Bonn, im Januar

Nur eines hebt sich aus dem Dunst hervor, der noch über dem Gespräch von Rambouillet liegt: die Begegnung brachte der CDU/CSU Gewinn. Der Friede, den Ludwig Erhard auf das Drängen seiner Parteifreunde mit de Gaulle geschlossen hat, läßt nun auch in der Union Frieden einziehen. Die Auseinandersetzungen zwischen den „Gaullisten“ und den „Atlantikern“ in ihren Reihen werden zunächst einmal verstummen – Auseinandersetzungen, die der Bevölkerung steigenden Verdruß bereitet und politisch lediglich der SPD genutzt hatten.

General de Gaulle hat eingesehen, daß eine von der SPD geführte Bundesregierung seinen Absichten viel weniger aufgeschlossen wäre als die Regierung Erhard. Er hat erkannt, daß es seinem politischen Interesse entspricht, der gegenwärtigen Bonner Regierung keine Schwierigkeiten zu bereiten, sondern sie zu unterstützen. Noch ist offen, ob er zu diesem Zweck so weit gehen wird, daß er im Sommer in mehrere deutsche Städte reist, um dort Reden zu halten. Es wird aber erwogen. Die SPD kann von den Amerikanern kaum eine ähnliche Waffenhilfe erwarten. Präsident Johnson hat sich doch, dies ist ganz unverkennbar, von Europa etwas mehr distanziert. Der wieder enger gewordene Kontakt zwischen Bonn und Paris stört ihn offensichtlich nicht, solange dadurch nicht sein Gesamtkonzept gefährdet wird. Aber das wird nicht geschehen.

General de Gaulle hat dem Bundeskanzler in Rambouillet zu verstehen gegeben, daß er nicht aus der NATO austreten wird. Er weiß, daß das freie Europa ohne die Vereinigten Staaten noch für lange Zeit nicht zu verteidigen ist. Heute und noch auf eine Reihe von Jahren kann auch nach de Gaulles Meinung kein Ersatz für das bestehende Verteidigungssystem geschaffen werden. Er möchte aber eine Reform des Bündnisses, die den französischen Einfluß an der Spitze verstärkt. Dabei kann de Gaulle mit der Unterstützung der Bundesregierung rechnen.

Für eine fernere Zukunft baut der General die Force de frappe. Für sie gibt er fast die Hälfte des Militärbudgets aus. Das nötigt ihn zu entsprechender Einschränkung der konventionellen Rüstung. Und da Bonn damit einverstanden ist, fördert es so indirekt die Force de frappe. Der Bundeskanzler soll General de Gaulle im übrigen zugesichert haben, daß sich Bonn an keinem multilateralen nuklearen Projekt beteiligen werde. Die Bundesregierung hatte weder mit so heftigem Widerstand Frankreichs noch mit dem zähen, wenn auch geschmeidigen Widerstreben Englands gerechnet; auch die Reaktion des Ostblocks war schärfer, als zunächst wohl vermutet worden war. Amerika andererseits zeigt sich an dem Projekt heute nicht mehr sonderlich interessiert. Unter diesen Umständen rückte Erhard von seiner früheren Linie ab. Bundesaußenminister Schröder hat sich der veränderten Lage angepaßt, genau wie dies der Kanzler unter dem Einfluß von Adenauer, Strauß, Barzel, Krone und anderen schon zuvor getan hatte.

Robert Strobel