Von Roland Delcour

Die Europapolitik der V. Republik trägt ganz besondere Züge. Sie ist die Politik eines Mannes. Wir leben in Frankreich unter einem ganz besonderen Regime. Es gibt sehr viele böse Zungen – und nicht nur in Deutschland –, die behaupten, das wäre eine Diktatur. Ich behaupte, daß es keine Diktatur ist. So autoritär wie eine Diktatur ist das Regime nicht, obwohl es von der Persönlichkeit des Generals de Gaulle sehr stark beeinflußt ist.

Die Europapolitik gehört unter diesem Regime zu einem besonderen Gebiet, das in Frankreich "domaine reserve" genannt wird. Wir haben unter der V. Republik ein ganz neues System. Das französische Parlament spielt nicht mehr die entscheidende Rolle, die ihm früher zukam. Die französische Regierung, der Premierminister, spielen auch nicht mehr dieselbe Rolle wie früher. Der Premierminister ist mehr ein Handlanger, ein Mann, der die Direktiven des Staatspräsidenten verwirklicht, als ein Regierungschef. Zu diesen Neuheiten gehören auch die "domaines reservés", die direkt unter die Kontrolle des Staatspräsidenten gestellt sind. Doch was sind diese reservierten Gebiete?