Der Bonner Wunsch wird im Botschafter-Ausschuß begraben

Bonn‚ im Mai

Initiative – ja? Initiative – nein? So lautet das allerneueste politische Abzählspiel in Bonn. Was hat es auf sich mit dieser sogenannten „Initiative in der deutschen Frage“, über die seit Monaten gemunkelt wird?

Bundespressechef von Hase hat jetzt eine erstaunliche Interpretation gefunden. Es komme darauf an, so sagte er, was man unter einer Initiative verstehe. Jedenfalls sei nie beabsichtigt gewesen, im gegenwärtigen Zeitpunkt einen konkret formulierten Verhandlungsvorschlag zu machen.

Was für den „gegenwärtigen Zeitpunkt“ in Bonn beabsichtigt war, hat sich freilich im Laufe der letzten Wochen und Tage mehrmals geändert. Der Bundesaußenminister hat sich von einer westlichen Initiative in der deutschen Frage gewiß nicht viel versprochen. Er erhoffte sich von ihr wohl kaum mehr als einen propagandistischen Effekt. Nach den Beobachtungen des Auswärtigen Amtes ist die systematische Sowjetpropaganda gegen die Bundesrepublik gerade in den neutralen Ländern nicht ohne Wirkung geblieben. Deshalb hielt Schröder eine westliche Gegendarstellung in der deutschen Frage für notwendig.

Der Minister war sich bewußt, daß in der Sache selbst angesichts der Unnachgiebigkeit des Kremls im Augenblick nicht der geringste Erfolg zu erreichen sei. Immerhin hielt er wenigstens eine Deklaration der Westmächte in der Deutschlandfrage für wünschenswert – das war seine Vorstellung von einer Initiative. In welcher Form die Deklaration erfolgen sollte, ob sie dem Kreml direkt zugeleitet oder ob gar ein westliches Verhandlungsangebot gemacht werden sollte, darüber war sich Schröder noch nicht im klaren.

In Bonn gingen die Meinungen über die Nützlichkeit einer so verschwommenen Initiative stark auseinander. Jeder stellte sich wohl etwas anderes darunter vor. Die Bundesregierung selbst machte sich die Auffassung zu eigen, es müsse in dieser Phase der amerikanisch-sowjetischen Entspannungsgespräche irgend etwas in der deutschen Frage geschehen, damit sie nicht völlig beiseite geschoben werde. Mit welchem Unbehagen Bonn den Kontakt zwischen Washington und Moskau beobachtet, war am deutlichsten aus einem Artikel des Bundesministers Krone in der „Politischsozialen Korrespondenz“ hervorgegangen, in dem er auf die Gefahren einer allzu eilfertigen Entspannungsbereitschaft hinwies.