Von Richard Schmid

Einer der profiliertesten Juristen in der Bundesrepublik, der Stuttgarter Oberlandesgerichtspräsident Richard Schmid, hat seinen Abschied vom Staatsdienst genommen. Er ist den Lesern der ZEIT als scharfsinniger Kritiker der Rechtsprechung bekannt. Auch in seiner Abschiedsrede, die wir hier im Auszug veröffentlichen, hat er diesem Ruf alle Ehre gemacht.

Eine Gefahr, die nach meiner Meinung und Erfahrung tief im deutschen Richterwesen steht, ist der Hang zum standesmäßigen Denken und Handeln und die Tendenz zur standesmäßigen Abschließung. Unter Stand verstehe ich sowohl die soziale Schicht wie den Berufsstand im engeren Sinn. Vom Richter ist das Unmögliche zu verlangen, daß er sich in seinem richterlichen Verhalten von seiner eigenen standesmäßigen Zugehörigkeit löst und befreit und sich in die Lage der Rechtsuchenden zu versetzen imstande ist.

Hinter dem standesmäßigen Denken versteckt sich die weitere, und weil sie versteckt ist, um so bösere Gefahr der Selbstgerechtigkeit. Mag sie ihre Wurzel im Gefühl der sozialen, der fachlichen oder der moralischen Überlegenheit haben: Es gibt keinen gefährlicheren Feind der Gerechtigkeit als die Selbstgerechtigkeit.

Ein weiteres: In keinem anderen Beruf als dem des Richters – den Staatsanwalt schließe ich hier ein – ist die Gefahr größer, das Bestehende für gut zu halten, weil es besteht, das früher Entschiedene für richtig, das Geregelte für gerecht. Das ist eine Berufsgefahr, wenn nicht gar eine Berufskrankheit; der diesen Sachverhalt beschönigende Begriff ist der der Rechtssicherheit, ein Begriff, der auch nicht die geringste Rechtfertigung für die kleinste Abweichung von der Gerechtigkeit enthält, der durchaus zweitrangig ist und zum Trugbild wird, wenn man ihm ersten Rang einräumt. Nichts hat mir meine Erfahrung sicherer und deutlicher gezeigt, als den illusionären Charakter der Rechtssicherheit und der Berechenbarkeit richterlicher Entscheidungen. Weil kein Fall dem anderen ganz gleicht, macht es der geringste Unterschied möglich, eine Abweichung, eine Ausnahme, eine Modifikation zu rechtfertigen, ob zu Recht oder Unrecht.

Vor allem wir Deutsche sollten nachgerade gelernt haben, daß durchaus nicht alles, was besteht, wert ist, weiter zu bestehen und daß nicht alles, was für richtig gehalten wird, richtig ist. Sollten wir nicht erkannt haben, daß es unsere autoritätsbedürftige, autoritätssüchtige Veranlagung ist, oder das, was man beschönigend in früheren Zeiten die staatserhaltenden Tendenzen nannte, die uns die Katastrophen, die Brüche und Zusammenbrüche in unserer rechtlichen und staatlichen Entwicklung beschert haben. Es war uns nicht gegeben, die Notwendigkeit und Fälligkeit von Änderungen zu erkennen.

In der Weimarer Zeit war es gar so, daß sich diese autoritäre Staatsgesinnung an den alten Staat fixierte und gegen den neuen Staat wandte, der sich mit der Wirklichkeit und der Entwicklung, mit dem verlorenen Krieg, mit den Ideen der westlichen Umwelt auseinanderzusetzen versucht hat. Dem alten Staat zuliebe wurde jener neue, nach rationalen Gesetzen angetretene Staat bekämpft und schließlich seinem Feind, der die Staatsverherrlichung vollends ad absurdum führte, ausgeliefert. Ein einflußreicher württembergischer Historiker, Erzieher und Landtagsabgeordneter hat damals die verhängnisvolle Formel geprägt, daß er zwar den Staat, aber nicht diesen Staat bejahe. Dieser Staat war nämlich ein Staat der Veränderung und der demokratischen Fortentwicklung. Auch die Justiz hat sich damals allzu lange dem Prinzip der Erhaltung verschrieben und die Augen vor der Wirklichkeit und der Entwicklung verschlossen.