Von Zbigniew Brzezinski

Mag auch nach Chruschtschows Sturz die chinesisch-sowjetische Auseinandersetzung vorläufig gedämpft worden sein, so hat sie doch zu einer tiefgreifenden Umformung der kommunistischen Welt beigetragen. Die erbitterte öffentliche Polemik hat in der ganzen Welt in vielen kommunistischen Parteien zu Spaltungen, in anderen zu heftigen Konflikten der Fraktionen geführt. Nach und nach haben sich zwei rivalisierende internationale kommunistische Bewegungen herausgebildet, die von den Sowjets einerseits, von den Chinesen andererseits angeführt werden. Weder Moskau noch Peking sind jedoch bisher imstande gewesen, jene Disziplin wieder herzustellen, die früher den internationalen Kommunismus, beherrschte. In den entwickelteren Teilen der Welt, besonders in Europa, kam als zusätzliche Auswirkung des Streits hinzu, daß der Marxismus-Leninismus als Ideologie ständig an Vitalität einbüßte.

Diese Aushöhlung des Leninismus spiegelt sich in Togliattis Memorandum vom vergangenen Sommer. Viele deuteten es zwar nur als eine weitere Salve in den laufenden antistalinistischen Diskussionen. In Wirklichkeit aber war es der Auftakt für eine Debatte über die Frage, wie weit der Leninismus für den westeuropäischen Marxismus noch gültig ist. Togliatti beharrte auf der Freiheit der Diskussion, forderte einen „Pluralismus“ im internationalen Kommunismus, lehnte die Vorstellung von der Suprematie der sowjetischen Partei ab und griff damit die grundlegenden leninistischen Prinzipien an. Da seine Ansichten in Osteuropa weithin diskutiert werden, trugen sie in großem Ausmaß zu der steigenden Welle des Revisionismus bei – eines Revisionismus, der nicht nur die stalinistischen Auswüchse, sondern sehr direkt sogar die leninistischen Zusätze zum ursprünglichen Marxismus angreift.

All das hat dazu geführt, daß die osteuropäischen Staaten mehr Manövrierraum gewonnen haben. Für die Sowjets ist ihre Unterstützung im Streit mit den Chinesen wichtiger geworden. Das klassische Beispiel des neuen osteuropäischen Selbstbewußtseins bietet dabei Rumänien.

Ohne die Bedeutung dieses Phänomens zu übertreiben oder es gar als eine Desertion zum Westen zu mißdeuten, kann man doch sagen, daß Rumänien illustriert, in welchem Ausmaß die sowjetische Macht in Osteuropa unterspült worden ist. Die osteuropäischen Staaten können nicht zum Westen übergehen. Die osteuropäischen Völker können sich nicht erheben und ihre kommunistischen Führer stürzen. Aber sie können doch den Vorrang ihrer eigenen nationalen Interessen sehr nachdrücklich betonen und sich den organisatorischen und politischen Auffassungen der Sowjets weitgehend widersetzen.

All dies schafft auch viel elastischere Zusammenhänge in europäischen Kommunismus – Zusammenhänge, die weniger durch die leninistische Ideologie bestimmt werden als in immer stärkerem Maße durch eine Mischung aus kommunistischem Interesse und nationalem Eigeninteresse. Die Aufgabe des Westens ist es in dieser Lage, die Verbindung von Kommunismus und Nationalismus zu lösen. Nur wenn der Westen das tut, kann er dazu beitragen, das zu erreichen, was sein primäres Ziel bleiben sollte: die Wiedervereinigung Europas und, im Zusammenhang damit, die Wiedervereinigung Deutschlands. Will man diese Ziele erreichen, dann muß man sich klar sein, daß die Reihenfolge, lauten muß: Zuerst die Wiedervereinigung Europas, dann die Wiedervereinigung Deutschlands. Die Wiedervereinigung Deutschlands wird erst kommen, nachdem sich in den Beziehungen zwischen Osteuropa und der Sowjetunion schrittweise, aber am Ende qualitative Veränderungen ergeben haben. Die deutsche Frage kann erst nach solchen Veränderungen gelöst werden, und besonders nur nach einer Trennung des sowjetischen Nationalinteresses von dem der Polen und der Tschechen.

Wenn der Westen evolutionäre Änderungen in Osteuropa zu fördern sucht, dann sollte er vor allem zweierlei unterstützen: die Selbstbehauptung dieser Staaten nach außen und ihre Liberalisierung im Inneren. Es wäre töricht, wollte man dabei gegenüber allen osteuropäischen Staaten eine undifferenzierte Politik der Freundschaft verfolgen. Aber in dem Maße, in dem die innere Liberalisierung das kommunistische Element verwässert und Selbstbehauptung nach außen eine Verringerung der sowjetischen Kontrolle mit sich bringt, sollte der Westen beide Tendenzen unterstützen.