L. F., Mainz

Ob der Oberstaatsanwalt Leonhard Drach vom Frankenthaler Landgericht wohl zuweilen an Gisela Jonas und den Wahrheitsgehalt ihres Chansons denkt: „Aber den Novak läßt mich nicht verkommen Zeit dazu hat er ja nun, denn sein Justizminister Fritz Schneider hielt es letztlich für geraten, den in Krieg und Frieden erprobten Ankläger in Urlaub zu schicken. Auch an Stoff zum Nachdenken mangelt es nicht. Leo Drach war nämlich einst von Amts wegen verpflichtet, dem einstigen Finanzminister von Rheinland-Pfalz, Dr. Wilhelm Nowack (FDP), etwas am Zeug zu flicken.

Im Dezember 1961 verurteilte das Landgericht Frankenthal Dr. Nowack wegen Untreue im Amt zu sechs Monaten Gefängnis auf Bewährung und zu 2000 Mark Geldstrafe. Nowack hatte 1955 als Aufsichtsratsvorsitzender der überwiegend landeseigenen Frankenthaler Schnellpressenfabrik mitbestimmt, daß 50 Jungaktien weit unter Kurs an „bewährte Mitarbeiter“ verkauft wurden. Der Minister selbst steckte 20 dieser Aktien ins Privatportefeuille. Sein heute noch amtierender Kollege Dr. Eduard Orth, Kultusminister von Rheinland-Pfalz, erhielt 16 der preiswerten Papiere. Die Anklage gegen Dr. Nowack vertrat Leo Drach. Im April 1963 bestätigte der Erste Strafsenat des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe das Frankenthaler Urteil. Senatpräsident Dr. Geyer verhehlte indessen nicht, daß dem Dr. Nowack ein gewisses Mitgefühl nicht versagt werden könne, weil der Exminister selbst ein Opfer bedenkenloser Geschäftsmethoden geworden sei.

Derart in seiner Meinung bestärkt, er sei in einem „unverständlichen Kesseltreiben“ zur Strecke gebracht worden, bereitete sich Nowack auf die letzte Prozeßrunde vor. Im vergangenen Oktober sollte er sich im Zusammenhang mit dem ersten Prozeß wegen Beihilfe zum Meineid verantworten. Als Ankläger war Oberstaatsanwalt Drach vorgesehen. Der 67jährige Nowack ist krank. Der Meineidsprozeß mußte wegen Transportunfähigkeit des Angeklagten verschoben werden. Inzwischen sorgte er dafür, daß ihn zumindest der Oberstaatsanwalt Drach nicht mehr anklagen kann. Mit einem offenen Brief an die Frankfurter „Neue Presse“ vertauschte Nowack die Rollen und setzte Drach auf die Armesünderbank: „Man hat sich nicht entblödet ausgerechnet diesen notorischen Helfershelfer nationalsozialistischer Terrorjustiz zum Ankläger gegen mich zu machen.“

Der rheinland-pfälzische Justizminister Fritz Schneider (FDP), bis zu seiner Inthronisation selbst Staatsanwalt in Kaiserslautern, sah es als seine Aufgabe an, den Kollegen Drach in Schutz zu nehmen. Am 22. Dezember stellte er öffentlich fest: „Es trifft zu, daß Oberstaatsanwalt Leonhard Drach durch den Gerichtshof für Kriegsverbrechen in Luxemburg verurteilt worden ist. Er erhielt 1949 15 Jahre und 1951 20 Jahre Zwangsarbeit. Beide Strafen wurden durch den luxemburgischen Justizminister am 24. Dezember 1953 auf 15 Jahre Zwangsarbeit zurückgeführt. Die luxemburgischen Behörden haben Drach 1954 (auf dem Gnadenweg) entlassen.“ Indessen, so fügte Schneider hinzu, sei Drach aus diesen Strafen wegen begangener Kriegsverbrechen, kein Vorwurf zu machen. Ein Spruchkammerverfahren habe nämlich ergeben, daß er im guten Glauben an die Rechtmäßigkeit seines Verhaltens gehandelt habe. Gegen Drachs Wiedereinstellung in den Justizdienst hätten sich deshalb keine Bedenken ergeben.

Luxemburg schwieg – aus Verblüffung oder weihnachtlicher Friedfertigkeit – bis 9. Januar. Dann konterte der Außenminister des Großherzogtums, Paul Werner: Der 62jährige Oberstaatsanwalt Leo Drach sei ein Kriegsverbrecher. Seine Ehrenrettung durch den Mainzer Justizminister „stellt eine völlige Verkennung der unmenschlichen Verfolgungsmaßnahmen dar, die während des Krieges in Luxemburg ergriffen wurden.“ Justizminister Schneider, ob dieses Vorwurfs telefonisch aus seiner Sonntagsruhe gerissen, gab sich gelassen: „Mein Büro ist heute geschlossen, und ich fahre ja wegen dieser Sache nicht extra nach Mainz. Wenn ich eine Erklärung abgebe, dann muß sie gründlich vorbereitet werden. Die Luxemburger haben sich ja mit ihrer Erklärung auch drei Wochen Zeit gelassen.“

Es bedurfte weder dreier Wochen noch der gründlichen Vorbereitungen Schneiders. Vielmehr geschah, was beinahe niemand zu hoffen wagte. Ministerpräsident Dr. Peter Altmeier entsann sich am 12. Januar der Tatsache, daß letztlich er als rheinland-pfälzischer Regierungschef für die Irrungen und Wirrungen in seinem Kabinett verantwortlich ist. In der „Erklärung“ des Ministerpräsidenten tauchte der Name Drach freilich nur in einem Nebensatz auf. Altmeier erklärte: „Die Landesregierung hat vom ersten Tag an das während der NS-Gewaltherrschaft dem luxemburgischen Staat und seiner Bevölkerung angetane schwere Unrecht aufs tiefste bedauert. Sie hat in ihrem Zuständigkeitsbereich ihre ganze Kraft und alle zur Verfügung stehenden Mittel darauf verwendet, um dieses Unrecht wiedergutzumachen und gutnachbarliche Beziehungen herzustellen.“ Fritz Schneider, erst knapp zwei Jahre Minister (in den Justizdienst zurückgekehrt war Drach unter Schneiders Vorgänger Bruno Becher), konnte mit Altmeiers Worten genauso wenig anfangen wie Luxemburgs Außenminister. Zwar wurde Oberstaatsanwalt Drach und mit ihm zugleich Erster Staatsanwalt Josef Wienecke vom Landgericht Koblenz, ein ebenfalls in Luxemburg wegen Kriegsverbrechen verurteilter Justizbeamter, bis zur Klärung der Vorwürfe in Urlaub geschickt. Doch inzwischen hatte sich schon der Luxemburger Parlamentspräsident und einstige Justizminister Victor Bodson zu Wort gemeldet.