Bonn, im März

Seit mehr als acht Jahren schob man im Palais Schaumburg die Frage der Anerkennung Israels vor sich her, bis Erhard sie nun so überraschend entschieden hat. Als Adenauer am Ende seiner Kanzlerschaft diplomatische Beziehungen mit Israel aufnehmen wollte, warnte ihn die amerikanische Regierung, die er um ihren Rat gefragt hatte. Das State Department hatte wohl die gleichen Bedenken, die man im Palais Schaumburg jedesmal, wenn solche Erwägungen angestellt wurden, aus dem Auswärtigen Amt zu hören bekam, nämlich daß die arabischen Länder als Protest gegen einen solchen Schritt das tun würden, was sie nun offenbar im Begriff sind zu tun. Nasser hat also mit seinen Provokationen geholfen, die in Bonn seit langem mit Rücksicht auf die Araber bestehenden Hemmungen fallenzulassen.

Es gab für die Bundesregierung vermutlich mehrere Gelegenheiten, die Anerkennung Israels unter weniger dramatischen Umständen und somit vielleicht mit weniger weitreichenden Folgen zu vollziehen. Allerdings muß gerechterweise daran erinnert werden, daß man in Israel zu einer Zeit, als Nasser eine schrittweise Anerkennung Israels noch toleriert hätte, nicht bereit war, diplomatische Verbindung mit der Bundesrepublik aufzunehmen.

Der Beschluß der Arabischen Liga, mit Bonn zu brechen – wobei unterschiedliche Grade vorgeschlagen werden –, wird von der Bundesregierung bedauert, aber noch nicht als die letzte Entscheidung angesehen. Man weiß in Bonn, mit welcher Sorge Nassers immer sichtbarer werdende Abhängigkeit vom Sowjetblock in einigen anderen arabischen Ländern beobachtet wird. Man nimmt in Bonn an, daß eine Reihe arabischer Länder die wirtschaftlichen Konsequenzen eines Abbruchs aller Beziehungen zur Bundesrepublik nüchtern erwägen wird. Sie wissen, daß sich, nicht wie Nasser behauptet hat, 30 Prozent des westdeutschen Handels mit den arabischen Ländern vollziehen, sondern daß nur 2,4 Prozent unserer Ausfuhr in den arabischen Raum gehen und nur 4,9 Prozent unserer Einfuhr von dorther kommen. Wir können diesen Warenstrom zweifellos leichter umlenken, als die arabischen Länder. Nasser könnte zwar den Suez-Kanal für unsere Durchfahrt sperren. Aber dann müßte er auch auf die Kanalgebühren in harter DM verzichten.

Algerien muß sich, um seiner wirtschaftlichen Kalamitäten willen, der EWG assoziieren. Hierzu aber bedarf es der Zustimmung der Bundesrepublik. Und wer sollte wohl seine ölausfuhr im Werte von 217 Millionen DM im Jahre abnehmen, wenn die Bundesrepublik mit anderen Produzenten Verträge abschlösse?

Es ist ja auch keineswegs so, daß die Bundesrepublik die arabischen Länder diskriminieren wollte, sondern es ist gerade umgekehrt. 87 Staaten unterhalten Beziehungen zu Israel und zu den arabischen Ländern, ohne daß diese deshalb die Beziehungen zu jenen Staaten abbrechen, obwohl einige von ihnen seit langem an Israel Waffen liefern, und zwar sehr viel mehr Waffen, als es die Bundesrepublik je getan hat. Warum messen die arabischen Länder mit zweierlei Maß? Als diese Frage vor einiger Zeit einem arabischen Diplomaten in Bonn gestellt wurde – sie kam ihm offensichtlich überraschend –, entfuhr ihm das ehrliche Geständnis: „Weil es hier geht.“ So ist es.

Die Bundesregierung ist aber entschlossen, alle ernstzunehmenden Bedenken der arabischen Regierungen zu berücksichtigen. Sie hat die Waffenlieferungen an Israel eingestellt und wird sie nicht wieder aufnehmen. Der Versuch Ministerpräsident Eschkols in seinem Gespräch mit dem Abgeordneten Birrenbach, die Bundesregierung in dieser Frage umzustimmen, blieb erfolglos. Israel wird die 60 Panzer, um die es bei der noch ausstehenden Restlieferung aus Westdeutschland geht, von den Vereinigten Staaten bekommen. Wie man hört, wollen Washington und offenbar auch Frankreich Israel noch ausgiebiger mit Waffen versorgen als bisher. Hier hat Nasser also einen Anstoß gegeben, den er doch wohl nicht beabsichtigt hatte.