Berlin, im Januar

Es waren dreihundert bis vierhundert, an ihrer Spitze Bundestagspräsident Gerstenmaier. Sie traten auf, gruppiert in 27 Ausschüssen. Als sie nach einer knappen Woche wieder gingen, waren alle verärgert: die Bundestagsabgeordneten, ihr Präsident und vor allem die Berliner.

Äußerer Anlaß hierzu war ein Vorschlag der FDP im Ältestenrat, die in Berlin anwesenden Abgeordneten möchten zu einer Plenarsitzung zusammentreten und eine Deutschlanderklärung abgeben. Es war vor allem die Plötzlichkeit dieser Aktivität, die CDU/CSU und SPD erregte. Rasner und Mommer wandten sich gegen den Vorschlag und dessen Autoren – fast so, als wollten sie die Umrisse einer neuen Koalition an die Wand malen. Eifrig und erregt ließ sich Mommer sogar dazu hinreißen, man könne der östlichen Salamitaktik nur eine westliche Salamitaktik entgegenstellen. Herbert Wehner hörte dies und bemerkte verärgert: „Eine Mommerade.“ „Eine Mommerose“, variierte Carlo Schmid.

Mommers Fehltritt wog um so schwerer, als sämtliche Fraktionen des Bundestages – Präsident Gerstenmaier inklusive – seit der letzten Berliner Plenarsitzung im Jahre 1958 immer wieder versichert hatten, es sei ihr sehnlichster Wunsch, Berlins Zugehörigkeit zum Bund auch dadurch zu bekunden, daß in Berlin regelmäßig normale Arbeitstagungen abgehalten würden. Und der Bundestagspräsident hatte erklärt, er allein sei zuständig dafür, Tag und Ort einer Bundestagssitzung zu bestimmen.

Die Berliner hörten dies gern. Als aber die Jahre ohne Bundestagssitzungen in Berlin verstrichen, stellten sie Fragen. Und als diesmal so viele Ausschüsse gekommen waren, fragten auch die Journalisten: Warum keine Plenarsitzung? Eugen Gerstenmaier, sicher gedankenverloren, antwortete: „Es hat keine Fraktion den Wunsch danach geäußert Das unglückliche Wort, das im Gegensatz zu seinen früheren Erklärungen plötzlich den Fraktionen die Verantwortung zuschob, brach den Damm der stillschweigend vereinbarten Höflichkeit. Die FDP griff nach der nationalen Fahne und stellte ihren Antrag. Die beiden anderen Fraktionen, die ihn ablehnten, mußten sich von dem amtierenden FDP-Fraktionsvorsitzenden Zoglmann sagen lassen: „Wie wollen Sie dem einfachen Mann erklären, daß der Bundestag mit nahezu 400 Mann hier ist, und er dennoch nicht da ist?“

Der „einfache Mann“ in Berlin wußte ohnehin Bescheid; er bedurfte dieser Aufklärung nicht, und für seine politische Bildung wäre es auch nicht erforderlich gewesen, nach dem Chruschtschow-Ultimatum des Jahres 1958 die Sitzungen des Bundestages in Berlin durch bombastische Erklärungen zu ersetzen. Die Berliner sind gewöhnt, auch Ungesagtes zu begreifen, nur wenn ein Unterschied zwischen Reden und Taten klafft, fühlen sie sich an der Nase herumgeführt. Ihnen sprach der Regierende Bürgermeister aus dem Herzen, als er sagte: „Wir brauchen keine Bundestagssitzungen in Berlin, die nicht stattfinden.“

René Bayer