Wien, Anfang August

Ein Richtungsschild nach Preßburg auf dem Wiener Ring, ein ungarisches Flußschiff am Kai des Donaukanals, ein polnisches Verkehrsflugzeug auf dem Flughafen in Schwechat – das sind keine ungewohnten Anblicke in der österreichischen Hauptstadt. In Wien sieht man die Nachbarschaft mit den osteuropäischen Völkern als etwas Natürliches an. Wenn man in wenigen Autostunden nach Prag reist, wenn man seine Gesprächsfreunde in Budapest telephonisch um eine Auskunft bittet, so ist das keine Sensation mehr. Es ist normal, mit kommunistischen Regierungen zu sprechen, mit deren Völkern man einmal in einem Reich wohnte. Dabei beginnt man aber auch auf Veränderungen zu achten und die eigenen Vorstellungen vom Kommunismus zu überprüfen.

Am Ballhausplatz hat man schon seit langem begriffen, was in den benachbarten Hauptstädten vor sich geht. So ist zu verstehen, was Außenminister Bruno Kreisky meinte, als er vor kurzem bei einem Besuch in Sofia in einem Vortrag vor der bulgarischen Akademie der Wissenschaften sagte: "Wir in Österreich haben die Gewohnheit, nicht nur jene Staaten als unsere Nachbarn zu betrachten, mit denen wir gemeinsame Grenzen haben. Wir empfinden auch für die Staaten des ganzen Donauraumes, ebenso wie für jene, mit denen uns jahrhundertealte enge Beziehungen, wie zum Beispiel mit Polen, verbinden, nachbarschaftliche Gefühle."

Solche Äußerungen entspringen nicht sentimentalen Reminiszenzen an die Tage der seligen k. u. k. Doppelmonarchie. Sie sind vielmehr die Vorbedingungen für eine Praxis, deren konkrete Einzelheiten heißen: diplomatische Gespräche, Regelung der Vermögensfragen aus der Vorkriegszeit, Erleichterung des Reiseverkehrs über die Grenzen, kultureller Austausch, engere industrielle Kooperation, gemeinsames Auftreten auf Drittmärkten und Handelsabkommen, Das ist die, pragmatische, österreichische Osteuropapolitik. Es sind meist nur kleine Schritte, deren Bedeutung sich der Popularisierung durch die gängigen Schlagworte der politischen Mode entzieht.

Die schwarzen und roten Koalitionspartner in Wien haben sich zwar auf eine gemeinsame Außenpolitik geeinigt, machen sich aber dennoch Konkurrenz, wenn auch nur auf rhetorischem Felde. So meinte kürzlich Bundeskanzler Josef Klaus, man müsse in Osteuropa überall dort zusammenarbeiten, wo keine Meinungsunterschiede bestünden. Ähnlich klangen auch Äußerungen von Staatssekretär Bobleter (von der gleichen Couleur wie der Bundeskanzler, dem sozialistischen Außenminister zur Wahrung des Proporzes beigegeben), der im Juni in Bukarest von einem Europa sprach, daß "von Gibraltar bis zum Schwarzen Meer" reiche. Nicht zufällig war dies eine Paraphrase vertrauter Töne; der Staatssekretär ist ein Freund des französischen Staatspräsidenten.

Nüchterner als der Regierungschef betrachtet der Außenminister die Möglichkeiten einer Öffnung nach Osten. Kreisky glaubt nicht an große Vorte. Von einer "Brückenfunktion" Österreichs zu sprechen, klingt ihm zu pathetisch. Er weiß, daß heute ohne weiteres ein direktes Gespräch zwischen den Staaten in Ost- und Westeuropa möglich ist. Bruno Kreisky ist jedoch stolz darauf, daß Österreich in der Vergangenheit als Pfadfinder auf dem Weg nach Osteuropa gegangen ist. Das war vor allem für den österreichischen Osthandel nicht ohne Folgen. So stiegen die Exporte in die Ostblockstaaten allein im ersten Quartal dieses Jahres um 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Auf diesem Weg möchte Kreisky weitergehen und sich dabei an praktische Möglichkeiten halten, wie die Arbeit in der Donaukommission, in der er auch ein eifriger Fürsprecher einer Vollmitgliedschaft der Bundesrepublik ist.

Maßvolle Politiker in Wien sind der Ansicht, daß Österreich weder den Ehrgeiz haben kann noch über die Möglichkeiten verfügt, die Dinge in Europa in Ordnung zu bringen. Sie sind zufrieden, wenn man in Zentraleuropa stabilisierend und beruhigend wirken kann. Freilich fällt auch dies nicht immer leicht, denn viele Überlegungen werden von innenpolitischen Rücksichtnahmen gezügelt. Die Koalitionspartner sind zu manchen Äußerungen gezwungen, die nur wenig mit dem Primat außenpolitischer Zweckmäßigkeit zu tun haben. Hieraus erklärt sich auch so manche Rivalität von Kanzler und Außenminister im außenpolitischen Geschäft. Daran trug es liegen, daß die österreichische Osteuropapolitik ein mühevoller Gang auf einem schwierigen Weg ist. Wolfgang Rieger