Von E. Heinrich Kunze

So sparsam und wirtschaftlich wie möglich muß der Staat mit dem Geld umgehen, das eiseinen Bürgern durch Steuern und Abgaben entzieht. Dieser Grundsatz darf auch nicht bei den Mitteln vernachlässigt werden, die aus dem Gesamthaushalt für die Verteidigung abgezweigt werden müssen. Kaum auf einem anderen Gebiet staatlicher Aufgaben ist es aber so schwierig wie hier, dies nachzuprüfen. Ein großer Teil der Ausgaben für die Verteidigung muß verständlicherweise einer Diskussion in der Öffentlichkeit entzogen bleiben.

Die parlamentarischen Organe, denen die Nachprüfung obliegt, sind sehr oft überfordert, einmal wegen der Größenordnung der Beträge und der Vielzahl der Objekte, vor allem aber wegen der Unmöglichkeit, mit dem Tempo wehrtechnischer Forschung und Entwicklung immer Schritt zu halten und sich die Urteilsfähigkeit über dieses oder jenes Projekt zu bewahren.

In der breiten Öffentlichkeit ist man sich durchaus nicht sicher, daß die Verteidigungsausgaben so zweckmäßig wie möglich verwendet werden. Berichte über erwiesene oder vermutete Verschleuderungen hoher Summen durch die Bundeswehr – sei es infolge unzulänglicher Kontrolle der geforderten Preise, sei es durch verfehlte Planung – verstärken das Mißtrauen, das der Bürger gegen militärische Stellen hegt, die Jahr für Jahr über immer mehr Milliarden verfügen können.

Bei der Beschaffung von Gerät und Material für die Bundeswehr geht es um Riesenbeträge. Bis zum Ende dieses Jahres werden dafür fast 62 Milliarden Mark ausgegeben worden sein, davon rund 32 Milliarden Mark in der Bundesrepublik, der Rest für Käufe im Ausland. Es wäre ein Wunder, wenn bei den Hunderttausenden von Geschäftsabschlüssen der Pfad der Tugend niemals verlassen worden wäre.

Nach den Jahren eines überstürzten Aufbaues der Bundeswehr hat sich nun allerdings vieles geändert. Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) in Koblenz, die Einkaufszentrale der Bundeswehr, ist sich seiner Macht als Auftraggeber der Wirtschaft bewußt geworden – zu bewußt, wird manchmal gesagt. Andere wieder – so auch Mitlgieder der Oppositionspartei im Verteidigungsausschuß – behaupten, daß das Geld der Steuerzahler mit zu leichter Hand ausgegeben werde.

Im vergangenen Jahr hat das Beschaffungsamt im Inland 31 660 Aufträge im Gesamtbetrag von 4,21 Milliarden Mark vergeben. Davon betrafen rund 30 500 Aufträge solche Güter oder Leistungen, die auch von der privaten Wirtschaft gebraucht werden, für die also ein Marktpreis besteht. Auf diesem Gebiet herrscht die Konkurrenz, und daß sich das BWB als Großauftraggeber diesen Umstand zunutze macht, wird von manchen der Lieferanten beklagt. Mit 2,44 Milliarden Mark war die Summe der Aufträge, die auf dem Weg der öffentlichen Ausschreibung vergeben wurde, ganz beachtlich.