... braucht er die Koalitionskrisen nicht zu fürchten

Von Theodor Eschenburg

Man sollte sich über die Koalitionskrise der letzten Woche nicht allzusehr erregen. Sie wird nicht die letzte sein; Koalitionszwiste sind natürliche Begleiterscheinungen von Koalitionsregierungen. Wer ein Koalitionskabinett will – und die letzte Bundestagswahl ließ keinen anderen Ausweg, als es zu wollen –, muß auch die kaum zu vermeidenden Nachteile einer solchen Konstruktion ertragen. Im übrigen sind die Bürger der Bundesrepublik, was die Stabilität ihrer Regierung anlangt, sehr verwöhnt. In der Weimarer Zeit hat sich fast jede Regierung – und es gab nur koalierte – dauernd im Zustand latenter Krise befunden.

Freilich, die Integrierung der jetzigen Bundesregierung stößt auf besondere Schwierigkeiten und Hemmnisse. Adenauer war ein Virtuose in der Koordinierung des Bundeskabinetts, Erhard liegt diese Technik nicht so. Dazu kommt, daß die Voraussetzungen der gegenwärtigen Koalition viel ungünstiger sind als die der früheren. Es ist der Arbeit eines Kabinetts abträglich, wenn die starken Männer der Koalitionsparteien nicht in der Regierung sitzen. Von den Führern der drei Koalitionsparteien aber ist nur einer Minister, nämlich Erich Mende – und er hat es als Chef einer Individualistenpartei, deren Mitglieder sich entsprechend verhalten, schon schwer genug. Adenauer und Strauß gehören der Bundesregierung nicht an.

Die Nebenregenten

Was Konrad Adenauer angeht, so wäre es eine widernatürliche Zumutung, von einem ehemaligen Regierungschef, der sein Amt nur sehr widerwillig aufgegeben hat, zu verlangen, daß er der Politik seines Nachfolgers begeistert zustimme. Immerhin hat er sich trotz außenpolitischer Meinungsverschiedenheiten mit Erhard gegenüber seinem Nachfolger loyaler erwiesen, als viele zunächst vorausgesagt hatten. Vielleicht hätte es den inneren Zusammenhalt des Kabinetts gefördert, wenn Erhard als Kanzler zugleich Parteivorsitzender geworden wäre; aber er selbst hat das nicht gewollt, und außerdem wäre eine solche Personalunion kaum zu erreichen gewesen.

Eine unvergleichlich größere Belastung schafft der Gegensatz zwischen der FDP und dem CSU-Führer, Franz Josef Strauß – ein Gegensatz, der nicht zu vermeiden war und der sich vorläufig auch nicht aus der Welt schaffen läßt. Die FDP hat Strauß 1962 nicht etwa wegen seiner politischen Ansichten, sondern wegen seines persönlichen Verhaltens zum Ausscheiden aus dem Kabinett gezwungen. Ob Strauß auch hätte gehen müssen, wenn die Fraktionsgemeinschaft CDU/CSU allein die Regierung getragen hätte, läßt sich schwer sagen; unmöglich wäre es nicht gewesen. Wesentlich ist in der gegenwärtigen Koalition nur, daß der zum Ausscheiden gezwungene Minister Parteivorsitzender geblieben und Vorsitzender der CSU-Gruppe in der Fraktionsgemeinschaft geworden ist. Er ist zwar der Chef einer der drei Koalitionsparteien, bleibt aber aus dem Kabinett verbannt. Durch sein selbstverschuldetes Schicksal ist er natürlicher Feind der Regierung geworden. Daß die CDU, die Schwesterpartei, sein Ausscheiden geduldet, wenn nicht gar selber betrieben hat – das verzeiht er ihr nicht, wenn er auch wendig genug ist, nicht davon zu sprechen, solange Schweigen ihm nützlich erscheint.