Bleiben die Mörder unter uns?

Von Dietrich Strothmann

Eine scheinbar absurde Frage: Was geschieht, wenn eines Tages Adolf Hitler wieder auftauchen sollte? Offiziell ist er tot. Vor dem Amtsgericht Berchtesgaden sagte im Oktober 1956 sein Fahrer Kempka aus: "Er hatte sich am 30. April 1945 erschossen. Es war 15.30 Uhr. Ich goß Benzin über ihn und zündete es an." Auch das Nürnberger Militärtribunal zweifelte nicht am Tod des "Führers". Beweis: Er erhob keine Anklage gegen ihn.

Zwanzig Jahre später lautet die Antwort auf die Frage, würde Hitler, kehrte er nach Deutschland zurück, vor Gericht gestellt werden können: Nein. Am 8. Mai 1965, so entschied die Bundesregierung Anfang November, läuft die Verjährungsfrist für Mord ab. Von diesem Tag an können nur noch jene NS-Verbrecher angeklagt werden, gegen die inzwischen eine richterliche Untersuchungsmaßnahme erfolgt ist. Jeder andere aber kann sich in Zukunft vor aller Öffentlichkeit damit brüsten, etwa 1944 als Mitglied des Minsker Einsatzkommandos Tausende von Juden erschossen zu haben, ohne daß ihm etwas geschieht. Auch einem Adolf Hitler könnte kein Staatsanwalt etwas anhaben. Gegen ihn läuft kein Verfahren, die Frist der Verjährung seiner Untaten ist bis heute durch keinen Haftbefehl unterbrochen worden. Stünde er plötzlich unter uns – er wäre ein freier Mann. Welch düstere Vorstellung!

Hitlers Tod ist gar nicht so eindeutig erwiesen. Damals, in den letzten Tagen der Reichskanzlei, gab es viele prominente Tote, die später wieder lebendig waren. Adolf Eichmann, der in Argentinien aufgespürt wurde, ist einer von ihnen. Auch Martin Bormann, dessen Tod 1954 ebenfalls in Berchtesgaden amtsgerichtlich festgestellt wurde, soll sich in Südamerika versteckt halten; gegen ihn ("zur Zeit unbekannten Aufenthaltes") läuft aber seit 1961 ein Haftbefehl, zu seiner Ergreifung setzte die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft jetzt sogar eine 100 000-Mark-Prämie aus.

Um einen Mann wie Martin Bormann geht es indessen gar nicht in jenem heftigen Streit, der um die Verjährungsfrist entbrannt ist. Er, wie auch die KZ-Ärzte Mengele und Schumann, wie der Gestapo-Chef Heinrich Müller, wie der Eichmann-Mitarbeiter Brunner und der Gaswagen-Einsatzleiter Rauff, kämen auch nach dem 8. Mai 1965 vor den Richter, wenn sie auftauchten. Ihre Namen stehen in den deutschen Fahndungslisten. Aber die vielen hundert anderen, deren Mordtaten heute noch unbekannt sind, die gingen straffrei aus.

Für viele Juristen, für manche Politiker ist das eine Tatsache, mit der sie sich nicht abfinden können. Auch Bundeskanzler Erhard sträubte sich gegen die Einhaltung des Stichtages; in der Kabinettssitzung jedoch, in der die Entscheidung gefällt wurde, vermochte. er sich nicht durchzusetzen. Es bleibt wohl dabei: Am 8. Mai 1965 endet die 20-Jahres-Frist für "Strafen, die mit lebenslangem Zuchthaus bedroht sind".

Wie, um sich selber reinzuwaschen, richtete die Bundesregierung an alle Staaten einen letzten dringenden Appell, alles verfügbare Material über NS-Verbrechen den deutschen Strafverfolgungsbehörden rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Ein später Aufruf, kurz vor Toresschluß.

Bleiben die Mörder unter uns?

Auf jeden Fall wird es der Regierung nicht gelingen, die Angelegenheit so sang- und klanglos zu "bereinigen". Schon haben die Abgeordneten Gerhard Jahn (SPD) und Ernst Benda (CDU) angekündigt, daß die strittige Verjährungsfrist im Bundestag zur Sprache kommen werde. Schon laufen in Bonn die Proteste ausländischer Regierungen und Widerstandsgruppen ein. Bonn fehle es an "verantwortungsbewußtem Feingefühl", quittierte Israels Vizeministerpräsident Abba Eban die Fristkündigung, seine Regierung sei darüber "zutiefst entrüstet und enttäuscht". Die Front derer, die eine Verlängerung der Verfolgungszeit verlangen, schließt sich immer enger zusammen. Wie lauten ihre Argumente?

