Ost und West wollen übereinstimmen – aber wie?

Kaum hat es begonnen, dieses 1964, schon haftet ihm ein Etikett an: das Jahr des Friedens. So schön jedenfalls, so milde und beruhigend wie diesmal haben sich die Neujahrsadressen von West nach Ost und von Ost nach West seit fünfzehn Jahren nicht gelesen. Kein Säbelrasseln mehr, sondern überall nur eitel Versöhnungswille. Fast scheint es, als wollten beide Seiten einander mit Bekundungen der Entspannungsbereitschaft übertrumpfen. Und jenes Wort eines amerikanischen Journalisten, das sich zunächst nur als eine witzige Pointe ausnahm, gewinnt zusehends einen paradoxen Sinn: „Der kalte Krieg ist vorbei, jetzt beginnt der Krieg um den Frieden!“

Nichts anderes wird damit angedeutet als der Verdacht, daß die Entspannungspolitik, wie sie von Kennedy formuliert und von Chruschtschow akzeptiert wurde, jene Politik der kleinen, wohlkalkulierten Schritte, aufbranden könnte zu großen, nicht mehr recht kontrollierten Entspannungswogen, bei denen die Propaganda, bei denen der spektakuläre Effekt (nach innen und außen) die rationalen Überlegungen hinwegschwemmt. In der Tat erscheinen Vorsicht und Skepsis wohl geboten, wenn an die Stelle der sorgfältigen, fast wissenschaftlich genauen Überwachung eines jeden Schrittes so etwas wie eine gewaltsame „Friedensoffensive“ tritt, die im Drang nach sichtbaren Ergebnissen das Kalkül der präzisen Methode allzu sehr außer acht läßt. Sind aber solcher Verdacht, solche Sorge im gegenwärtigen Augenblick berechtigt, schon berechtigt?

Johnsons Offensive

Überblickt man die politische Ost-West-Szenerie in den ersten Tagen des neuen Jahres, dann stellt sich der Eindruck ein, überall herrsche, wo nicht komplette Ratlosigkeit, so doch große Unsicherheit, die durch tönende Vokabeln überdeckt wird. Das gilt für Washington, das gilt für Moskau, und das gilt ganz gewiß auch für Bonn. Was jedenfalls die Entspannung anlangt, von der im Augenblick so viel die Rede ist, so läßt sich aus all den offiziellen Erklärungen (und auch aus den inoffiziellen Bemerkungen und Andeutungen) nur verstärkte und übereinstimmende Bereitschaft herauslesen, übereinstimmen zu wollen. Offen bleibt freilich, worin man denn übereinstimmen will.

Wie könnte sich die derzeit recht vage Entspannungsneigung in eine handfeste Entspannungspolitik umsetzen? Diese Frage ist zum Jahreswechsel nicht deshalb in den Vordergrund getreten, weil der Zeitpunkt eine politische Prognose für 1964 erforderte. Vielmehr war es so, daß in den letzten zwei Wochen jedenfalls bei einem der beiden großen Partner ein neuer politischer Ansatz sichtbar wurde. In den ersten Wochen der Johnson-Regierung hatte es so ausgesehen, als wolle der neue Präsident eine außenpolitische Pause eintreten lassen. Der erfahrene Innenpolitiker Lyndon B. Johnson werde, so meinten die Auguren, zunächst versuchen, im eigenen Land festen Boden unter die Füße zu bekommen. In der Außenpolitik werde es eine Phase der Stagnation oder doch mindestens des gemächlichen Abwartens geben.

Diese Annahme war falsch. Johnson, dem die Meinungsforscher zugetragen hatten, wie sehr ein außenpolitischer Entspannungserfolg ihm bei den Präsidentschaftswahlen im Winter 1964 helfen würde, entpuppte sich gleichsam über Nacht als ein vehementer „Friedenspolitiker“. Und der Mann aus Texas, dem die politische Reißbrettarbeit à la Kennedy nur in Maßen behagt, der vielmehr Taten sehen, Taten vollbringen will, begann eine überraschende politische Offensive. Dazu gehörte die Anweisung an seine Mitarbeiter, vor allem an das State Department, konkrete Verständigungsmöglichkeiten mit der Sowjetunion zu präzisieren und gleichsam „verhandlungsreif“ zu machen.