Kühns kühne Träume

Der Fall Johnen wirbelt in Düsseldorf viel Staub auf

Düsseldorf

Ratlos wedelt der Fraktionschef der CDU im Düsseldorfer Landtag, Dr. Wilhelm Lenz, mit einem wohlgeordneten Packen Zeitungsausschnitten. "Das ist mir bald unbegreiflich", sagt Lenz. Der Packen Papier ist die vorläufige Ausbeute einer herbstlichen Treibjagd in der nordrhein-westfälischen Landespolitik, die seit zwei Monaten andauert und bei der das letzte Halali noch nicht geblasen wurde. Noch lauern die Jäger im Unterholz. Ihr repräsentatives Hochwild ist Wilhelm Johnen, 61 Jahre, CDU, Präsident des nordrhein-westfälischen Landtages.

Der Zeitungsausschnitt-Sammlung, die sich Wilhelm Lenz anfertigen ließ, ist ein Register beigefügt. Es enthält neben den Namen der Zeitungen und dem Datum ihrer Attacken ein Stichwortverzeichnis der Vorwürfe, die gegen den ersten Mann im Lande erhoben wurden. Das Register nennt: "Trinkfreude, Reiselust, Ämterhäufung, Eskapaden, überentwickelter Drang zur Repräsentation". Schon der allererste Artikel, der zum Fall Johnen geschrieben wurde, präsentierte dem Parlament das Fazit aus dieser Aufzählung. Am 28. August resümierte die "Neue Ruhr Zeitung": "Das Parlament in Düsseldorf steht wohl vor der Frage, ob und wie lange es sich diesen Präsidenten noch leisten kann."

"Das sind Methoden, die bisher in der Landespolitik nicht üblich gewesen sind", erbost sich Lenz. "Welcher dieser Vorwürfe erfüllt denn einen strafrechtlichen Tatbestand? Das ist eine Kampagne, in der einige Journalisten die Drähte ziehen und andere darin herumstolpern." Auf eine eindeutige und energische Vertrauenserklärung seiner Partei wartete Wilhelm Johnen lange Zeit vergebens. Lenz meinte noch kürzlich: "Wenn irgendwo im Lande etwas geschrieben wird, ist das zunächst für die Fraktion kein Grund, um zu reagieren." Nun aber haben sich die CDU-Abgeordneten doch entschlossen, dem "angeschossenen" Johnen öffentlich ihr Vertrauen zu schenken.

Die Angriffe auf Johnens Amts- und Lebensführung als Präsident wären jedoch kaum so erfolgreich gewesen, wenn es nicht vorher schon den Fall des Parteipolitikers Johnen gegeben hätte: Am 26. September erklärte Johnen plötzlich, daß er für sein Amt als Vorsitzender der CDU des Rheinlandes nicht wieder kandidieren wolle. Die Wahl stand für den 25. Oktober auf dem Parteitag in Wuppertal an. Er wollte die Einheit der CDU nicht gefährden, begründete Johnen seinen Entschluß. Immerhin leitet er den stärksten CDU-Landesverband seit 1951, als Nachfolger Konrad Adenauers. In den letzten Jahren hatte er es fertiggebracht, sich eine kräftige Opposition in den eigenen Reihen zu schaffen. Das wurde vollends offenbar, als vor zwei Jahren auf dem Parteitag in Bergisch-Gladbach von 326 Delegierten nur 181 für seine Wiederwahl stimmten.

Den ehrgeizigen jungen Parteimitgliedern war nämlich Johnens Regiment einerseits zu lasch, andererseits waren sie bekümmert über die mangelnde Zusammenarbeit zwischen der christlichdemokratischen Regierungsmannschaft in Düsseldorf und dem Parteiapparat. In dem hartnäckigen Finanzstreit zwischen Bund und Ländern – Vorkämpfer Ministerpräsident Franz Meyers – sahen in der letzten Zeit nicht wenige CDU-Mitglieder einen Prestigeverlust für ihre Partei. So hielten sie denn nach Männern Ausschau, die die Interessen der CDU-Rheinland energischer vertreten würden als ihr bisheriger Vorsitzender. Und Johnen war schließlich auch 1958 zum Landtagspräsidenten gewählt worden. "Da muß er ausgleichen, als Parteimann soll er aber kämpfen", meint man in jenen Kreisen der CDU, die die Trennung dieser beiden Ämter forderten. Sie setzten sich durch. Der CDU-Landesvorstand empfahl als Kandidaten für die Wahl den jungen Landesminister Konrad Grundmann.