Da gibt es jene – wie Simon Wiesenthal, den Eichmann-Jäger, oder Robert Kempner, den stellvertretenden US-Chefankläger von Nürnberg –, die an Hand von Zahlen nachzuweisen versuchen, daß bisher noch zu viele Untaten ungesühnt blieben. An den Massenmorden der NS-Zeit, so errechnete Wiesenthal, waren 35 000 Personen als Täter beteiligt. Seine Nachforschungen ergaben – zudem, daß 250 totgesagte NS-Führer noch leben – unter falschen Namen. Kempner schätzt, daß sich noch rund 10 000 Mörder auf freiem Fuß befinden. Einige Tatkomplexe seien noch nicht geprüft worden, so die Erschießung von 4000 Priestern. Kempner kam zu dem Schluß: "Es ist wie bei einem Eisberg – sechs Siebentel sind unsichtbar, im Dunkel, und sie sind ebenso gefährlich, wenn nicht gefährlicher als das sichtbare Siebentel."

Indirekt bestätigt wurden diese Angaben und Ansichten durch die jüngste Mitteilung des Präsidenten des Obersten Gerichtes der DDR, Töplitz: In den Potsdamer Archiven, so behauptet er, lagerten noch so viele Dokumente, daß es unmöglich sei, sie bis zum kommenden Mai durchzusehen. Zur gleichen Zeit veröffentlichte der Ostberliner "Nationalrat der Nationalen Frcnt" Belastungsmaterial über 122 ehemalige Sonder- und Kriegsrichter, die in Westdeutschland noch in Amt und Würden sein sollen.

Bei diesen hohen Zahlen müssen freilich ernste Zweifel angemeldet werden: In der Regel handelt es sich hier um "Mörder im letzten Glied" oder untergeordnete "Schreibtischtäter", die kaum mit einer hohen Strafe zu rechnen haben. Die gleichen Bedenken muß man allerdings auch den sehr niedrigen Zahlen, wie sie von der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen (Ludwigsburg) publiziert werden, entgegenbringen.

In die Materie eingeweihte Juristen glauben nicht, daß die von Oberstaatsanwalt Erwin Schule, dem Leiter von Ludwigsburg, genannten Ermittlungsergebnisse Anlaß zur Zufriedenheit geben. Schule, der eine Fristverlängerung ablehnt, erklärte erst kürzlich nicht ohne Stolz: "Der in Frage kommende Täterkreis ist durch juristische Konstruktionen so abgedeckt, daß kein Nazi-Verbrecher in den Genuß der Verjährung kommen wird." Auf Grund seiner Untersuchungen meldete daher Bonn unlängst, daß 99 Prozent der Mörder registriert seien; die "Dunkelziffer" sei also geringer "als bei der allgemeinen Kriminalität" (Schüle). Die Ludwigsburger Zentrale, die noch im Frühjahr 1965 ihre Arbeit beenden will, ermittelte seit 1958 gegen insgesamt 6000 Verdächtige; die Zahl jener, denen in den nächsten zehn Jahren noch in den rund 750 anhängigen Verfahren der Prozeß gemacht wird, liegt nach vorsichtigen Schätzungen bei 2000.

In all diesen Fällen handelt es sich vor allem um "Exzeß-Täter", die Menschen bestialisch töteten oder eigene Befehlsgewalt besaßen. Unerforscht blieb bisher der Komplex der sogenannten "Mörder mit den weißen Handschuhen", zu ihm gehören das Wirtschafts- und Verwaltungshauptamt der SS, das Auswärtige Amt, die Reichministerien für Inneres, Justiz und Verkehr, die Parteikanzlei des "Führers" und Rosenbergs Ostministerium. Sie alle waren an der Vorbereitung und Durchführung der "Endlösung" beteiligt. Ihre zuständigen Beamten sind zumindest der Beihilfe zum Mord verdächtig. Selbstverständlich wird nicht gegen die Stenotypistin, die Deportationsbefehle abschrieb, oder gegen den Weichensteller, der die Viehwaggonzüge nach Auschwitz dirigierte, vorgegangen. Die höheren Chargen sollen jedoch jetzt zur Verantwortung gezogen werden. Dafür bleiben allerdings nur noch fünf Monate Zeit, in denen unter Führung der Ludwigsburger Zentrale mehrere Staatsanwälte diese Bereiche unter die Lupe nehmen sollen.

