Von Wolfgang Leonhard

Der 14. November war für die Sowjetunion ein wichtiges Datum. An diesem Tage trat auf der Sitzung des Zentralkomitees die Zielsetzung der neuen Breshnew-Kossygin-Führung deutlich hervor. Während die Nachfolger Chruschtschows zunächst den Eindruck zu erwecken versucht hatten, als ob "alles beim alten" bliebe, fühlten sie sich jetzt stark genug, um sowohl Maßnahmen Chruschtschows rückgängig zu machen als auch eigene Reformen einzuleiten.

Die ZK-Tagung unterschied sich schon äußerlich von ähnlichen Parteiveranstaltungen der letzten Jahre. Zu Chruschtschows Zeiten waren meist Hunderte von Personen eingeladen, die überhaupt nicht dem Parteiapparat angehörten, und alle Reden wurden veröffentlicht, so daß jede ZK-Tagung immer etwas einer Propaganda-Show ähnelte. Diesmal waren die 175 Mitglieder und 155 Kandidaten unter sich. Auch fiel auf, daß diesmal nicht der Erste Parteisekretär – Leonid Breshnew – das entscheidende Referat hielt, sondern vielmehr der 61jährige Nikolai Podgorny, der immer stärker als zweiter Mann der sowjetischen Partei-Hierarchie in Erscheinung tritt.

An Stelle langatmiger Beschlüsse, die oft viele der großen Prawda-Seiten füllten, veröffentlichte das ZK nach seiner November-Tagung einen erstaunlich kurzen Beschluß von nur 40 Zeilen. In fünf Punkten wurde der Sowjetbevölkerung kundgetan, daß die große Partei-Reorganisation Chruschtschows vom November 1962 – wonach der Parteiapparat in einen Sektor für Industrie und einen für Landwirtschaft geteilt wurde – jetzt rückgängig gemacht worden ist.

Manches spricht dafür, daß auch anderen administrativen Reorganisationen Chruschtschows bald ein ähnliches Schicksal zuteil wird. Der früher nie zitierte Lenin-Ausspruch "Bei uns gibt es so schrecklich viele Leute, die alles Mögliche umgestalten wollen, und diese Umgestaltungen verursachen solchen Schaden, wie ich ihn größer in meinem Leben nicht kennengelernt habe", ist jetzt immer häufiger in der Sowjetpresse zu finden. Zweifellos will die neue Führung damit zu verstehen geben, daß sie manche der überflüssigen und wirklichkeitsfremden Reorganisationen Chruschtschows rückgängig machen und zugleich ihre eigenen Veränderungen vorsichtig vorbereiten und schrittweise vollziehen will.

Das betrifft vor allem die Wirtschaftspolitik. Schon am 21. Oktober hatte die neue Führung zum Ausdruck gebracht, daß die früher von den Professoren Jewsej Liberman und Wadim Trapesnikow publizierten Reformpläne nun verwirklicht werden. Der Prawda-Leitartikel vom 15. November macht dem letzten Sowjetbürger deutlich, worum es sich handelt: Die Betriebe der Leicht- und Konsumgüterindustrie sollen aus der detaillierten Planung herausgenommen werden; sie können nun untereinander in Wettbewerb treten und ihre Produktion auf Rentabilität und Nachfrage orientieren.

Die neuen Kreml-Führer haben auch auf dem Gebiet der Landwirtschaft einen Kurswechsel vollzogen. Die unpopuläre Kampagne Chruschtschows, das private Hofland der Kolchosbauern und die privaten Viehbestände einzuschränken, ist jetzt eingestellt worden. Sie war zunächst von dem ukrainischen Parteisekretär Pjotr Schelest öffentlich kritisiert worden. Mitte November wurde daraufhin beschlossen, mit der Einengung des Privatbesitzes aufzuhören.