Berlin, im Mai

Gedanken über eine deutsche Europa- und Ostpolitik, über die beste Manier, Brücken zu den Völkern Osteuropas zu schlagen, hat Willy Brandt der Außenpolitischen Gesellschaft in New York vorgetragen. Den Text seiner Rede formulierte er auf dem Fluge von Berlin in die USA; er verlas ihn wenige Stunden, ehe er zu Präsident Johnson nach Washington weiterflog.

Brandt scheute sich nicht, Charles de Gaulle ins Feld zu führen, um Kennedys „Strategie des Friedens“ wieder aufleben zu lassen. Es sei, so meinte Brandt, weder sinnvoll noch gerecht, General de Gaulle für alle Schwierigkeiten im Westen verantwortlich zu machen. Manche seiner Entscheidungen seien nicht leicht zu verstehen, doch denke der General mit Kühnheit und Eigenwilligkeit auf seine Weise das Undenkbare und habe begonnen, daraus Folgerungen zu ziehen. „Das Gleichgewicht des Schreckens, ausbalanciert von den beiden Supermächten, gibt einen Spielraum, die starren Fronten in Bewegung zu setzen. Der französische Präsident macht hiervon auf seine Weise Gebrauch. Und manchmal frage ich mich als Deutscher: Warum eigentlich nur er?“

Der SPD-Vorsitzende de will Brücken von der Vergangenheit in die Zukunft schlagen, ohne die Gegenwart aus den Augen zu verlieren. Hinter diesem Satz seiner Rede steht wohl der Gedanke, die alten Brücken zu den Nationalstaaten des Ostens wieder aufzubauen. Freilich vergißt er nicht, daß diese Staaten heute kommunistisch ausgerichtet sind. Er will eine besonders abgesicherte Art von Brücken. An einer Stelle seiner Rede formuliert er denn auch: „Ich hoffe, wir haben unsere Erfahrungen in den letzten neunzehn Jahren nicht umsonst gemacht. Friedliche Koexistenz bedeutet nicht, daß aus Kommuisten Sonntagsschüler geworden sind.“ Dennoch: „Der Wille zur Zusammenarbeit muß auch den osteuropäischen Völkern sichtbar gemacht werden. Es ist an der Zeit, klarer zu sehen, daß Europa nicht am Eisernen Vorhang aufhört. Die Strategie, die uns in die Zukunft führt, unterscheidet zwischen militärischer Sicherheit und der friedlichen Zusammenarbeit. Es gibt nur eine unteilbare Sicherheit für die atlantische Gemeinschaft, aber es gibt verschiedene Formen und verschiedene Grade der wirtschaftlichen, auch kulturellen Kooperation.“

Für das Mögliche in Europa proklamiert Brandt ein Sechs-Punkte-Programm. Es enthält die normalen Vorschläge zur Pflege des schon Erreichten und zum Ausbau des bereits Vorgezeichneten. Dann will er das ganze freie Europa zusammenführen und Länder wie Schweden, Österreich und die Schweiz so aufnehmen, daß ihrem besonderen Status Rechnung getragen werde. Aus dem Munde des sozialdemokratischen Parteichefs, der mit den skandinavischen Sozialdemokraten befreundet ist, kam auch der überraschende Satz: „Auch Spanien kann eines hoffentlich nicht so fernen Tages seinen Platz in einem Europa finden, das frei ist und das sich gegen niemand richtet.“

Sicherheit für die freien Völker gäbe es auch künftig nur in der atlantischen Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten. Wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit seien jedoch Mittel, die über den Eisernen Vorhang hinaus greifen und ein Europa ins Auge fassen, zu dem auch die Menschen auf der anderen Seite gehören wollten, denn sie hätten nicht vergessen, daß sie Europäer sind. Und: „Was durch wirtschaftliche und andere Formen der Zusammenarbeit erreicht werden kann, damit der Wille zum Frieden in Osteuropa wächst, nutzt auch unserer Sicherheit und liegt insoweit auch in unserem Interesse.“ Brandt will die Zusammenarbeit sogar in der Form von gemeinsamen Projekten. „Wir sollten den Völkern Osteuropas gemeinsame Projekte vorschlagen und ihnen deutlich machen, daß wir die Angleichung des Lebensstandards an den unsrigen nicht fürchten, sondern erstreben.“ Das sei ja auch die ursprüngliche Idee des Marshall-Planes gewesen.

Für die weitere Entwicklung Europas, also auch über den Eisernen Vorhang hinweg, gibt es für Brandt keine Politik des Alles oder Nichts. „Wir haben alles Vertretbare zu tun, damit Europa zusammenwächst. Dann werden wir der dreifachen Herausforderung gerecht: Die atlantische Partnerschaft auszubauen und den Frieden zu sichern, den Prozeß der Wandlung im Ostblock zu fördern, den Kampf gegen den Hunger in der Welt wirksamer zu führen.“

Der Regierende Bürgermeister hat in seiner New Yorker Rede sorgfältig darauf geachtet, seine Gedanken über eine deutsche Ostpolitik ausschließlich auf die „Völker Osteuropas“ zu beschränken. Das innerdeutsche Problem will er durch die Selbstbestimmung lösen. „Der Wille zur Einheit läßt nicht nach. Das Gegenteil ist der Fall. Gerade die junge Generation fragt unbelastet nach dem Recht auf Selbstbestimmung.“ Dieses Recht aber könne nicht ohne Rußland, also auch nicht von heute auf morgen verwirklicht werden. „Wir werden versuchen müssen, der Lösung Schnitt für Schnitt näherzukommen. Auf diesem Wege haben, wir dafür zu sorgen, daß für die Menschen möglichst viel von der unmenschlichen Trennung abgebaut wird.“ René Bayer