Kenner des bürokratischen Mord-Apparates wissen, daß sich in Warschau, Prag und Potsdam die Akten stapeln, die noch nicht bearbeitet worden sind. Einer der Gutachter im Treblinka-Prozeß, der in Polen Material suchte, berichtete: "Wir finden alle 14 Tage was Neues. Nicht einmal die polnischen Archivverwalter wissen, was in ihren Kellern alles noch liegt." Und der Westberliner Generalstaatsanwalt Günther, der seit einem Jahr mit elf Staatsanwälten die Dokumentenbestände des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA) prüft, gestand: "Es ist fast abenteuerlich, daß dies alles erst 19 Jahre nach Kriegsende aufgerollt wird." Auch er will sich beeilen, daß die Ermittlungen gegen mehrere hundert Verdächtige aus dem RSHA noch vor dem 8. Mai 1965 abgeschlossen werden können. "Gerechtigkeit ist Glückssache", sagte Günther mit einem Anflug von Resignation.

Bleiben die Mörder unter uns?

Die Befürworter einer Verlängerung der Verjährungsfrist führen indessen nicht nur Zahlen ins Treffen. Sie argumentieren auch mit der Rechtsgeschichte und mit Paragraphen. So ist es tatsächlich umstritten, ob eine Verschiebung des Mai-Datums gegen den Gleichheitsgrundsatz (Artikel 3 des Grundgesetzes) und gegen das Verbot rückwirkender Strafgesetze (Artikel 103 GG) verstößt. Diese Bestimmungen beziehen sich, wie viele namhafte Juristen meinen, lediglich auf den Straftatbestand, nicht hingegen auf das Rechtsinstitut der Verjährung, das die meisten zum Prozeßrecht zählen. Die Befürworter berufen sich außerdem auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. September 1952, in dem der Erste Senat beschloß: Eine Fristverlängerung falle nicht unter das Rückwirkungsverbot. Sie dürfe nur dort nicht eintreten, wo sie bereits abgelaufen sei; wo die Frist noch bestehe, könne sie vom Gesetzgeber ausgedehnt werden. Nicht zu Unrecht warf daher der Berliner Jurist und CDU-Bundestagsabgeordnete Benda dem Bonner Kabinett vor, wenn es verfassungsrechtliche Bedenken vorbringe, so sei das "sachlich falsch und politisch bedenklich". Der Verdacht läßt sich nicht von der Hand weisen, daß es der Bundesregierung nur darum geht, einer öffentlichen Debatte um das "heiße Eisen" der Verjährungsfrist auszuweichen.

Inzwischen steht fest, daß es doch noch zu einer Debatte im Parlament kommen wird. Dort werden dann gewiß auch all die anderen rechtlich und historisch fundierten Einwände gegen den Mai-Termin zur Sprache kommen:

daß die deutsche Rechtspflege bis September 1945 ruhte;

daß speziell die Ahndung von NS-Gewaltverbrechen gegen Alliierte und im Ausland durch deutsche Gerichte erst vom 5. Mai 1955 an (Aufhebung des Besatzungsstatutes) einsetzen konnte;

daß auch von diesem Zeitpunkt ab die Unterlagen der Militärjustiz und die Dokumente aus amerikanischen Archiven zur Verfügung standen;

daß erst 1956 mit den Kriegsgefangenen aus der Sowjetunion auch viele Verdächtige zurückkehrten

daß zahlreiche westliche Staaten das Londoner Abkommen und das Völkerrecht keine Verjährungsfristen kennen oder-sie für Kriegsverbrecher ausdrücklich verweigern.

