Im Fall Dr. Dohrn hat es sich darum gehandelt, ob die Sterilisation von Frauen trotz deren Einwilligung „gegen die guten Sitten verstoße“. Bei der öffentlichen Erörterung dieses Falles war häufig von Begriffen wie „Sittenordnung“, „göttliche Schöpfungsordnung“, „Gemeinwohl“ und anderen Formeln aus der Morallehre und dem Naturrecht der katholischen Kirche die Rede.

An einem Beispiel will ich nachweisen, wie schwer es ist, solchen Begriffen einen festen und auf einige Dauer gesicherten Sinn zu geben und welche Irrwege sogar diejenigen gehen, deren Erleuchtung in Sachen der göttlichen Sittenordnung aus erster Hand kommt. Man wird erkennen, welche Vermessenheit darin liegt, auf Grund solch schwankender Begriffe Menschen ins Gefängnis zu schicken.

Die kirchliche Morallehre hat drei Jahrhunderte lang, bis zum Ende des 19. Jahrhunderts, die Kastration von Sängerknaben für kirchliche Chöre gebilligt und gerechtfertigt. Obwohl die Kastration ein viel tieferer Eingriff ist, und obwohl die Einwilligung der Sängerknaben oder deren Eltern in die Entmannung um vieles problematischer ist als die Einwilligung einer erwachsenen Frau in ihre Sterilisation. Besonders im Kirchenstaat, in dem die römische Kirche sowohl die weltliche wie die geistliche Gesetzgebung und Rechtsprechung innehatte, ist diese Praxis geübt worden, unter 32 Päpsten. Erst Leo XIII. hat mit ihr gebrochen. Der heilige Alphons Maria von Liguori (1696–1787), Bischof von Neapel, dessen Theologia moralis noch in diesem Jahrhundert-auch in Deutschland wiederaufgelegt wurde, formuliert die Rechtfertigung so: „Ennuchi sunt utiles bono communi ad divinas Landes in ecclesiis suavius canendas.“ Also: die Kastraten nützen dem Gemeinwohl, weil sie die göttlichen Loblieder in den Kirchen süßer singen. Zur selben Zeit, in der Kant seine Werke schrieb, hat Papst Benedikt XIV. die an ihn gerichtete Frage, ob Bischöfe den Kastratengesang unterdrücken sollten, verneint.

Wie ist überhaupt, fragt man sich, der vage Begriff der „guten Sitten“ ins Strafrecht geraten, das doch sonst mit festen Tatbeständen arbeitet? Der Begriff kommt aus dem Zivilrecht. Ins Strafgesetzbuch ist er, paradoxerweise, durch ein Gesetz geraten, dessen Zweck gerade darin bestand, sicherzustellen, daß Sterilisationen mit Einwilligung der Betroffenen nicht als rechtswidrige Körperverletzungen angesehen werden. Es ist der durch Gesetz vom 26. 5. 1933 eingeführte Paragraph 226a des Strafgesetzbuches, eine Ergänzung des nationalsozialistischen „Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“. Schon der Wortlaut läßt die Tendenz zur Legalisierung von-Eingriffen erkennen: „Wer eine Körperverletzung mit Einwilligung des Verletzten vornimmt, handelt nur dann rechtswidrig, wenn die Tat trotz der Einwilligung gegen die guten Sitten verstößt.“

Heute wird nun der Spieß umgedreht und derselbe Wortlaut und derselbe Begriff dazu verwendet, um einverständliche Sterilisationen illegal zu machen. Der Begriff konnte vorher nur den Inhalt haben, den er dort gehabt hatte, wo er gewachsen war, nämlich im Zivilrecht. Dort kann mit Formeln wie „Treu und Glauben“, „Billigkeit“, „gute Sitten“ gearbeitet werden, weil es sich dort nur darum handelt, Interessen vqn zwei Parteien gegeneinander abzuwägen, wobei auch Gründe aus den Grenzgebieten zwischen Recht und Moral auf der Prozeßwaage Gewicht haben können. Ein ganz Anderes ist der strafrechtliche Schuldspruch. Auf sicherem Boden bewegt man sich deshalb nur, wenn man, wie im bürgerlichen Recht, von den schutzwürdigen persönlichen Interessen des Einwilligenden ausgeht und fragt: Verstößt es gegen die guten Sitten, sich auf die Einwilligung zu berufen, nämlich den Einwilligenden an seiner Einwilligung festzuhalten? Hauptfall: die Einwilligung ist leichtsinnig und ohne Voraussicht von ihren Folgen gegeben worden.

Wie bestimmt man nun jenen Inhalt des Begriffs der „guten Sitten“? Der Maßstab ist nach der seit langer Zeit feststehenden Rechtsprechung „das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden“. Aller! Es soll nicht die persönliche Meinung des Richters oder einer Gruppe, oder einer Weltanschauung, oder einer Mehrheit oder Minderheit der Nation zum Maß genommen werden. Dies gilt für das bürgerliche Recht. Erst recht und noch strenger muß es im Strafrecht gelten, wo der Sittenverstoß eine Schuld und eine Strafe begründen soll. Jeder Zweifel, ob auch wirklich alle billig und gerecht Denkenden die Verletzung, trotz der Einwilligung, für sittenwidrig halten, muß zugunsten des Angeklagten wirken.

Die Frage wird erst recht zweifelhaft, wenn nicht, wie im bürgerlichen Recht, von der Verletzung der Interessen des Einwilligenden ausgegangen wird, sondern, wie offenbar im Fall Dohm, der Sittenverstoß mit der Verletzung des allgemeinen Wohls, oder staatlicher oder öffentlicher Interessen, oder angeblicher „Sittenordnungen“ begründet wird. Man kann hier, wie mein Beispiel von der Entmannung zeigt, nicht vorsichtig genug sein. Wenn man schon den Strafrichter zum Sittenrichter machen will, so muß sein Sittenmaßstab ganz zweifelsfrei sein; andernfalls geraten wir in Willkür.