Von Hansjakob Stehle

Mit verlegenem Schweigen ist in den Metropolen des Ostens ein Vorgang hingenommen worden, der im Westen bisher nur beiläufige Beachtung fand: die Erklärung Rumäniens zum sowjetisch-chinesischen Streit. Sie ist die erstaunlichste Äußerung in der neueren Geschichte des Weltkommunismus. Die Rumänen beziehen darin eine Linie, die nach strengen Maßstäben des Marxismus-Leninismus eigentlich keine ist: eine objektivistische, versöhnlerische.

Acht Tage hat das Zentralkomitee der rumänischen Kommunisten – in der längsten Sitzung seines Bestehens – über dem Dokument gebrütet, das am 26. April ans Licht kam. Der Begriff des einheitlichen „sozialistischen Lagers“ ist daraus verschwunden; es gibt nur noch ein vielfältiges „sozialistisches Weltsystem“ von 14 Ländern, zu dem Jugoslawien ebenso zählt wie Albanien. Der wortgewaltige Streit zwischen Peking und Moskau schrumpft nach der Streichung alles dessen, was die Rumänen „Schimpfworte, Beleidigungen, gegenseitige Anschuldigungen und Unterstellungen“ nennen, scheinbar auf ein paar Meinungsnuancen zusammen. Friedliche Koexistenz bei gleichzeitiger „Vertiefung der allgemeinen Krise des Kapitalismus“ und „verschärftem Klassenkampf“, Fühlungnahme mit vernünftigen Politikern im Westen, Revolution und Diktatur des Proletariats „in der einen oder anderen Form“ – solch eine drastisch vereinfachte ideologische Plattform wollen die Rumänen als Brücke zwischen Mao und Chruschtschow aufbauen.

Dabei ist zwar unverkennbar, daß Bukarest in den Grundfragen eher zu Moskau neigt, aber nur in einem einzigen Punkt, werden die Chinesen direkt (und milde) kritisiert: Es sei „unrichtig“, das Moskauer Atomversuchs-Stop-Abkommen als „Verrat“ zu bezeichnen. Atomwaffenfreie Zonen möchten die Rumänen jedoch auch in Lateinamerika, wo sich der übrige Ostblock jüngst (mit Rücksicht auf Castro) von der Idee zurückzog. „Den deutschen Friedensvertrag“ befürworten sie, aber von Berlin ist keine Rede und auch nicht von der Bundesrepublik; nur ganz allgemein werden „Revanchistenkreise“ erwähnt.

Mit Absicht übergehen die Rumänen alle Fragen der innenpolitischen Methodik, die im Streit zwischen Moskau und Peking so viel Gewicht besitzen. Der Name Stalin taucht in der drei Zeitungsseiten langen Erklärung nicht auf. Die Absage an den „Personenkult“ beschränkt sich auf die Einmischungspraktiken der einstigen Komintern und auf die Kominform-Beschlüsse (auch die gegen Tito im Jahre 1948). All das mündet schließlich in eine Art von Magna Charta des eigenen Weges zum Sozialismus:

„Es ist das ausschließliche Recht einer jeden Partei, selbständig ihre politische Linie, die konkreten Zielsetzungen, die Mittel und Wege zu deren Erreichung festzulegen ... Keine Partei besitzt eine Vorrechtstellung und kann sie auch nicht besitzen ... Das Verhältnis der Klassenkräfte in dem einen oder dem anderen Lande, die Kräfteverlagerungen und die Entwicklung der Stimmung (!) der Massen, die besonderen innen- und außenpolitischen Gegebenheiten eines Landes können niemandem genauer und gründlicher bekannt sein als der kommunistischen Partei des betreffenden Landes.“ Insgesamt zwölf mal pocht die Bukarester Erklärung auf die „nationalen und historischen Besonderheiten“, auf „eigene Sonderinteressen“, die keine Schablone, kein Allgemeinrezept für den sozialistischen Aufbau erlaubten.

Vieles von diesen Ideen war längst zu ahnen, doch jetzt erst wurden sie öffentlich ausgesprochen – verbunden mit einem Appell an Peking und Moskau, sich ohne Polemik wieder zusammenzusetzen und eine Art von Vermittlungs-Kommission zu bilden. Eine Weltkonferenz der Parteien befürwortet Bukarest nur unter Bedingungen, die denen Gomulkas und Togliattis ähnlich und ebenso unwahrscheinlich sind: Alle Parteien, auch die links oder rechts Verketzerten, sollen daran teilnehmen; es dürfe keine Spaltung in zwei Lager folgen. Der rumänische Parteichef Gheorgiu Dej glaubt wohl selbst nicht an eine solche Konferenz – so wenig wie er mit einem Erfolg der Vermittlungsreise seiner Genossen nach Peking gerechnet hatte. Für ihn ist entscheidend, als „ehrlicher Makler“ aufgewertet zu werden und vom Streit der Großen zu profitieren. Er gibt damit ein Zeichen für alle kleineren Länder – zum Beispiel für die polnischen Kommunisten, die bisher als einzige einen größeren Auszug aus der rumänischen Erklärung veröffentlichten.