Von Hermann Bohle

Brüssel, Ende Oktober

Die Europäische Gemeinschaft wird eine neue Maßeinheit erfinden müssen: das „Gaul“ (gesprochen: Gol). Es dient zum Berechnen des Kraftaufwandes, der von Paris aus eingesetzt wird, um die Einigungsbewegung der Alten Welt auf die Abwege des vaterlandsfrohen Präsidenten der französischen Republik zu zwingen.

Nun ist es nicht so einfach, die Verflechtung zu stoppen. In Brüssel, am Sitz der Hallstein-Kommission, geht das Wort: „Es war schon unsagbar mühsam, die EWG zum Leben zu erwecken – noch viel schwerer ist es, sie wieder zu vertilgen ...“ Es würde also vielleicht zu viele „Gaul“ erfordern, der EWG den Garaus zu machen. Um so klarer werden Bemühungen erkennbar, die nun fast sechs Jahre alte Gemeinschaft nach dem Weltbild des Generals de Gaulle umzuformen.

In Brüssel können sich manche vor Rührung kaum fassen, daß Paris nach jahrelangem Schweigen endlich zur Vereinigung der drei europäischen Wirtschaftsbehörden bereit ist. „Da hat sich Frankreich wahrlich einen Ruck gegeben“, sagt man und scheint voller Zweckoptimismus darüber hinwegzusehen, daß die französische Regierung eine Bedingung stellt: nicht nur soll die Hohe Behörde der Montanunion in Luxemburg mit den Kommissionen der EWG und der Atomgemeinschaft (EURATOM) fusioniert werden. Innerhalb von drei Jahren, das verlangt Paris – und hat es auch durchgesetzt –, müssen die drei europäischen Einigungsverträge ebenfalls zu einem einzigen zusammenredigiert sein, wodurch umfassende Änderungen unvermeidbar sind.

Auf diese Weise hoffen Frankreichs Gaullisten, aus den drei Europa-Verträgen alle jene „supranationalen“ Elemente zu entfernen, die es nach der Ideologie der V. Französischen Republik nicht geben darf. Bisher, so begeistern sich Brüsseler Gut-Wetter-Beter, habe man aber von den Gaullisten noch keinerlei unzumutbare Forderung zur Revision der europäischen Vertragswerke gehört. Im Gegenteil – alle gaullistischen Empfehlungen dazu seien „rein wirtschaftlich“ und ungemein vernünftig. Erwartet etwa irgend jemand, daß die gaullistischen Taktiker die Nerven der Europäer mit einer zweckentfremdenden Revisionsthese strapazieren, ehe nicht die Revision und die Vereinigung der drei Behörden definitiv beschlossene Sache sind?

Das schließt indessen gar nicht aus, daß die Vorarbeiten in anderen Bereichen schon anlaufen. Erst kürzlich legte Debré, de Gaulles erster Ministerpräsident der V. Republik, die Säge an die Säulen des supranationalen Parlaments der sechs Länder, dessen aus den sechs Mitgliedsparlamenten delegierte Abgeordnete mit bescheidenen Kontrollrechten über die EWG-Kommission und mit rege erledigten Konsultativ-Aufgaben in Straßburg bei periodischen Sessionen ihr Leben als Vertreter der europäischen Völker fristen. Ein Stolz dieses Parlaments – Mitglieder des britischen Unterhauses zögern immer, diese Institution so zu nennen –, ist die Tatsache, französische – und also eine nationale nach Debrés Sinn.