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Hinzu kommt, daß der justizlose Zustand nach der Kapitulation nicht generell aufgehoben wurde, sondern fast jedes Gericht zu einem anderen Zeitpunkt seine Tätigkeit wieder aufnahm, daß die Besatzungsbehörden damals nur eine "Quasi-Justiz" zuließen und nur von Fall zu Fall deutschen Richtern die Ermächtigung erteilten, NS-Verbrecher abzuurteilen. Abgesehen von diesen grundsätzlichen Vorbehalten gegen eine voreilige Terminfestsetzung (die 1956 von den Alliierten bestimmt und im "Überleitungsvertrag" festgelegt wurde) weisen die Kritiker der Bonner Entscheidung auch zu Recht darauf hin, daß in den Jahren von 1955 bis 1958 keine Prozesse abgehalten wurden. Damals herrschte eine "Verschwörung des Schweigens". Auch das Justizministerium räumt in seiner jüngsten Veröffentlichung ein, daß sich in jener Zeit bei den Behörden die "irrige Ansicht" durchgesetzt hatte, den "Gesamtkomplex bereits bewältigt zu haben".

Erst mit dem Einsatzkommando-Prozeß im Sommer 1958 in Ulm, dem ersten seiner Art, begann die systematische Verfolgung von NS-Verbrechen. Das Ulmer Verfahren löste damals bei den Justizverwaltungen einen solchen Schock aus, daß sie sofort die Ludwigsburger Zentralstelle gründeten. Bis dahin wiegte man sich in dem Glauben, die Mörder seien bereits alle in Nürnberg und vor den anderen Militärgerichten abgeurteilt worden. Sollen nun etwa, so fragen die Gegner der Mai-Frist, die noch nicht gefaßten Täter von diesem Versäumnis profitieren?

Diejenigen, die gegen eine Verlängerung der Verjährungsfrist sind, führen die altbekannten Thesen ins Treffen: es müsse endlich einmal ein Schlußstrich gezogen werden, der Mantel des Vergessens sollte über den Genocid, den Völkermord, gebreitet werden. Es ginge nicht an, so zetern die trutzigen Helden, immer wieder das eigene Nest zu beschmutzen. Man solle endlich Gras über das Vergangene wachsen lassen; dies alles sei ja doch nichts anderes als eine neue Entnazifizierung, und schließlich stellten ja auch die Siegermächte ihre "Verbrecher", die Dresden und Hiroshima in Schutt und Asche verwandelten, nicht vor die Gerichte.

"Macht Schluß mit der Doppelmoral für Sieger und Besiegte, mit Selbstbezichtigung und Selbstverfolgung." So der Kieler FDP-Landesvorsitzende Otto Eisenmann. "Aus Gründen der Befriedung brauchen wir eine Generalamnestie." So der CDU-Abgeordnete Karl Kanka und der "Stahlhelmbund der Frontsoldaten". "Die Justiz ist keine Hure!" So die "Deutsche National- und Soldatenzeitung".

Neben diesen nationalistischen Marktschreiern gibt es auch die Stimmen besonnener Verfechter einer Einhaltung der Verjährungsfrist. So forderte unlängst Golo Mann: "Wenn Raubmord und Lustmord verjähren, so müssen es diese politisch bedingten Verbrechen auch." Helmut Thielicke fand: "Für Blutschuld gibt es kein Plusquamperfektum", und Max Güde warnte vor einem "gewissen Pharisäismus" bei der jungen Generation, der durch die Prozesse entstehen könnte.

Die juristischen Gründe, die für eine Einhaltung der Verjährungsfrist vorgebracht werden, sind diese:

1) Die Rechtssicherheit verlange eine Fristbegrenzung. Das Strafgesetzbuch sei auch eine "Magna Charta des Verbrechers", die ihm Schutz gewähre.

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2) Ein Aufschub der Frist käme einem Sondergesetz gleich, einer "Lex Auschwitz". Dies störe die Rechtsgleichheit. Nationalsozialistisches Unrecht, so verteidigte sich Minister Bucher, könne nicht mit quasi-nationalsozialistischen Gesetzen geahndet werden. Hinzu käme, daß dann in der Regel nur die Täter "im zweiten Glied" zur Verantwortung gezogen würden, nicht aber die Befehlsgeber, die von den Alliierten begnadigt wurden. Es mangele daher an der "gleichmäßigen Gerechtigkeit" (Max Güde).

3) Das Sühnebedürfnis nehme ab. Es gebe die "versöhnende Wirkung" der Verjährung, die "heilende Wirkung des Zeitablaufes". Eine "nachhinkende Strafe" sei keine "gerechte Strafe", es würden nur alte Wunden wieder aufgerissen.

