Von Diether Stolze

Was wird er tun? Wird er die EWG verlassen, wird er sie einfrieren oder will er uns am Ende nur einschüchtern? In Brüssel, Bonn und Paris rätselt man, ob de Gaulle einen für ihn vorteilhaften Weiterbau des Europamarktes erzwingen möchte – oder ob er nur einen Vorwand für die Zerstörung der EWG sucht. Aber ist solche Elyseé-Astrologie sinnvoll? Die EWG steht vor einer lebensbedrohenden Krise. Sollten wir in dieser Notlage nicht zuerst überlegen, was wir wollen, statt über die Motive des Generals in Paris zu grübeln?

Wir wollen die wirtschaftliche Integration. Wir wollen den Europamarkt, weil der Großraum Voraussetzung für den wirtschaftlichen und technologischen Fortschritt ist. Und weil er allen Partnern handfeste Vorteile gebracht hat: Sozialprodukt und Handel wachsen innerhalb der EWG schneller als in irgendeinem anderen Gebiet der westlichen Welt, die EWG hat uns, allen Skeptikern zum Trotz, eine "Wohlstands-Explosion" beschert.

De Gaulle steht, wie "Le Monde" formulierte, vor der "Versuchung", mit der EWG zu brechen. Wir müssen also im eigenen Interesse alles unternehmen, damit er dieser Versuchung nicht erliegt. Wir müssen, um es konkret zu sagen, den großen Streitpunkt ausräumen, in dem Frankreich in der Form wohl Unrecht, in der Sache jedoch recht hat: die Senkung des Getreidepreises. Gewiß besteht nach dem Vertragstext kein, nach dem bisherigen Verlauf der Verhandlungen nur ein strittiger Anspruch auf ein sofortiges deutsches Ja zum europäischen Getreidepreis. Aber die Gemeinschaft ist heute bereits weiter entwickelt als in den Verträgen vorgesehen. Vorzeitige Senkungen der Binnenzölle für Industrieprodukte – das waren Vorleistungen aller Partner, die auf unsere Initiative zustande kamen und besonders im deutschen Interesse lagen. Ist es unverständlich, daß nun Mißtrauen gegen uns aufkeimt, weil wir plötzlich da, wo Frankreich den größeren Nutzen hätte, nichts mehr von Beschleunigung wissen wollen, sondern nur noch Verzögerung anstreben?

Die Bundesrepublik ist im Agrarstreit innerhalb der EWG völlig isoliert. Sogar die Italiener, die von einer Angleichung der Getreidepreise keine Vorteile erwarten können, sogar die Holländer, die jeden französischen Vorstoß als Hegemoniestreben beargwöhnen – sie alle stehen gegen uns. Unsere Partner halten uns vor, daß wir der Senkung des Getreidepreises praktisch schon 1957 mit der Unterschrift unter die römischen Verträge zugestimmt hätten.

In der Tat können alle Ausflüchte nichts daran ändern, daß die Bundesrepublik nie erwarten konnte, ihre Partner würden unsere Automobile zollfrei ins Land lassen, ohne daß wir ihren Weizen kaufen. Wir müssen nun die Konsequenzen aus der Tatsache ziehen, daß wir innerhalb der Gemeinschaft der stärkste Partner in der Industrie, aber der schwächste in der Landwirtschaft sind.

Wir müßten – aber wir können nicht, weil die Regierungsparteien fürchten, die 9 Prozent bäuerlichen Wähler im nächsten Jahr in die Arme der Opposition zu treiben. Doch wird die Rechnung aufgehen, daß die Bauern vor der Wahl nicht erkennen, was man ihnen nach der Wahl zumuten muß? Unsere Verzögerungstaktik gefährdet nicht nur die EWG, sie schadet auch der Landwirtschaft. Nur wenn wir schnell handeln, werden wir aus der EWG-Kasse noch die versprochenen 560 Millionen Mark jährlichen Zuschuß erhalten können. Das wäre immerhin schon die Hälfte des Einnahmeausfalls, den das Bundesernährungsministerium auf eine Milliarde Mark schätzt. Den Rest müßte Bonn beisteuern, damit den Bauern kein Verlust entsteht.