Von Peter Kleine

Bonn, Ende Dezember

Jeder kennt die hübsche Geschichte von den kleinen Buben, die untereinander darum stritten, wer der größte Lügner wäre, und die den als Siegespreis ausgesetzten Apfel schließlich einstimmig einem zuhörenden Erwachsenen überreichten, als dieser würdevoll erklärte, er habe noch nie gelogen. Hätten diese Buben ein wenig finanzpolitisches Verständnis besessen und ihre Wahl nach den Haushaltreden von Ministern und Stadtkämmerern aus den letzten Jahren treffen müssen, darf man getrost behaupten, daß sie in große Schwierigkeiten geraten wären.

Da wird zum Beispiel seit Jahren vom „Marsch ins Defizit“ geredet, auf dem sich angeblich der Bundeshaushalt befindet; die Ausgaben würden nicht mehr durch Steuern und andere Einkünfte gedeckt. Erst 1962 gelang es, ein rein optisches Defizit von 410 Millionen Mark zu „erzeugen“, um nicht ständig Lügen gestraft zu werden; und das gelang auch nur deshalb, weil die Ausgabenpläne des Bundes nachträglich ganz erheblich überschritten wurden, sei es mit und ohne Nachtragshaushalt.

Von einer „angespannten Haushaltslage“ wurde sogar 1959 bis 1961, in den Jahren der Hochkonjunktur, gesprochen, als die Kassen mit dem Geld der Steuerzahler von Bund und Ländern buchstäblich überflossen und „Juliustürme“ (Kassenreserven) gebaut wurden, die zusammen höher waren als zu Schäffers Zeiten – und Schäffer war ein sparsamer Finanzminister. Aber selbst ihm schienen hohe und höchste Politiker in finanzpolitischen Dingen, wenn es um die Wahrheit über den Bundeshaushalt ging, nicht getraut zu haben.

In Bonn erzählte man sich in jenen Jahren, daß der Bundeskanzler – in der ihm eigenen Art, die Menschen aufs Glatteis zu führen – Fritz Schäffer eines Tages gefragt habe, ob er auch immer die Wahrheit sage. Selbstverständlich habe der Finanzminister diese Frage bejaht, und ebenso die nächste, ob er meine, daß auch ein Minister immer die Wahrheit zu sagen habe. Dann fragte Adenauer seinen Finanzminister, ob er nun nicht wenigstens seinen Ministerkollegen die lautere Wahrheit über den Stand der Bundesfinanzen mitteilen könne.

Nach all diesen Erfahrungen sollten die Haushaltspolitiker der Regierung und des Parlaments dafür Verständnis haben, wenn man ihre Behauptung über den heutigen Zustand der Bundesfinanzen von vornherein mit einiger Skepsis aufnimmt und ihren schönen Worten von der sparsamen Haushaltsführung einfach nicht mehr traut!