Kühns kühne Träume

Ein Bumerang

In den letzten Wochen begriffen aber immer mehr Christdemokraten, daß diese ehrenwerte, sachliche Entscheidung ein Bumerang war. Denn listig verkündete die SPD: "Ihr eigenes Haus hat die CDU bestellt. Jetzt muß geprüft werden, ob der Verzicht auf die Kandidatur zum Amt des Parteivorsitzenden nicht auch Konsequenzen für das Amt des Landtagspräsidenten zur Folge haben muß." Und die SPD brachte eben jene Vorwürfe aufs Tapet, die das Register der Zeitungsausschnitt-Sammlung aufzählt.

Alle ängstlichen Bemühungen der CDU, die Kritik am Lebensstil Wilhelm Johnens bei dem Parteinachfolgestreit aus dem Spiel zu lassen, waren vergebens. Etwas hilflos meinte einer von ihnen: "So lange er die Würde des Parlaments nicht verletzt, braucht er kein Puritaner zu sein." Daß er diese Würde des Parlaments schon längst verletzt hatte, davon ist die SPD fest überzeugt.

Aus dem flotten Lebenswandel des "Herzogs von Jülich", so genannt nach seinem Wohnort, in dem er ein gutgehendes Notariat unterhält, griff sie einige dunkle Punkte heraus. Nicht die Trinkfreude des lebenslustigen Rheinländers, sondern seine mangelnde Trinkfestigkeit wird bemängelt. Seine Parteifreunde zwangen ihn im vergangenen Jahr zu einer Entziehungskur. Auf den offiziellen Empfängen wurde ihm nur noch Obstsaft erlaubt. Aber das nützte wenig. Bei einer gemeinsamen Konferenz der Landtagspräsidenten in Stuttgart war Johnen bereits zur Mittagszeit nicht mehr fähig, die Begrüßungsworte zu erwidern.

Kurz vor der Landtagswahl im vergangenen Jahr sollen nun die in Düsseldorf akkreditierten Journalisten einen anonymen Brief erhalten haben, mit der Mitteilung, Landtagspräsident Johnen habe sich an einem gewissen Tag in einer Düsseldorfer Strip-tease-Bar offensichtlich recht gut amüsiert. SPD-Chef Heinz Kühn nennt denn auch tapfer das Datum des Tages: "Das war am Volkstrauertag, als die Bergarbeiter in Völklingen zu Grabe getragen wurden."

Solche Anschuldigungen wundern den Chef der CDU-Fraktion, Lenz, denn doch: "Das was doch alles schon vor der Wahl bekannt. Dennoch wurde der Landtagspräsident mit Zustimmung aller Parteien gewählt." Er schließt: "Hier handelt es sich um eine Übertragung Bonner Methoden auf Düsseldorf." Der einzige aber, der diese dunklen Tatsachen noch nicht schon lange wußte, war Heinz Kühn. Er wurde von der Bonner SDP-Zentrale erst kurz vor der Landtagswahl nach Düsseldorf beordert, damit er sich an die Spitze der zerstrittenen SPD-Landesverbände setzte. Nur schweren Herzens verzichtete er damals auf seine Mandate im Bundestag und im Europa-Parlament. Die Aufgaben im Lande erschienen dem agilen Politiker nur als kümmerlicher Ersatz für das internationale Parkett, auf dem er sich bisher bewegt hatte. Kühn versuchte, das Beste daraus zu machen. Die Vitalität, mit der er in Düsseldorf zu Werke ging, ähnelte einer mittleren Explosion. Die Parteien wurden durch diesen ruhestörenden Lärm offensichtlich nervös gemacht.

