Paris, im Januar

Europa, so scheint es, tanzt nach dem Rhythmus de Gaullscher Pressekonferenzen. Da war der 14. Januar 1963 mit der Absage des Generals an Großbritannien. Dann kam am 29. Juli das dramatische Agrarmarkt-Ultimatum. Und jetzt blickt alles nach Paris, wo für Ende Januar de Gaulle wieder eine Pressekonferenz angekündigt hat. Was wird der französische Staatschef dieses Mal verkünden? Seine Neujahrsansprache hat nichts von dem verraten, was er im Sinn hat.

Die Franzosen sahen am Silvesterabend auf ihren Fernsehschirmen einen entspannten, geradezu heiteren Präsidenten. Er beglückwünschte das Land zur „vorbildlichen politischen Stabilität“, er ermunterte die Bürger dazu, ein Frankreich mit „100 Millionen Köpfen“ zu schaffen, und erinnerte voller Befriedigung daran, daß die Armee im vergangenen Jahr zum ersten Male seit 1939 keinen einzigen Kanonenschuß hat abfeuern müssen.

Groß stellte er seine Verdienste um die Europapolitik heraus. Frankreich, so argumentierte de Gaulle, verhinderte die Auflösung des Gemeinsamen Marktes, die unfehlbar eingetroffen wäre, wenn man ein Mitglied aufgenommen hätte, das sich an die entsprechenden Regeln natürlich nicht gehalten haben würde – unnötig zu sagen, wer gemeint war. Ebenso stolz war er darauf, daß Paris den Anschluß an das System jenseits des Atlantik nicht zugelassen hat. Diese Selbstgewißheit und das Bekenntnis zur französischen Atomwaffe, speziell zur eigenen Wasserstoffbombe, lassen die Richtung der französischen Außenpolitik in den nächsten Monaten deutlich erkennen.

Natürlich weiß der General, der von der Notwendigkeit engerer Zusammenarbeit zwischen den sechs Staaten spricht, daß die Meinungsverschiedenheiten zwischen „europäischer“ und „atlantischer“ EWG, zwischen „geschlossenem“ und „offenem“ Gemeinsamem Markt, zwischen Artikel 39 und 110 des Rom-Vertrages bisher nicht überbrückt wurden. Er wird deshalb die Chancen einer französischen Initiative in der EWG sehr nüchtern beurteilen. So ist es denn auch unwahrscheinlich, daß Paris etwa den Fouchet- Plan erneut lancierte. De Gaulle hat durchblicken lassen, daß er es vorzöge, wenn der Fouchet-Plan oder analoge Anregungen von anderer Seite zur Diskussion gestellt würden. Dagegen hat sein Widerstand gegen eine Fusion der drei europäischen Exekutiven spürbar nachgelassen. Nach wie vor verlangt er aber, daß sie sämtliche Institutionen der Gemeinschaften erfaßt und schließlich in einer Fusion der Gemeinschaften selbst gipfelt (wodurch denn der von Paris als „extrem supranational“ empfundene Charakter der Montanbehörde etwas „modifiziert“ werden könnte).

Als zweite außenpolitische Hauptaufgabe bezeichnete de Gaulle in seiner Silvesteransprache den Fortschritt in den Entwicklungsländern, vor allem auf dem afrikanischen Kontinent. Er deutete dabei die Möglichkeit an, daß die bereits bestehenden Spezialverträge auch auf Staaten anderer Erdteile ausgedehnt werden könnten. Hier vor allem wird Frankreich im neuen Jahr aktiv werden. Schon ist Armeeminister Messmer nach Kambodscha gereist und hat dort Panzer, Flugzeuge und Geld angeboten. Dieser offizielle Besuch bestätigt die französische Verantwortung in Südostasien und bekräftigt das persönliche Engagement de Gaulles für eine internationale Konferenz zur Festlegung der Neutralität Kambodschas. Anschließend wird Messmer das französische Polynesien bereisen und das künftige französische Atomzentrum auf dem Touamotou-Archipel inspizieren.

In der zweiten Januarhälfte wird sich Finanzminister Giscard d’Estaing als Gast der sowjetischen Regierung in Moskau aufhalten. De Gaulle selbst wird im März Mexiko und die französischen Antillen aufsuchen; eine zweite Reise des französischen Staatspräsidenten nach Südamerika ist für den Herbst vorgesehen. 1964 wird also im Zeichen einer französischen „Politik der Bewegung“ stehen.