Von Hermann Bohle

Brüssel, Ende Mai

Wenige Tage vor der Genfer Eröffnungssitzung für die Kennedy-Runde zur weltweiten Halbierung der Zölle empfing Frankreichs Staatschef de Gaulle seinen Premierminister Pompidou und die Minister Couve de Murville (Außen), Giscard D’Estaing (Finanzen) sowie Pisani (Agrar). „Wir werden in der Kennedy-Runde keinerlei Konzessionen machen“, soll, der Präsident seinen Mitarbeitern dabei erklärt haben. Nicht eben gaullistisch gesonnene, aber traditionsgemäß gut informierte ausländische Beobachter in Paris zogen daraus eine deprimierende (aber unbeweisbare) Schlußfolgerung: „Der General ist entschlossen, die Kennedy-Runde scheitern zu lassen...“

Für die deutschen Verfechter des hohen Getreidepreises böte das ungeahnt beruhigende Aspekte: Vielleicht gelänge es, die im Vergleich zum übrigen Europa teuren Erzeugerpreise für Weizen, Gerste, Roggen und Hafer zu behalten – und zugleich den Franzosen die Schuld am Scheitern der mit soviel Hoffnung vom ermordeten Präsidenten Kennedy vor zwei Jahren verkündeten Zollrunde zuzuschieben?

Zunächst gilt es zu klären, inwiefern zwischen Kennedy-Runde und Getreidepreis in der EWG ein untrennbarer Zusammenhang besteht. Die USA lehnen im Rahmen der großen Genfer Zollverhandlung die Senkung ihrer eigenen Industriezölle vollkommen ab, sofern Europa – namentlich die EWG – nicht auch Zugeständnisse machen, um die Agrarausfuhren der Vereinigten Staaten in den Gemeinsamen Markt nicht nur zu sichern, sondern sogar noch zusätzlich zu erleichtern.

Es wird folglich keine Vereinbarungen über die gegenseitige Verringerung der Zölle auf Industriewaren geben ohne gleichzeitige Befreiungsmaßnahmen für den atlantischen Handel mit Agrarprodukten. Nun kennt die EWG seit Inkrafttreten ihrer landwirtschaftlichen Marktordnungen nicht mehr die Regel, einem Handelspartner bestimmte Einfuhrmengen zuzusagen. Diese „Importkontingente“ hat EWG-Europa abgeschafft. Deshalb hat auch der von Washington eisern, aber vergebens wiederholte Wunsch nach Festsetzung von Einfuhrmengen für amerikanische Farm-Erzeugnisse in der EWG keinerlei Aussicht auf Erfüllung.

Die EWG aber muß den Agrarausfuhrländern natürlich sagen, wie sie deren Lieferungen nach Europa wenigstens in der bisherigen Menge nach Möglichkeit beibehalten will. Und da kam einem hohen Brüsseler Eurokraten eine geniale Idee, die ihm von EWG-Präsident Hallstein die (beglückte) Bemerkung eingetragen haben soll: „Vier Jahre faulenzen haben sich doch gelohnt.“ Das Projekt haben die sechs EWG-Mitgliedsregierungen im Agrarmarathon des 23. Dezember zum Beschluß und Angebot an die Unterhandlungspartner in der Kennedy-Runde erhoben: