London, im Januar

Harold Wilsons neuester Schachzug zeigt mit besonderer Deutlichkeit, wie sehr er sich von Hugh Gaitskell unterscheidet. Er ist der schlauere Mann. Aber gibt es nicht Fragen, angesichts deren von einem politischen Führer weniger Schlauheit zu erwarten ist –, und mehr Bekennermut? Sein Zug ist ebenso einfach wie verblüffend: Die Regierung möge die Opposition zu privaten Gesprächen über Verteidigungsfragen einladen. Mit anderen Worten: Harold Wilson erklärte sich bereit, Verteidigungsfragen überparteilich und nicht parteipolitisch zu behandeln. Es ist ein Vorschlag, welcher der großen Masse nur als vernünftig und patriotisch erscheinen kann. So erscheint er jedenfalls der vernünftigen und patriotischen Times.

Aber Wilson ließ es nicht bei dieser Einladung zur Einladung bewenden, Er verband sie mit einer Reihe von konkreten Vorschlägen zur internationalen Entspannung, mit einer Reihe von Ratschlägen an Butler, der sich am 21. Januar zur neuen Tagung der Abrüstungskonferenz in Genf einfinden wird.

Die britische Regierung, so rät Wilson, soll sich für die Herbeiführung eines Kompromisses zwischen den amerikanischen und russichen Abrüstungsplänen einsetzen. Allgemeine Abrüstung ist innerhalb von sechs Jahren in drei Phasen durchzuführen, wobei schon in der ersten Phase die amerikanischen und russischen Kräfte auf 1900 000 Mann beschränkt, und amerikanische Stützpunkte in Europa zum Teil aufgelöst werden sollen. Kernwaffen sollen auf den Stand einer „Minimalabschreckung“ gebracht werden. Konventionelle Rüstung ist schon in der ersten Phase um ein Drittel zu kürzen. Mitteleuropa im besonderen ist als Raum zu betrachten, in dem der gegenwärtige Stand nuklearer Rüstung nicht erhöht werden darf, und wo sofort Kontrollposten zur Sicherung vor Überraschungsangriffen zu schaffen sind, Der beschränkte Test-Stopp-Vertrag soll zu einem umfassenden Test-Stopp ausgeweitet werden. Schließlich soll die russische Forderung eines Nichtangriffspaktes gebührend ernst genommen werden.

Es ist nur recht und billig zu betonen, daß Wilson sich deutscher Sorgen in dieser Hinsicht sehr bewußt ist und eine Reihe von Einschränkungen in einen Nichtangriffs-Pakt klipp und klar hineingeschrieben sehen will: Der Pakt bedeute nicht die diplomatische Anerkennung des sowjetzonalen Regimes, und er bedeute die Verpflichtung der Signatarmächte, sich jeder Gewaltanwendung gegen West-Berlin, den Zugang nach West-Berlin und die gegenwärtigen deutschen Grenzen zu enthalten. Und wenn seine Ablehnung der multilateralen Atomflotte auf deutsche Kritik stößt, so kann doch nicht geleugnet werden, daß etwas für sein Argument spricht, – Harold Wilson hat ja nie ein Hehl daraus gemacht, wie absolut er gegen Kernwaffen in deutschen Händen ist. Immerhin ist er ebenso entschieden gegen Kernwaffen in britischen Händen.

Oder trifft das letztere gar nicht zu? Um diese Frage geht es wirklich; im Grunde geht es nur um sie. Wilsons Vorschläge enthalten keine Sensationen. Sie sind klug genug, aber sie dürften den messianischen Tag allgemeiner Abrüstung nicht um einen Tag näher bringen. Wenn jedoch der Premierminister ihn tatsächlich zu vertraulichen Verteidigungsberatungen einlädt, dann werden Verteidigungsfragen im Wahlkampf tabu sein. Die Sozialisten haben erklärt, daß sie keinen weiteren Penny in britische Kernwaffen oder Maschinen zu deren Beförderung stecken werden, so daß die gesamte „unabhängige britische Abschreckung“ binnen weniger Jahre zum alten Eisen gehören würde. Sie mußten das erklären, um die eigene Partei zu einigen. Gleichzeitig vermutet aber Harold Wilson, daß die Masse der britischen Wähler, besessen von Wunschträumen vergangener Glorie, an der nuklearen „Unabhängigkeit“ hängt. Daher drücken sich führende Labourpolitiker in dieser Frage immer so gequält und gewunden aus, verklausulieren jedes „dagegen“ mit so vielen „dafürs“, daß man noch immer nicht genau weiß, wogegen sie sind und wofür.

Harold Wilson kann sich also nichts Besseres wünschen, als daß Verteidigung zu einem überpolitischen Komplex erhoben wird, der im Wahlkampf nicht berührt werden darf.