Ankaras Abkehr vom Kalten Krieg – Seite 1

Von Hans Gresmann

Türken und den Sowjets anlangt, so hat Ismet Inönü, der von allen geachtete, aber keineswegs von allen geliebte große alte Mann der Türkei, diese Politik schon im vorigen Jahr eingeleitet. Eine Delegation des Obersten Sowjets unter Führung von Nikolai Podgorny, Nummer drei in der Kreml-Hierarchie, kam nach Ankara und bereiste das Land. Und schon zuvor war der türkische Außenminister Erkin nach Moskau gefahren. Das waren, denkt man an die Feindschaft von einst, wirklich erstaunliche Ereignisse.

Der 81jährige Inönü, der im Frühjahr gestürzt wurde und seitdem Oppositionschef ist, erklärt seine politischen Absichten heute so: "Bisher hat es in der Weltmeinung die Vorstellung gegeben, daß alle Länder in irgendeiner Weise einen Modus vivendi mit Rußland finden können – nur die Türkei nicht. Mir ging es darum, diese Meinung auszurotten!"

Wenn aber von dem neuerdings besseren Verhältnis zwischen Ankara und Moskau die Rede ist, dann muß natürlich sogleich ein Stichwort fallen: Zypern. Die NATO-Verbündeten haben dem griechisch-türkischen Konflikt um die Insel im östlichen Mittelmeer lange Zeit viel zu geringe Bedeutung beigemessen. Die Folge war, daß sich Verdruß über die NATO in Athen nicht anders als in Ankara breitmachte.

Moskau hat von vornherein versucht, die Zypern-Krise für seine eigenen Interessen auszunutzen. Zunächst setzte es auf die Karte Makarios und Griechenland. Aber dann gab es einen unerwarteten Kurswechsel. Etwa zu der gleichen Zeit, da Ankara das MLF-Projekt offiziell begrub (was nicht sehr viel bedeutete, denn es war zu diesem Zeitpunkt offensichtlich schon eine Weile tot), sprach Außenminister Gromyko von der Möglichkeit einer Föderation der "zwei nationalen Gemeinschaften" auf Zypern. Das war zwar keine verbindliche Festlegung, aber immerhin eine Erklärung, die dem offiziellen türkischen Standpunkt sehr nahe kommt. Ankara will die Souveränität des Staatsgebildes Zypern rückgängig machen und in direkten griechisch-türkischen Verhandlungen eine neue Konföderations-Struktur für die Insel ausarbeiten, in der beiden Volksgruppen festumrissene Rechte und Territorien zugesprochen werden.

Kein Zweifel also: Die jüngsten sowjetischtürkischen Annäherungsversuche sind mit dem Zypern-Problem eng verflochten. Was aber die Kausalität betrifft, so ist die Äußerung eines engen Mitarbeiters von Inönü recht interessant: "Einen Ausgleich mit der UdSSR haben wir schon lange angestrebt, aber Moskaus pro-türkische Haltung in der Zypern-Frage hat es uns erleichtert, diese neue Politik der Öffentlichkeit gegenüber verständlich zu machen." Das mag in gewisser Weise zutreffen. Auf der anderen Seite stimmt sicher auch, daß das türkische Bestreben, mit Moskau ins reine zu kommen, durch das amerikanische Verhalten während der Zypern-Krise mindestens sehr gefördert wurde.

Als die zyprischen Türken – die gegenüber den Griechen auf der Insel eins zu fünf unterlegen sind – terrorisiert wurden und in große Bedrängnis gerieten, war die Regierung in Ankara fest entschlossen, Truppen auf der von der türkischen Südküste nur 60 Kilometer entfernten Insel zu landen. Da schickte Johnson einen Brief an Inönü. Die Invasion unterblieb – aber ein Gefühl ohnmächtigen Zorns lief durch das ganze Land. "Die Amerikaner haben uns verlassen." Nur ein kleiner Kreis von Personen weiß genau, was in diesem Brief gestanden hat. Aber es heißt, Johnson habe Ankara zu verstehen gegeben, daß bei sowjetischen Repressalien auf eine türkische Zypern-Invasion kein NATO-Fall gegeben sei, Amerika also die türkischen Truppen nicht stützen könne.

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Sollte dies stimmen, dann mag man die türkische Wut verstehen und die Verbitterung darüber, daß hier versucht wurde, die Sowjetunion gegen ein altes, loyales NATO-Mitglied auszuspielen. Und es könnte durchaus sein, daß einer der türkischen Gründe für eine Ausgleichspolitik mit Moskau auch darin liegt, in der Zypern-Frage auf diese Weise künftig weniger "erpreßbar" zu sein.