4) Das Erinnerungsvermögen der Zeugen werde mit dem Lauf der Zeit immer schwächer. Nach zehn, zwanzig Jahren könne man sich nicht mehr darauf besinnen, wer wann wie viele Juden auf welche Weise getötet habe. Die Folgen wären milde Urteile und zahlreiche Freisprüche. Damit sei aber niemandem gedient.

Im Vergleich zu solchen vernünftigen, sachlichen Gründen, die von Juristen gegen eine Verlängerung der Verjährungsfrist über den 8. Mai 1965 hinaus vorgebracht werden, redete Kiels Justizminister Bernhard Leverenz nur an der Sache vorbei, als er meinte: "Weil wir uns aber im Gegensatz zu ihren Taten (der NS-Massenmörder) der Menschlichkeit verpflichtet fühlen, wollen wir es den wenigen, denen es gelungen sein sollte, sich zwanzig Jahre lang jeder staatlichen Entdeckung zu entziehen, allein überlassen, mit ihren Untaten zurechtzukommen. Die Grenzen irdischer Gerechtigkeit sind hier erreicht." Der SS-Hauptsturmführer, der jüdische Babys an die Wand warf, der alten Frauen den Genickschuß gab, die Juden mit der Peitsche zu Tode prügelte, nun als reuiger Sünder in seinem stillen Kämmerlein?

Es war am 107. Tag des Frankfurter Auschwitz-Prozesses. Aufgerufen als Zeuge wurde ein würdig aussehender Mann. Sein Name: Dr. Johann Thümler; sein Beruf: leitender kaufmännischer Angestellter. Auf Fragen des Richters entgegnete er meist: "Da bin ich überfordert" – "Ich weiß es nicht!" Kein Wunder, daß der Zeuge Thümler unvereidigt blieb. Das Gericht konnte dem Mann keinen Glauben schenken, der als Chef der Gestapo-Stelle Kattowitz seit dem Herbst 1943 im Konzentrationslager Auschwitz dem Standgericht vorstand. Damals unterschrieb Thümler Todesurteile am laufenden Band. Damals duldete er es wohl auch, daß die ihm vorgeführten Häftlinge (die "Verhandlung" dauerte jeweils nur ein paar Minuten, "Schnellverfahren" nannte man das) zuvor bestialisch gefoltert wurden, um sie geständig zu machen. Wenn sie dann zu ihm in die "Gerichts"-Baracke geschleift wurden, waren sie oft schon halbtot.

Heute aber erinnert sich der Zeuge Thümler nicht mehr daran. Hocherhobenen Kopfes durfte er den Gerichtssaal verlassen, als ein freier, unbescholtener Bürger. Gegen ihn hatte nie ein Staatsanwalt ermittelt, kein Richter je einen Haftbefehl erlassen. Wenn dies nicht bis zum 8. Mai 1965 geschieht, dann könnte er sich eines Tages am Stammtisch ungestraft rühmen, auch er habe damals in Auschwitz "Juden durch den Ofen gehen lassen".

In dem mahnenden "Wort des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland" zu den NS-Verbrecherprozessen wird an einer Stelle auch jener Satz aus den "Sprüchen" der Bibel (Vers 14, 35) zitiert: "Gerechtigkeit erhöhet ein Volk, aber die Sünde ist der Völker Verderben." Oder behält am Ende doch der amerikanische Dramatiker Arthur Miller mit seinem Urteil recht, das er nach einem Besuch im Frankfurter Auschwitz-Gerichtssaal fällte: "Ich kann den Verdacht nicht loswerden, daß vielen herzlich wenig daran gelegen ist, eine Sicherung dagegen einzubauen, daß Auschwitz sich wiederholt. Sie kümmern sich nicht die Bohne um Gerechtigkeit oder darum, die Welt so zu formen, daß man in ihr leben kann."

Zieht man die letzten Meinungsumfragen zu Rate, so müßte man diesem Kronzeugen freilich beipflichten: 64 Prozent der Männer und 76 Prozent der Frauen in der Bundesrepublik plädieren dafür, daß mit den Prozessen gegen die Auschwitz-Mörder, gegen die Treblinka-Schergen und gegen Eichmanns Judenjäger Hunsche und Krumey endlich Schluß gemacht werde. Es sind dieselben Menschen, die "an den Galgen mit ihm" schreien, wenn ein Kindesmörder nach 15 Jahren gefaßt wird...