Von Joachim Schwelien

Washington, im Januar

Das MLF-Projekt für eine Flotte aus 25 mit Polaris-Raketen zu bestückenden und gemischt zu bemannenden Überwasserschiffen ist im Strudel der atlantischen Meinungsverschiedenheiten versunken und dürfte auch kaum wieder auftauchen. Zwar hat Präsident Johnson diesem Projekt am Sonntag vor seiner Inauguration überraschend noch einige trostreiche Worte gewidmet, indem er sagte, die Vereinigten Staaten begünstigten es nach wie vor und sähen den Besprechungen der europäischen Interessenten, vor allem denen zwischen Bundeskanzler Erhard und Premierminister Wilson, mit großer Spannung entgegen. Aber Johnson versuchte damit wohl mehr seine eigene entscheidende Tat zu vernebeln: Er hätte nämlich vor Weihnachten mit seiner Direktive an den nationalen Sicherheitsrat der USA, in der NATO alles zu unterlassen, was zu einem direkten Aufeinanderprall der Meinungen unter den Bündnispartnern führen könnte, selbst den Dampf aus den Kesseln der MLF gelassen.

Der Präsident hatte der Opposition General de Gaulles und dem Zögern der Engländer Rechnung getragen und sich von der Absprache distanziert, die er mit Erhard im Sommer 1964 getroffen hatte. Damals war beschlossen worden, es sei wünschenswert, den Vertrag über die MLF bis Ende 1964 zur Unterzeichnung fertig zu machen. Im Spätherbst folgte dann die Mission des NATO-Botschafters Grewe nach Washington mit dem Ziel, diesen Termin endgültig zu fixieren. Diese Mission scheiterte, und bald trat Harold Wilson mit der ANF auf den Plan, die zwar noch einige Elemente des MLF-Projektes enthält, dafür aber andere für die Bundesrepublik wahrscheinlich undiskutable Züge aufweist, so daß ein Einvernehmen kaum noch zu erzielen sein wird.

Johnsons Vorgehen mußte die Bundesregierung kopfscheu machen, die sich fast zwei Jahre lang neben den Amerikanern am nachdrücklichsten für die multilaterale Flotte engagiert hatte. Jene Flotte, die stufenweise ein europäisches Mitverfügungsrecht über amerikanische Atomwaffen herbeiführen sollte, ohne neue individuelle Atomwaffenbesitzer zu schaffen. Der von anfänglicher Toleranz zu erbitterter Opposition vollzogene Haltungswechsel de Gaulles gegen die MLF stellte den gesamten Bestand der NATO in Frage, und dieser Preis war Johnson zu hoch. Indem er sich von der MLF zurückzog, nahm er de Gaulle den unmittelbaren Anlaß, gegen die „amerikanische Vorherrschaft über Europa“ zu Felde zu ziehen sowie die Handhabe, seinen Druck gegen Bonn bis zur offenen deutschfranzösischen Krise zu steigern.

Die amerikanische Politik – und das ist bisher in Washington nicht öffentlich ausgesprochen worden – zielte mit dem MLF-Projekt weit über die derzeitige Situation hinaus. Die Verantwortlichen gingen davon aus, daß der amerikanisch-französische Antagonismus im Bündnis unverändert ist und de Gaulle bestrebt bleiben wird, bis 1969 (dem Jahr, von dem an Austritte aus der NATO möglich sind) den westeuropäischen Teil des Bündnisses unter seinen Fittichen, zu verselbständigen. Diese Aufspaltung der NATO in zwei Teile wollten die Amerikaner verhindern.

Das Problem, das die multilaterale Flotte lösen sollte, besteht unverändert weiter. Es lautet: Wie soll auf die Dauer die europäische Sicherheit gewährleistet werden, und wie sollen die Europäer ein atomares Mitspracherecht über amerikanische Waffen erhalten, ohne daß eine Verbreitung von Kernwaffen eintritt? Freunde wie Gegner der MLF werden bei nüchterner letrachtung deswegen nicht umhin können, den Untergang dieser Flotte zu bedauern, denn General de Gaulle kann den Europäern kein Sicherheits-Äquivalent anbieten – nicht einmal cann, wenn ihm die Bundesregierung aus Panik oder Fehlkalkulation nun eine Mitfinanzierung der Force de frappe ohne Mitspracherecht zugestehen würde. Jede deutsche Mark dafür wäre zum Fenster französischer Illusionen hinausgeworfen.