Bonn, im Januar

Der Schock, den die nun so betriebsam abgeschwächten Äußerungen Dean Rusks zur Deutschlandfrage in der CDU/CSU und bei der Bundesregierung hervorgerufen haben, wirkt stärker nach, als Regierung und Union nach außen hin zugeben. Zwar bemühten sich die Bundesregierung und der amerikanische Botschafter McGhee, in einem vermutlich abgestimmten Zusammenspiel der Öffentlichkeit glaubhaft zu machen, daß die Äußerungen Dean Rusks falsch verstanden worden seien. Die amerikanische Regierung, so wurde von beiden Seiten versichert, bleibe in der deutschen Frage auf ihrem bisherigen Kurs. Das Wort „Initiative“ allerdings nimmt die Bundesregierung in diesem Zusammenhang nicht mehr in den Mund. Sie rechnet auch nicht mehr mit jenem „prozeduralen Test“, den der Bundesaußenminister herbeizuführen versucht hatte, um wieder einmal vor der Welt die Schuld Moskaus am Stagnieren der deutschen Frage zu beweisen.

Einige der Befürworter solch westlicher Initiative mögen erst in diesem Augenblick erkannt haben, wie wenig die amerikanische Regierung geneigt ist, angesichts der Brandherde in Südvietnam, Malaysia, dem Kongo und anderwärts jetzt auch noch durch Aktivierung der deutschen Frage eine zusätzliche Spannung zu schaffen. Mehr noch: es beschlich sie wohl die Sorge, Washington und Moskau könnten in ihren Konsultationen weiter vorangekommen sein, als die Verbündeten Amerikas wissen. Und diese Sorge war so groß, daß Dean Rusks Feststellung, ein Truppenabzug aus der Bundesrepublik könne erst dann erwogen werden, wenn die Deutschlandfrage wenigstens zum Teil gelöst oder zumindest die latente Gefahr militärischer Kraftproben ausgeschaltet sei, völlig mißdeutet wurde und die alte Befürchtung wieder zum Leben erweckte, die beiden Giganten könnten sich auf der Grundlage des Status quo einigen. Das Mißtrauen wurde noch durch Informationen über englische Disengagement-Pläne verstärkt. Das Interview des britischen Verteidigungsministers Healey, das erkennen ließ, die von Wilson und seinen Mitarbeitern ausgeheckten ANF-Pläne sollten mehr zur Beruhigung der Sowjetunion als zu ihrer Abschreckung geschaffen werden, hat in Bonn großen Unwillen hervorgerufen.

Daß Amerika die MLF offensichtlich aus Rücksicht auf Frankreich seit den letzten Pariser Konferenzen mit deutlicher Reserve behandelt, wurde in Bonn aufmerksam vermerkt. Könnte es nicht eines Tages, so fragte man sich, zu einer Verständigung zwischen Paris und Washington kommen, durch welche die Bundesrepublik in eine peinliche Lage gerät?

All dies zusammen hat dazu geführt, daß man im Palais Schaumburg und mehr noch in der Fraktion der CDU/CSU unsicher wurde und eine Neuorientierung der deutschen Außenpolitik zu erwägen begann. Daß durch sie die Freundschaft mit den Vereinigten Staaten nicht gefährdet werden darf, weil nur diese die Sicherheit unseres Landes gewährleisten kann, wird von allen gefordert, aber man möchte nun das Europa der sechs stärker, geschlossener und damit auch für den großen Verbündeten jenseits des Ozeans respektabler machen. Frankreich, so sagt – man sich darum in jenen Bonner Kreisen, werde sein Glacis Westdeutschland nicht durch Disengagementpläne schwächen lassen. Wenn aber Präsident Johnson schon auf Frankreich allein so sichtbar Rücksicht nehme, um wieviel mehr werde er dann das gemeinsame Interesse von Frankreich und Deutschland einschließlich der vier anderen in sein Kalkül einsetzen? Und könnte dann nicht auch die deutsche Frage eher ins internationale Gespräch gebracht werden?

Die bevorstehende Reise Professor Erhards nach Paris könnte also eine Bedeutung bekommen, die ihr noch vor kurzem niemand zugesprochen hätte. Man erwartet in Bonn, daß Präsident de Gaulle die Gunst der Stunde nützen werde: daß er also der Bundesregierung die Verfestigung der deutsch-französischen Zusammenarbeit erleichtern und nicht durch verletzende Äußerungen und harte Forderungen erschweren wird. Bundesaußenminister Schröder gerät bei dieser Entwicklung in eine schwierige Lage. Sein gespanntes Verhältnis zu General de Gaulle und dem französischen Außenminister macht die Sache noch heikler.

Es ist also in Bonn vieles in Bewegung geraten. Der britische Premierminister darf bei seinem bevorstehenden Besuch in der Bundeshauptstadt für sein bis zur Unkenntlichkeit abgewandeltes MLF-Projekt kein Interesse mehr erwarten. Wie weit man in Bonner Regierungskreisen die Auswirkungen dieser ernsthaft ins Auge gefaßten Wendung im einzelnen, nicht zuletzt in finanzieller Hinsicht (etwa als Folge einer Forderung nach Mitfinanzierung der Force de frappe) durchdacht hat, läßt sich noch nicht feststellen. Auch darf man jene Richtung in der Union noch nicht als überspielt betrachten, die eine einseitige Bindung an Paris vermeiden möchte.

Robert Strobel