Von Kurt Simon

Es klingt wie ein Märchen: Ein reicher Mann will arm werden. Und noch unglaubhafter: Der reiche Mann kann das nicht, obwohl es ihm weder an Ideen, Tatkraft noch Macht fehlt. Seit Jahren versucht Bundesschatzminister Dr. Werner Dollinger nun schon, industrielle Beteiligungen des Bundes zu privatisieren. Doch der Erfolg ist recht bescheiden.

Dabei sah der Anfang recht erfolgversprechend aus. Es gab Preussag-Volksaktien, und es gab Volkswagenwerk-Volksaktien. Aber die Teilprivatisierung dieser beiden Unternehmen liegt nun bald vier Jahre zurück. Seitdem sind zwar die Gerüchte über weitere Privatisierungspläne nie verstummt, doch es kamen keine Aktien aus dem Bundesbesitz auf den Markt. Der rasche Ministerwechsel im Schatzministerium – vier Minister in fünf Jahren – mag nicht zuletzt schuld daran gewesen sein.

Doch nun soll es wieder einmal soweit sein: Die VEBA, die Vereinigte Elektrizitäts- und Bergwerks-AG, seit zwei Jahren im Gespräch für eine Privatisierung, soll teilprivatisiert werden. Aber hinter dieser Aktion steht keineswegs eine politische oder wirtschaftspolitische Konzeption, sondern schlicht und einfach eine unternehmerische Entscheidung: Der Konzern braucht dringend viel Kapital. Etwa 400 bis 500 Millionen Mark sind für Investitionen notwendig. Und da der Bund als Eigentümer diese Summe nicht aufbringen kann, da aber Andererseits Schulden in dieser Höhe im Gegensatz zu der überaus soliden Finanzpolitik der VEBA stünden, sollen die Mittel durch eine „soziale Privatisierung“ beschafft werden.

Was aber steht einer umfassenden Privatisierung des Bundesbesitzes im Wege? Am wenigsten der vielzitierte Widerstand der mit aktiven und ehemaligen Ministerialbeamten durchsetzten Aufsichtsräte und Vorstände wichtiger Bundesunternehmen. Allerdings ist es für diese beiden Gremien angenehm, wenn sich der Eigentümer – das heißt der Minister, der Eundestag oder der Steuerzahler – um das Gedeihen des Unternehmens so gut wie gar nicht kümmert. Für Aufsichtsrat und Vorstand wird er dann erst interessant, wenn es Verluste auszugleichen oder Investitionen zu finanzieren gilt.

Was den „Verkauf“ der Bundesunternehmen heute am meisten erschwert, ist die Tatsache, daß es neben einigen gut situierten Unternehmen zahlreiche Betriebe gibt, die mit Verlust arbeiten oder zumindest keine nennenswerten Gewinne abwerfen.

Wer kauft schon Aktien eines Unternehmens, das weder Dividenden zahlen kann noch die Gewähr dafür bietet, daß der innere Wert der Aktie in absehbarer Zeit nicht sinkt? Solche Betriebe mögen vielleicht einem Großunternehmen der privaten Wirtschaft zur Abrundung des Produktionsprogramms willkommen sein – dann arbeiten sie auch mit Gewinn –, für eine breite Streuung des Grundkapitals, wie sie Regierung und Bundestagsmehrheit anstreben, sind sie ungeeignet.