berauschten Unrechtslust“.

Es liegt nahe, solche offensichtlich maßlosen Anwürfe zu ignorieren, und man könnte es der deutschen Juristenschaft nicht verübeln, wenn sie sich angesichts solcher Beschimpfungen nur noch mehr von der Öffentlichkeit abkapselte. Aber die Autoren – Sebastian Haffner und Ulrich Sonnemann – sind Männer, die man ernst nehmen muß, und die zitierten Äußerungen sind keine Einzelfälle.

Tatsächlich besteht ein tiefes Mißtrauen zwischen Justiz und Öffentlichkeit, und daraus muß auf die Dauer schwerer Schaden erwachsen. Im demokratischen Massenstaat umgibt die Organe des Staates kein Nimbus mehr: Kritik ist ein Wesenselement des Verfassungslebens. Aber wie kann Recht gesprochen werden ohne eine glaubwürdige Autorität, also ohne Vertrauen einerseits und den Anspruch auf Unparteilichkeit und Neutralität andererseits? Muß nicht die erbarmungslose Kritik, die derzeit überall geübt wird, die Justiz ins Mark treffen, ja, tödlich verletzen?

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