Inönü, "Fuchs aller Füchse", der Mann, der als Erbe Atatürks die Westpolitik der Türkei weiterführte, der aber auch schon Anfang der dreißiger Jahre als Ministerpräsident die erste Anleihe in Moskau einhandelte und der schließlich auch jetzt wieder den Blick nach Osten richtete, er sitzt nicht mehr im Sessel des Ministerpräsidenten. Seine Partei, die Volkspartei, die von jeher für Modernisierung, Etatismus und Laizismus eingetreten ist, steht in der Opposition.

Die Türkei wird heute regiert von einer Koalition aus der Gerechtigkeitspartei und drei kleineren Parteien. Die Gerechtigkeitspartei – sie steht unter der Führung des dynamischen stellvertretenden Ministerpräsidenten Demirel – gilt als Sammelbecken all jener Kräfte, die eher zum Konservatismus neigen und die Reformtendenzen und die staatliche Planung der Volkspartei ablehnen. In der Gerechtigkeitspartei versuchen auch die Anhänger des 1960 durch einen Militärputsch gestürzten Ministerpräsidenten Menderes aufs neue politischen Einfluß zu gewinnen. Welches aber auch immer die Ziele und Ambitionen dieser Partei sein mögen, bis zu den Wahlen im Oktober wird es innen- oder außenpolitisch wohl kaum nennenswerte Richtungsänderung geben.

Ministerpräsident Ürgüplü, ein Unabhängiger, auf den sich die vier Koalitionsparteien als Regierungschef geeinigt haben, führt im wesentlichen die Politik seines Vorgängers Inönü weiter. Das gilt besonders für die Kontaktversuche mit Moskau. Am 17. Mai kommt Gromyko nach Ankara und wird dort vor allem mit einem Kollegen zu tun haben, der die Türkei bis vor kurzem in der sowjetischen Hauptstadt als Botschafter vertreten hat: Außenminister Isik. Bei diesen Besprechungen soll es nach dem Willen der türkischen Gastgeber einzig und allein um Fragen gehen, die das Verhältnis der beiden Länder betreffen. Wobei sich Ankara allerdings eine deutlich protürkische Zypernerklärung erhofft. NATO-Fragen sind ausgeklammert. "Wenn Gromyko klug ist", sagt ein hoher Regierungsbeamter, "dann hält er sich an dieses schon bei unserem Moskau-Besuch praktizierte Übereinkommen!"

Sicherlich wird dagegen die Möglichkeit eines sowjetischen Kredits an die Türkei zur Sprache kommen. Ein kommunistischer Kredit an ein NATO-Land? Antwort in Ankara: Wenn der Westen Kredite an sozialistische Länder gibt, warum sollen wir nicht auch einen Kredit annehmen – vorausgesetzt, daß er an keine politischen Bindungen geknüpft ist?

Als Antwort auf westliche Sorgen, daß die Türkei sich vielleicht von den Russen "einwickeln" oder durch Gefälligkeiten in der Zypernfrage "ködern" lassen könnte, heißt es im Außenministerium klipp und klar: "In 250 Jahren hatten wir 13 Kriege mit Rußland, praktisch in jeder Generation mindestens einen. Unsere Grenze mit der UdSSR ist 200 Kilometer lang. Wir werden auf der Hut sein. Die Zukunft der Türkei kann nur im Anschluß an Europa liegen. Kein Mensch, jedenfalls kein verantwortlicher Politiker denkt hier daran, die NATO zu verlassen. Die geographische Lage der Türkei läßt eine Neutralitätspolitik, die uns schutzlos machen würde, gar nicht zu."

So wird denn im kommenden türkischen Wahlkampf die Außenpolitik nur eine sekundäre Rolle spielen. Die beiden großen Parteien stimmen im Grundsätzlichen offenbar überein: weiterhin Bündnispolitik gegenüber dem Westen und Auflockerungspolitik gegenüber der Sowjetunion. Eine Alternative bietet sich nicht an.

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In der Wirtschafts- und Entwicklungspolitik freilich gibt es sehr beträchtliche Differenzen. Die Wirtschaftslage der Türkei ist alles andere als rosig. Die Außenhandelsbilanz weist noch immer ein Defizit von rund eineinhalb Milliarden Mark auf. Die Erfolge des Fünf-Jahres-Plans bleiben hinter den Erwartungen zurück. Die Entwicklung im Land geht nicht so schnell voran, wie man es sich gewünscht hätte.