Nun jagt Kühn durch die Landespolitik und ist wenig geneigt, die Lebensweise des Herzogs von Jülich hingehen zu lassen. "So geht es nicht. So kann man ein Parlament nicht behandeln", rief er ins Volk und forderte von Johnen Rechenschaft über eine Dienstreise nach Rom, über deren Zweck und Kosten das Parlament nicht unterrichtet worden war. Mit der gleichen Aktivität ging er gegen Pläne des Landtagspräsidenten vor, als der sich vom Landtag eine Alterspension zusichern lassen wollte, sich jedoch in der Unterrichtung der Abgeordneten scheu zurückhielt. Für diese Alterssicherung plädiert Johnen, seit sein Vorgänger auf dem Präsidentenstuhl starb, ohne für seine Witwe vorgesorgt zu haben. Johnen setzte sich damals für eine Unterstützung aus dem Landessäckel ein, sprach jedoch davon, daß in Zukunft für derartige Fälle eine gesetzliche Regelung geschaffen werden müsse. Man sagt ihm nun nach, daß von dieser guten Absicht lediglich sein Streben nach Sicherheit für sich persönlich übriggeblieben sei.

Kühns kühne Träume

Das, was Heinz Kühn nach und nach erfahren hatte, "teils aus der Presse, teils auch von Gegnern Johnens in der CDU", veranlaßte ihn nun, bei der CDU anzufragen, ob sie einen "solchen" Landtagspräsidenten noch für tragbar hielte.

Der erste Angriff gegen Johnen in der "Neuen Ruhr Zeitung" wurde zum Gegenstand einer Unterhaltung zwischen den Fraktionschefs im Landtag. Heinz Kühn berichtet darüber: "Die CDU-Fraktion wollte die Angriffe im Ältestenrat erörtern, wenn die SPD es wünschte." Seiner Meinung nach sollte damit eine Solidaritätserklärung für Johnen erreicht werden, mit den Stimmen der SPD. Kühn lehnte ab. Er befürwortete dagegen eine parlamentsinterne Klärung, denn: "Das öffentliche Waschen schmutziger Wäsche schadet dem Parlament." Außerdem sei es Sache der CDU, über den Fall Johnen zu entscheiden. Die Christdemokraten haben jedoch den begründeten Argwohn, daß man ihnen in dieser unerfreulichen Angelegenheit den Schwarzen Peter zuschieben will. Sie beharren auf ihrem Standpunkt: "Der Präsident wurde von allen Fraktionen gewählt. Jetzt soll auch der, der angreift, vor den Kadi gehen. Wir haben dazu keine Veranlassung."

Auf das Altenteil?

Wilhelm Johnen, der bisher zu allen Angriffen geschwiegen hatte, gab in der vergangenen Woche eine Erklärung ab, in der es heißt: "Ich sehe die gegen mich gerichteten Presseveröffentlichungen als einen auf die gesamte CDU gezielten Angriff an. Mit aller Bestimmtheit weise ich darin aufgestellte Behauptungen zurück. Ich bin jederzeit in der Lage und bereit, vor dem Ältestenrat des Landtages diese Stellungnahme zu erhärten." Die CDU nahm diese Erklärung mit "Befriedigung" auf. Ob sich nach alledem aber noch jemand findet, der die Sache vor den Ältestenrat trägt, ist unsicher.

Die Aktivität Heinz Kühns ist für jeden Journalisten eine willkommene Nachrichtenpfründe. Während die Zeitungen von der Pressestelle der Landesregierung nur notdürftig unterrichtet werden, am liebsten mit Statistiken, versammelt Kühn sie um sich und plaudert freimütig mit ihnen über die Zukunft. Im Geiste sieht Kühn den Herzog von Jülich schon auf dem Altenteil, Meyers als Landtagspräsidenten und Dufhues, der in Bonn nicht reüssierte, kehrt in die Landespolitik zurück, und zwar als Ministerpräsident. Soweit die kühnen Träume von Heinz Kühn.

Die Presse jedenfalls zeigt sich vom rasanten Tempo des CDU-Jägers beeindruckt. Er garantiert Schlagzeilen, die die CDU-Politiker nervös machen. Prompt jammern auch die Christdemokraten: "Als nächster wird womöglich der Meyers abgeschossen." Und Wilhelm Lenz erkannte richtig: "Daß die CDU sich umstellen muß, das beginne ich zu lernen."

Nina Grunenberg