H. W., Schleswig

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht in Schleswig hat in diesen Tagen eine ausführliche Definition dessen gegeben, was unter Falschmünzerei zu verstehen ist. Falschmünzer sind nach Auffassung der Schleswiger hohen Richter keineswegs nur jene zwielichtigen Gestalten, die in geheimnisvollen Kellerwerkstätten falsche Banknoten drucken, nein, zur Kategorie der Sünder können auch Menschen zählen, die eine Banknotendruckerei nicht einmal von fern gesehen haben, zum Beispiel auch jener Mann, der von einer feucht-fröhlichen Feier etwas angesäuselt nach Hause gekommen war.

Als der Mann am anderen Tag erwachte und seine im Zimmer verstreuten Habseligkeiten zusammensuchte, fand er in seiner Brieftasche einen Hundertmarkschein, der einen etwas mitgenommenen Eindruck machte: Die Hälfte des Scheines fehlte; abgerissen. Ob er die fehlende Hälfte einer Dame als Pfand gegeben hatte, oder ob sie sonstwie verlorengegangen war – der wackere Zecher konnte sich nicht mehr erinnern.

Was nun? Der so hart vom Schicksal Geschlagene dachte nach und fand auch eine Lösung – so dachte er wenigstens. Er setzte sich hin und beschloß, aus sechseinhalb sieben zu machen. Mit anderen Worten: Er zerschnitt sechs Hunderter und setzte aus den Teilstückchen neue Geldscheine zusammen. Im Urteil wurde diese Methode so beschrieben: „Er zerschnitt die Scheine in der Weise, daß er mit dem Teilstück eines Scheines zunächst seinen Geldscheinrest und mit dem Teilstück eines zweiten Scheines das übriggebliebene Teilstück des ersten Scheines bis auf einen schmalen Streifen an den Trennstellen ergänzen konnte. So setzte er sechs Scheine aus je zwei von verschiedenen echten Banknoten stammenden Teilstücken zusammen. Den offenen Spalt an den Trennstellen überdeckte er bei fünf Scheinen mit durchsichtigen Klebestreifen, bei dem sechsten mit Durchschlagpapier und verband so gleichzeitig die aus verschiedenen Banknoten gewonnenen Teilstücke.“ Allerdings, ganz ging seine Rechnung nicht auf: Zuletzt behielt er ein Zweidrittel großes Stück übrig, das er nicht mehr ergänzen konnte. Das packte er in seinen Geldschrank, die anderen Scheine zahlte er bei Banken und Postämtern ein. Sie wurden zwar angenommen, später jedoch von der Landeszentralbank aus dem Verkehr gezogen.

Das Schöffengericht verurteilte den Klebekünstler in erster Instanz wegen Falschmünzerei und Urkundenfälschung zu Gefängnis. Dem Verurteilten dünkte diese Strafe ungerecht. Er legte Revision ein. Schließlich hatte er doch nur sechs Hunderter in Zahlung gegeben, also nicht mehr Geld als er tatsächlich besessen hatte.

Das Oberlandesgericht aber lehnte die Revision ab. Es zitierte ein Urteil des Reichsgerichts, in dem es hieß, daß „das Zusammensetzen einer Briefmarke aus zwei Teilen von verschiedenen, echten, noch unbenutzten Briefmarken kein Anfertigen unechter Marken ist.“ Diese Entscheidung könne aber, so meinten die Schleswiger Richter, hier nicht maßgebend sein, denn zwischen Briefmarken und Papiergeld bestehe ein wesentlicher Unterschied. Eine Briefmarke im Wert von 10 Pfennig sei von einer anderen solchen Briefmarke nicht zu unterscheiden. Hundertmarkscheine aber seien „aus sich heraus individualisierbar“, denn jeder Hundertmarkschein trage eine andere Nummer. Er werde daher im Vergleich zu einem anderen Hundertmarkschein zu einer selbständigen, individuellen Sache und zu einem einheitlichen, unteilbaren Ganzen. Teile dieses Ganzen seien also nicht vertauschbar. Jede zerschnittene Banknote, folgerten die Richter weiter, war ein solches Ganzes und nur „als solches“ ein für den Umlauf bestimmtes Zahlungsmittel. Zum Wesen der Banknoten gehöre die Beglaubigung durch die Bundesbank mit Unterschriften und Datum. Deshalb könne man keinen Teil einer Banknote an den Teil einer anderen setzen, ohne sie zu verändern. Niemand sei verpflichtet, eine zusammengesetzte Note anzunehmen.

Und die Moral von der Geschichte? Klebekünste helfen bei Geldscheinen nicht; man kann die Banknoten nur „als solche“ in Zahlung- geben.