Die deutsche Justiz will ihr Verhältnis zur Presse verbessern

Von Hans Peter Bull

Kassel, im Oktober

Fünfzehnhundert deutsche Richter und Staatsanwälte hatten sich zum Richtertag in der Kasseler Stadthalle versammelt, um sich Vorträge und Diskussionen zum Thema Justiz und Öffentlichkeit“ anzuhören. Aber noch bevor das erste Wort zur Sache gefallen war, gab es einen Zwischenfall, der besser als viele Worte illustriert, wie ungeschickt die Richterschaft manchmal mit den Vertretern der öffentlichen Meinung umgeht. Das Fernsehen hatte Scheinwerfer aufgestellt, um die Eröffnungssitzung zu filmen; einige Teilnehmer wurden dadurch geblendet. Als der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes ans Rednerpult trat, tönte es rüde aus den hinteren Reihen: „Licht aus!“ Das Licht ging aus – offenbar war ein Teilnehmer zur Selbsthilfe geschritten und hatte das Kabel herausgezogen. Der Richterbund entschuldigte sich am nächsten Tag. Einige Teilnehmer hätten nicht gewußt, daß die Lampen für das Fernsehen aufgebaut waren...

Daß die Presse nicht genug an die Folgen ihrer Berichterstattung denke, war der stets wiederholte Vorwurf der Richterschaft während der Kasseler Tagung. „Eine bestimmte Sensationspresse“, so hieß es immer wieder, greife – zum Nachteil der Angeklagten – in schwebende Verfahren ein, mache schmutzige Geschäfte mit dem Unglück anderer, werfe „Kübel von Dreck“ über Richter und Staatsanwälte. Das „vorlaute Gebaren“ einiger Reporter habe mit Pressefreiheit nichts zu tun, rief der Heidelberger Strafrechtler Professor Eberhard Schmidt aus, und er erntete stürmischen Beifall. Die Folgen der Sensationsberichterstattung seien für den Staat katastrophal.

Namen wurden freilich nicht genannt. Der MünchnerOberstaatsanwalt Bader zitierte schwere Angriffe einer Illustrierten gegen seine Behörde, aber auf den Zwischenruf, er möge das Blatt nennen, erwiderte er nur: „Das möchte ich nicht tun!“

Warum diese Zaghaftigkeit? Manche Klagen der Richterschaft sind doch durchaus berechtigt. Und wenn man von den seriösen Journalisten verlangt, sich von ihren unseriösen Kollegen in distanzieren, sollte man doch zumindest die Sündenböcke mit Namen nennen, ihre Fehler im einzelnen nachweisen.