Washington, im Mai

Ein Strom deutscher Besucher ergießt sich in diesen Wochen nach Washington. Dem Wirtschaftsminister Schmücker folgte Schatzminister Dollinger. Willy Brandt steht vor der Tür, und wenige Tage vor Bundeskanzler Erhard und Außenminister Schröder wird im Juni der CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß die Klinken im State Department drücken. Sie alle stellen eine Frage: Wie steht es um die Deutschlandpolitik Präsident Johnsons?

Diese Politik hat in der deutschen Öffentlichkeit schon den Urschlamm alter Befürchtungen, Vorbehalte und ängstlichen Mißtrauens aufgerührt, als Johnson in einer als Background-Gespräch gedachten Unterhaltung mit dem Quick-Chef freimütiger und etwas sorgloser als in den Plakatierungen amtlicher Kommuniqués dazu riet, die Bundesrepublik solle durch größere Beweglichkeit zur Entspannung beitragen und die Ängste der Russen vor Deutschland begreifen lernen. Die Kritik, die der Präsident darob aus den Federn deutscher Kommentatoren erntete, übersah offenbar, was Johnson sonst noch in diesem Dialog von sich gegeben hatte – und was doch den landläufigen Vorstellungen von einem tugendhaften Kurs Washingtons gegenüber Bonn durchaus entsprach. Ihre emotionale Heftigkeit war nur zu begreifen als explosiver Ausfluß einer unterbewußt angestauten Verlegenheit angesichts des deutschen Dilemmas.

Wir sind der treueste Verbündete der USA und können von ihnen doch keine offensive Wiedervereinigungs-Initiative erwarten; wir führen die Worte Entspannung und Flexibilität ständig im Munde, sind aber den Konsequenzen der tatsächlichen Entspannung zwischen den USA und der Sowjetunion kaum gewachsen. Da läßt es sich gut an, einen Blitzableiter zu suchen und das Geschrei „Verrat“ anzustimmen. Aber ist das nicht die falsche Reaktion? Ist es nicht vielmehr unsere Aufgabe, darüber nachzudenken, wo in einer gewandelten amerikanischen Interessenlage auch die deutschen Interessen ihren Platz finden?

Daraus und daraus allein ergibt sich die Antwort auf die Frage: Wie hält Johnson es mit Deutschland? Er setzt mit unbeirrbarer, wenn auch völlig illusionsfreier Konsequenz die Bemühungen seines Vorgängers John F. Kennedy fort, einen Ausgleich mit der Sowjetunion zu schaffen. Ganz bewußt wird das zuerst in den Randbereichen angestrebt. Der Genfer Testbann und die Übereinkunft, Weltraumfahrzeuge nicht mit Kernwaffen zu bestücken, standen am Anfang dieser Politik; die Begrenzung der Produktion von militärischem Spaltmaterial war ihr jüngstes Ergebnis; ein Konsularvertrag und ein Luftfahrtabkommen mit der Sowjetunion werden sich wohl als nächstes ergeben – all dies vor dem Hintergrund des recht freundschaftlichen Umgangtons in Johnsons Korrespondenz mit Chruschtschow. Ziel dieser Politik ist zunächst die Friedenssicherung als unbedingte Voraussetzung alles weiteren.

In dieser Vorphase einer neuen Nachkriegspolitik lassen beide Seiten die sogenannten „Ursachen der Spannung“ wie die deutsche Teilung, absichtlich unberührt; sie liegen als Streitfragen zwischen den beiden Großmächten auf Eis. Sowenig aber die Sowjets darauf verzichten, die „nationalen Befreiungsbewegungen“ von Kuba bis nach Ägypten zu unterstützen, sowenig verzichtet Washington darauf, die Selbständigkeitsregungen im einstigen „Kommunistischen Block“ zu fördern. Auf lange Sicht sollen vor allem im osteuropäischen Randbereich der Sowjetunion die Verhältnisse geändert werden, damit überhaupt erst einmal die Ansätze für eine spätere Neuordnung Europas heranreifen.

Wenn aber dieser Prozeß erfolgreich sein soll, dann kommt es nach Auffassung Washingtons entscheidend darauf an, den Eindruck zu vermeiden, der Westen wolle gewaltsam ein Stück aus dem europäischen Machtbereich der Sowjets herausbrechen; das könne nur zum sofortigen Verlust der bisher gewonnenen Terrains führen. Dazu gehören die Eigenständigkeit Jugoslawiens, die Autonomiebestrebungen der mit Washington verhandelnden Rumänen, die vorsichtigen Fühler der Ungarn, mit den USA über eine „Verbesserung der Beziehungen“ zu beraten, das Bemühen der Polen auch, ihre Bewegungsfreiheit gegenüber Moskau zu wahren.