Noch gibt es zu viele Analphabeten (60 Prozent) und zu wenig Lehrer und Ärzte. Noch ist die Arbeitslosigkeit groß und ebenso die Wohnungslosigkeit. Noch müssen von zehn Türken sieben in ihrem Haus auf die Zivilisationshilfe Elektrizität verzichten. Noch erscheint der Geburtenüberschuß als eine beklemmende Drohung – heute gibt es dreißig Millionen Türken, und jedes Jahr kommt eine Million hinzu. Die wohlhabenden Länder des NATO-Verbandes, die immer darauf bedacht waren, daß die Türken genügend Waffen haben, zeigten sich bei der Wirtschaftshilfe sehr viel zurückhaltender.

Im Unterschied zu der etatistischen Volkspartei, die als Rezept immer wieder Steuerreform, Landreform und Verwaltungsreform durchzusetzen versuchte (alles drei ganz offenbar dringende Notwendigkeiten in der Türkei), tritt die Gerechtigkeitspartei ganz einfach, für eine Wirtschaftsliberalisierung ein.

Auf jeden Fall aber weiß die regierende Koalition, daß sie bis zu den Wahlen kaum noch erkennbare Ergebnisse im Wirtschaftlichen erzielen kann. Demonstrative Erfolge sind nur durch eine auftrumpfende Politik denkbar. Und da nun zudem die Gerechtigkeitspartei als eine "Menderes-Bewegung ohne Menderes" von den Militärs besonders skeptisch betrachtet wird, kann sie es sich nicht leisten, in den Fragen der nationalen Politik als "schwach" zu erscheinen. Schon gegen den von der Ruhmesgloriole umkränzten alten Marschall Inönü war zuweilen der Vorwurf erhoben worden, er vertrete die türkischen Interessen nicht mit der nötigen Härte. Er konnte diesen Vorwurf ertragen; seine Nachfolger können es nicht.

Daher ist es denn vielleicht erklärlich, daß die Regierung in Ankara, wohl um die Öffentlichkeit zu beeindrucken, in diesen Tagen beschlossen hat, die letzten Griechen orthodoxen Glaubens in Istanbul sowie die griechisch-orthodoxen Geistlichen auszuweisen und überdies die Tätigkeit des Patriarchats in Istanbul zu "überprüfen".

Es wäre zu wünschen, daß Ankara diesen Entschluß zur Ausweisung und "Überprüfung" noch einmal überprüfte. Denn so schlimm der bittere Streit zwischen Griechenland und der Türkei schon ist, so sehr die Enttäuschung vor allem über die USA sich in den türkischen Nationalstolz hineingefressen hat, so unbestreitbar bleibt die Türkei doch politisch, militärisch und wirtschaftlich (dies vor allem nach der jüngsten Assoziierung an die EWG) ein festes Mitglied der westlichen Gemeinschaft. Daran wird die Tatsache, daß Ankara sein Verhältnis zu Moskau in Ordnung bringen will, nicht das geringste ändern. Aber schlimm wäre es, wenn aus. den politischen Mißhelligkeiten ein Konflikt der Religionen würde. Atatürk hat die politische Macht des Islam rigoros beschnitten, erstens um die Säkularisierung und damit die Modernisierung vorantreiben zu können, und zweitens, um den Anschluß an den Westen zu ermöglichen. Wollte die gegenwärtige Regierung in Ankara das Rad der Geschichte zurückdrehen, nur um die öffentliche Meinung zu besänftigen, so könnte das verhängnisvoll sein.

Schon heute gibt es in der Türkei die Vorstellung, daß in der Zypernfrage so etwas wie eine Verschwörung der christlichen Nationen herrsche. Daß Papst Paul VI. den Patriarchen von Istanbul, Athenagoras, gerade in der Zeit der Zypern-Krise empfing, wurde als Symptom hierfür empfunden. Daß in der Türkei aus dem Gefühl politischer und wirtschaftlicher Hilflosigkeit die nationale Trommel besonders laut gerührt wird, entspricht dem Gesetz von Staaten, die versuchen, sich ihrer Identität sicher zu werden. Wenn aber religiöse Ressentiments in diesem Land wieder die Oberhand gewinnen, wird möglicherweise gerade erst das heraufbeschworen, wogegen die Türken glauben, sich wehren zu müssen: eine christliche Solidarität.

Ankara hat Freunde, und in der Zypernfrage ist es durchaus nicht so, daß die Sympathien der NATO-Partner auf griechischer Seite lägen. Es wäre töricht, wollte Ankara sich selber ins Unrecht setzen. Die Türkei gehört zu Europa. Es wäre fatal, wollte sie sich, indem sie zur Zeit vor Atatürk zurückkehrt, selber ausschließen.