K. B., Mannheim

Mannheim will ein neues Rathaus bauen. Offenbar glaubt man an der Rhein-Neckar-Metropole, mit mehr als 300 000 Einwohnern nicht hinter der Wirtschaftswunderstadt Marl oder der Ruhrmetropole Essen, hinter dem Textilzentrum Reutlingen oder hinter der nordrhein-westfälischen Kapitalstadt Düsseldorf zurückstehen zu können. Wenn den Düsseldorfern der geplante Wolkenkratzer für ihren Rat 70 Millionen, den Reutlingern ihr kommunales Zentrum 30 Millionen, den Essenern ihr Verwaltungspalast 60 Millionen und den Marlern ihr Hochhausquartett 40 Millionen wert sind, warum sollen dann die Mannheimer nicht auch 30 Millionen für ihr Rathaus ausgeben? Das Repräsentieren steckt an.

Die freie Marktwirtschaft der Eitelkeiten fordert ihren Tribut, auch wenn das Stadtoberhaupt zu Marl meinte, daß seine aufwendige Rathausrepräsentation „zum geistigen Bewußtsein des Bürgers unserer Tage“ gehöre. An schönen Rechtfertigungsreden fehlt es nie. Die blieben auch nicht aus, als vor drei Jahren das modernste Parlamentsgebäude Europas in Stuttgart eingeweiht wurde, in dem die Handwerker angeblich immer noch damit beschäftigt sind, die Mängel zu beseitigen, welche man einstmals eingebaut hat. Der Bund der Steuerzahler fühlt sich dadurch, wie er vor kurzem in einer Broschüre von der „übermäßigen Repräsentation der öffentlichen Hand“ bekundete, an den Lehrbubenspruch erinnert: „Meister, die Arbeit ist fertig; soll ich sie gleich reparieren?“ Für eine große Eingangshalle, breite Renommierflure und etliche Repräsentationsräume sei genügend Platz vorhanden, nicht aber für die Arbeitsräume der Abgeordneten. Daß für diese im rekonstruierten Schloß der württembergischen Könige noch nachträglich 21 Räume eingerichtet werden mußten, wird von dem Bund der Steuerzahler als unrühmliches Beispiel einer Fehlplanung verzeichnet.

Der Bund legitimiert seine Kritik folgendermaßen: „Der Bund der Steuerzahler glaubt aus staatspolitischer Verantwortung deutlich darauf hinweisen zu müssen, daß sich aus allzu großzügigem Umgang mit Steuergeldern langsam eine Staatsverdrossenheit der Steuerzahler zu entwickeln beginnt.“ Sicherlich haben die Steuerzahler auch nicht sehr viel Verständnis dafür, daß die bayerischen Volksvertreter, die ohnehin oft genug schwimmen, auch noch ein eigenes Schwimmbad in ihrem Landtag bekommen oder daß man in Hannover ein Parlamentsgebätde um etwa 22 Millionen Mark erbaut hat, in das nachträglich noch viel Geld für die Verbesserung der „katastrophalen“ Akustik im Plenarsaal investiert werden, mußte. Daß es auch etwas nützt, wenn die Steuerzahler der öffentlichen Hand auf die Finger klopfen, bekamen die Hessen zu spüren, als sie an jedem stattlichen Staatsbau 1500 Mark in Form einer Bronzeplakette mit dem Namen ihres Landesvater „hinpflastern“ wollten.

Mit dem Geld der Steuerzahler läßt es sich überhaupt gut klappern. So stehen den Landesregierungen in Stuttgart und in Wiesbaden je 500 000 Mark, der Landesregierung in Düsseldorf 400 000, der in Mainz 450 000, der in Hannover 250 000 und der in Saarbrücken 85 000 Mark für Informationszwecke oder als allgemeiner Verfügungsfonds zur Verfügung. Der bayerische Ministerpräsident darf über 435 000 Mark für „besondere Aufwendungen in Angelegenheiten der Staatsregierung“ verfügen. Was man unter solchen Angelegenheiten verstehen kann, ist erst vor der letzten Landtagswahl in Baden-Württemberg bekanntgeworden. Als die Landesregierung im April eine bunte Wahlbroschüre an alle Telephonbesitzer als Rechenschaftsbericht über die vergangene Legislaturperiode verschicken ließ, sprach es sich plötzlich herum, daß man dafür Gelder aus dem allgemeinen Verfügungsfonds verwendet habe, welche, eigentlich für den Abstimmungskampf um die Zukunft des badischen Landesteiles gedacht gewesen seien.

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfahlen, Meyers, wollte in diesem Jahr sogar ganz hoch hinaus und hatte 1,3 Millionen Mark für ein „Luftfahrtgerät“ beantragt. Seine Parteifreunde blieben aber auf dem Boden, und so mußte er in die Luft gucken. Dem Reisen und dem Überalldabeisein tut das aber keinen Abbruch. So hat man die Mittel für Reisen im Landeshaushalt seit 1954 nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern auch in Schleswig-Holstein und in Rheinland-Pfalz verdoppelt; in Baden-Württemberg sind sie um 60 Prozent, in Niedersachsen um 55 und in Hessen in fünf Jahren um 43 Prozent erhöht worden. Auch die Stadträte wollen ihre-Horizonte weiten. So haben die Frankfurter in Japan die Auswirkungen des Atomkrieges studiert, die Stuttgarter die Nachkommen ihrer Vorfahren in New York besucht, und die Münchner suchen in ganz Europa nach Anregungen für das Sportgroßstadion, das sie bauen wollen.

Bayern und Nordrhein-Westfalen haben übrigens eines gemeinsam: ihre Minister haben den großen Fonds für Repräsentationszwecke. Nach der Übersicht des Steuerzahlerbundes erhalten die Ressortchefs von Düsseldorf im Jahr 190 000, die in München 170 000, die in Mainz 83 000 und die in Stuttgart 92 000. Der Unterschied ist nur der, daß die Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg den Bayern und den Pfälzern jedes Jahr im sogenannten Finanzausgleich ein paar hundert Millionen Mark zukommen lassen müssen. Abgesehen davon, erscheinen aber die Minister immer noch als bescheidene Repräsentationsgewaltige, wenn man erfährt, daß allein der Oberbürgermeister von Stuttgart etwa 360 000, der Oberbürgermeister von Düsseldorf 270 000 und deren Kollegen in Essen und Köln je 200 000 Mark im Jahr im „Frühstücks-Fonds“ haben.