Washington, im Januar

Beide Häuser des amerikanischen Kongresses spendeten Präsident Johnson lebhaften Beifall, als er in seiner Botschaft zur „Lage der Nation“ die neuen Führer der Sowjetunion zu einem Besuch in die Vereinigten Staaten einlud, damit sie sich aus erster Hand ein Bild dieses Landes machen könnten. Johnson knüpfte mit dieser Einladung an die US-Reise Chruschtschows an.

Der außenpolitische Teil seiner Botschaft war im übrigen kurz gehalten und vage. Doch stellte er die eindrucksvollste Geste des Entgegenkömmens an Moskau dar, die Johnson bisher gemacht hat. Er verlieh ihr besonderen Nachdruck durch den Hinweis, das amerikanische Volk habe ihm in der Novemberwahl das Mandat erteilt, mit der Sowjetunion ein friedliches Einvernehmen zu erzielen, das die Gefahren für die Freiheit verringere. Er würzte diese Feststellung mit dem materiellen Versprechen, die Hemmnisse für den Handel zwischen beiden Ländern abzubauen. Konkrete Vorschläge an den Kongreß zur Aufhebung von Einschränkungen im Außenhandel mit der Sowjetunion und den kommunistischen Ländern Osteuropas sind in Kürze vom Weißen Haus zu erwarten.

Johnsons Außenpolitik wird also im Zeichen der Bemühungen stehen, die Suche nach dem weltpolitischen Ausgleich mit der Sowjetunion beträchtlich zu intensivieren. Aber bei aller Konzilianz machte er den Sowjetführern sehr deutlich, wie entschieden und entschlossen alle militanten Unternehmen des Kommunismus, wie in Südvietnam, abgewehrt werden würden.

Die Botschaft rückte schließlich mit aller Deutlichkeit das Bestreben des Präsidenten in den Vordergrund, die Welt nach Möglichkeit von Händeln frei zu halten und Amerika aus soviel Verstrickungen wie nur möglich zu lösen, damit es sich ganz der Vollendung der amerikanischen Gesellschaft widmen könne.

Europa sollte diese Konzentration Amerikas auf sich selbst indes nicht als Neo-Isolationismus verstehen, sondern als eine erkennbare Selbstbeschränkung, die unter dem Schirm einer ständig wachsenden militärischen Überlegenheit darauf verzichtet, sich überall zu engagieren. Johnson will mit der Macht Amerikas sparsam umgehen und haushalten; er scheint sicher zu sein, die sowjetische Führung werde diese Haltung ihrerseits durch Zurückhaltung honorieren. J. Schw.