Paris, im Oktober

Die gaullistische Außenpolitik sieht sich heute an allen Fronten blockiert. Der deutschfranzösische Vertrag hat nicht das Resultat erbracht, das sich de Gaulle insgeheim erhofft hatte; der Kanzlerwechsel in Bonn und Schröders „Politik der Bewegung“ stellen obendrein eine gewisse Stagnation in den Beziehungen mit Bonn in Aussicht. Was England anlangt, so hat de Gaulle mit seiner Januar-Pressekonferenz selber für eine Abkühlung der Beziehungen gesorgt. Diese Pressekonferenz hatte überhaupt den Anstoß zu jener angeblich von den USA gegen Frankreich inszenierten „internationalen Verschwörung“ gegeben, die Pompidou vor kurzem auf einer Tagung der UNR-Fraktion heftig anprangerte. Seitdem jedenfalls stößt Paris praktisch bei allen Partnern auf Ablehnung, weil die Zielsetzung seiner Außenpolitik und seiner Militärpolitik Amerika Konkurrenz machen und die Vereinigten Staaten aus Europa zu verdrängen scheinen.

Wenn Frankreich diese politische „Blockade“ brechen will, muß es zunächst sein Verhältnis zu den Vereinigten Staaten klären. Diese Klärung vorzubereiten, war die Aufgabe Couve de Murvilles in Washington; sie zu schaffen, wird freilich bestenfalls der längst fälligen persönlichen Begegnung des amerikanischen und des französischen Staatschefs in den USA gelingen. Sie ist für die ersten Monate des kommenden Jahres vorgesehen, doch steht noch nicht fest, in welcher protokollarischen Form. Einen Besuch Washingtons wird de Gaulle dabei wohl umgehen. Der Termin wird von den amerikanischen Präsidentschaftswahlen im Herbst und von den möglicherweise vorverlegten französischen Präsidentschaftswahlen abhängig sein: Es ist nicht ausgeschlossen, daß im kommenden Frühling ein für sieben Jahre wiedergewählter de Gaulle auf einen Kennedy trifft, der seine zweite Amtszeit durchaus noch nicht in der Tasche hat.

In dieser Position dürfte es dem französischen Staatschef leichter fallen, das zentrale Thema seiner Außenpolitik zu entwickeln und die freundschaftliche Allianz mit den Vereinigten Staaten zu unterstreichen, der die Unabhängigkeit Frankreichs und Europas keineswegs zum Schaden gereichen sollen. Denn erst wenn es gelingt, damit die Befürchtungen vieler europäischer Staaten zu zerstreuen, kann sich Paris Bewegungsfreiheit für außenpolitische Initiativen verschaffen.

Für den Augenblick muß sich de Gaulle jedoch noch damit begnügen, vollendete Tatsachen zu schaffen, die den Verbündeten schließlich die Anerkennung einer grundsätzlich gewandelten Situation abzwingen sollen – namentlich auf den Gebiete der atomaren Rüstung. In diesem Zusammenhang hat die Nachricht von der Räumung Bizertas einiges Aufsehen erregt, weil sie mit der Bemerkung begründet wurde, Frankreich verfüge jetzt über „moderne Waffen“ für seine Verteidigung. Daraufhin kam die bisher unbestätigte (aber auch undementierte) Meldung in Umlauf, der französischen Luftwaffe seien die ersten Atombomben und die ersten vier „Mirage IV“ für die Force de frappe zur Verfügung gestellt worden,

Rudolf Fischer